Rechtsprechung
   BFH, 22.02.2006 - V B 30/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7647
BFH, 22.02.2006 - V B 30/05 (https://dejure.org/2006,7647)
BFH, Entscheidung vom 22.02.2006 - V B 30/05 (https://dejure.org/2006,7647)
BFH, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - V B 30/05 (https://dejure.org/2006,7647)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin; Voraussetzungen für die Zulassung einer Beschwerde; Grundsätzliche Bedeutung wegen Klärung der Begriffe "Krankheit", "sonstige Gesundheitsstörung" bzw. "Gesundheit"; Rüge des Verfahrensfehler wegen der die ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 26.08.2014 - XI R 19/12

    Steuerfreiheit der Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren

    Insbesondere sind die im Streitfall erbrachten Leistungen nicht vergleichbar mit Leistungen, die Gegenstand der vom FA für einschlägig gehaltenen Rechtsprechung zu Schönheitsoperationen waren (BFH-Beschluss vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168), zu Supervisionsleistungen (BFH-Urteil vom 30. Juni 2005 V R 1/02, BFHE 210, 188, BStBl II 2005, 675) und zur Erstellung eines ärztlichen Gutachtens als medizinischer Sachverständiger (EuGH-Urteil vom 20. November 2003 C-212/01 --Unterpertinger--, Slg. 2003, I-13859, BFH/NV Beilage 2004, 111).
  • BFH, 12.06.2008 - V R 32/06

    Umsatzsteuer: "Outsourcing" bei Banken

    Zu beachten war insoweit auch, dass denjenigen, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, und damit die Klägerin, die Feststellungslast trifft (BFH-Urteil vom 2. April 1998 V R 66/97, BFHE 185, 543, BStBl II 1998, 632; BFH-Beschlüsse vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168, und vom 28. September 2007 V B 7/06, BFH/NV 2008, 122).
  • BFH, 08.11.2007 - V R 2/06

    Steuerbefreiung der Umsätze eines Sozialarbeiters, der im Auftrag eines

    Denn diese Befreiung setzt eine "Heilbehandlung", d.h. eine Tätigkeit zur Diagnose, Behandlung und Heilung von Gesundheitsstörungen voraus (z.B. BFH-Urteile vom 15. Juli 2004 V R 27/03, BFHE 206, 471, BStBl II 2004, 862; in BFHE 211, 69, BStBl II 2005, 904; BFH-Beschluss vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168; Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften --EuGH--, Urteil vom 8. Juni 2006 Rs. C-106/05, L. u. P. GmbH, BFH/NV Beilage 2006, 442).
  • FG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 6 K 1917/07

    Steuerpflicht von Umsätzen aus Schönheitsoperationen

    Deshalb sei auch der Beschluss des BFH vom 22.02.2006, mit dem die Nichtzulassungsbeschwerde abgewiesen worden sei (Az. V B 30/05) ohne Aussagekraft.

    Der BFH hat dies allerdings mit Beschluss vom 22.02.2006 - V B 30/05 (BFH/NV 2006, 1168, Juris) als einen Zirkelschluss bezeichnet.

    Weiter ist zu berücksichtigen dass er - ebenso wie in dem vom BFH mit Beschluss vom 22.02.2006 - V B 30/05 entschiedenen Fall - das Verständnis der medizinischen Indikation einer Operation dahin gehend dargelegt hat, dass wer sich einer Operation unterziehe auch "krank" sei oder dass bei denjenigen eine Gesundheitsstörung vorliege; diese grundsätzliche Einstellung hat der BFH mit Beschluss vom 22.02.2006 - zu Recht -als Zirkelschluss angesehen.

  • BFH, 05.11.2014 - XI R 11/13

    Infektionshygienische Leistungen einer "Hygienefachkraft" als umsatzsteuerfreie

    bb) Soweit der Kläger angibt, er könne den vom Senat geforderten Nachweis zwar führen, aber müsse dies dann in jedem Besteuerungszeitraum tun, ist dies Folge des Umstands, dass der Steuerpflichtige, der sich auf eine Steuerbefreiung beruft, deren Voraussetzungen nachweisen muss (vgl. BFH-Beschlüsse vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168, unter II.5.; vom 18. Februar 2008 V B 35/06, BFH/NV 2008, 1001, unter II.4.b).
  • BFH, 28.09.2007 - V B 7/06

    Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG 1993

    Durch Beschluss vom 22. Februar 2006 V B 30/05 (BFH/NV 2006, 1168) hat der BFH zudem bereits darauf hingewiesen, dass die Feststellungslast für die gesamten tatsächlichen Voraussetzungen der Steuerbefreiung (die Heilmaßnahme) nach allgemeinen Grundsätzen bei demjenigen liegt, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, und dass das Vorliegen einer Heilmaßnahme nicht allein deshalb angenommen werden kann, weil sie von einem Arzt oder einem anderen in § 4 Nr. 14 UStG 1993 genannten Berufsträger (hier: den Masseurinnen) vorgenommen worden ist.
  • BFH, 30.05.2007 - V S 7/06

    Anhörungsrüge

    Der Senat hat die Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 22. Februar 2006 V B 30/05 (BFH/NV 2006, 1168) zurückgewiesen.

    Der Senat hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht dadurch verletzt, dass er in den Gründen des Beschlusses in BFH/NV 2006, 1168 nicht ausdrücklich auf sämtliche Begründungselemente der umfangreichen Nichtzulassungsbeschwerde eingegangen ist.

  • BFH, 10.08.2011 - V B 84/10

    Auslegung einer Prüfungsanordnung

    Lässt das FG Tatsachen oder Beweismittel außer Acht, deren Ermittlungen sich ihm hätten aufdrängen müssen, so verletzt es seine Sachaufklärungspflicht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. September 2006 V B 126/05, BFH/NV 2006, 2300; vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168; vom 29. Mai 2006 V B 159/05, BFH/NV 2006, 1892).
  • BFH, 08.09.2006 - V B 126/05

    NZB: Sachaufklärungspflicht, Überraschungsentscheidung

    Wird als Verfahrensfehler die Verletzung der dem FG von Amts wegen obliegenden Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) gerügt, so ist unter anderem aufzuzeigen, aus welchen Gründen sich dem FG die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung oder Beweiserhebung auch ohne einen entsprechenden Antrag des anwaltlich vertretenen Beteiligten hätte aufdrängen müssen (vgl. BFH-Beschluss vom 6. Juni 2000 VII R 72/99, BFHE 192, 390, 394; Senatsbeschluss vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168).
  • BFH, 08.04.2009 - I B 202/08

    Keine Revisionszulassung bei falscher materieller Rechtsanwendung - Darlegung

    Denn wenn als Verfahrensfehler die Verletzung der dem FG von Amts wegen obliegenden Sachaufklärungspflicht gerügt wird, ist unter anderem aufzuzeigen, aus welchen Gründen sich dem FG die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung oder Beweiserhebung auch ohne einen entsprechenden Antrag des anwaltlich vertretenen Beteiligten in der mündlichen Verhandlung hätte aufdrängen müssen (z.B. BFH-Beschlüsse vom 28. August 2003 VII B 71/03, BFH/NV 2004, 493; vom 22. Februar 2006 V B 30/05, BFH/NV 2006, 1168).
  • FG Köln, 26.05.2011 - 12 K 1316/10

    Narkoseleistung bei Schönheitsoperation und die Umsatzsteuer

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