Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 11.05.1965

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.03.1965 - V B 37.65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1965,1020
BVerwG, 18.03.1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,1020)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,1020)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,1020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,1020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1965, 1014
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 26.07.1989 - 11 RAr 31/88

    Wirksamkeit einer Berufungsrücknahme, Anzeige des Erlöschens einer

    Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), nach der über die Wirksamkeit einer Klagerücknahme in Fortsetzung des Rechtsstreits zu entscheiden ist, in dem diese erklärt wurde (SozR 1500 § 102 Nr. 2 S 4 unter Hinweis auf BVerwG MDR 1965, 1014 und BFHE 105, 246), gilt für den Streit über die Wirksamkeit einer Berufungsrücknahme entsprechend (Meyer-Ladewig, SGG, 3. Aufl, § 156 RdNr 6; Peters/ Sautter/Wolff, SGG, § 156 Anm 3, c, cc; zum Verwaltungsprozeß: Redeker/von Oertzen, VwGO, 9. Aufl, § 126 RdNr 6; Eyermann/Fröhler, VwGO, 9. Aufl, § 126 RdNr 9 iVm § 92 RdNrn 23, 24).
  • BVerwG, 26.01.1971 - VII B 82.70

    Anfechtung der Rücknahme einer Klage als Prozesshandlung

    Diese Auffassung steht mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Einklang (vgl. Beschluß vom 6. April 1955 - BVerwG II B 218.53 -, Urteil vom 25. Juni 1958 - BVerwG VI C 85.56 -, Urteil vom 9. Januar 1963 - BVerwG V C 087.62 -, Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 -, Urteil vom 6. September 1966 - BVerwG I C 133.64 -).
  • BVerwG, 12.04.1977 - VII C 71.74

    Rechtsmittel

    Besteht aber Streit darüber, ob die Rücknahme einer Revision wirksam erfolgt ist, so ist darüber durch Urteil zu entscheiden (Urteil vom 6. September 1966 - BVerwG I C 133.64 - vgl. auch Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 - MDR 1965, 1014).
  • BVerwG, 21.04.1977 - 3 C 32.76

    Wirksamkeit einer beim Verwaltungsgericht erklärten Klagerücknahme nach Erlass

    In einem solchen Falle kann nach der überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, der sich auch der erkennende Senat anschließt, mangels eines Rechtsschutzbedürfnisses die behauptete Unwirksamkeit der Klagerücknahme nicht mit einem Rechtsmittel gegen den Einstellungsbeschluß, dem nur deklaratorische Bedeutung beigemessen wird, geltend gemacht werden (Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 - [MDR 1965 S. 1014]; siehe auch Eyermann-Fröhler, Komm, zur VwGO, 7. Aufl. § 92 Rdnr. 23 ff. mit weiteren Hinweisen).
  • BVerwG, 29.07.1981 - 8 B 62.81

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verletzung der

    Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Frage bereits mehrfach im bejahenden Sinne entschieden (vgl. Beschluß vom 6. April 1955 - BVerwG II B 218.53 - S. 5, Beschluß vom 2. Mai 1956 - BVerwG I B 54.56 - S. 3, Urteil vom 25. Juni 1958 - BVerwG VI C 85.56 - S. 7 f., Urteil vom 9. Januar 1963 - BVerwG V C 87.62 - S. 3, Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 - S. 3, Urteil vom 6. September 1966 - BVerwG I C 133.64 - S. 3, Beschluß vom 24. Februar 1967 - BVerwG III B 9.67 - S. 2 und Beschluß vom 26. Januar 1971 - BVerwG VII B 82.70 - Buchholz 310 § 92 Nr. 3 S. 2 [3]).
  • BVerwG, 24.04.1975 - V CB 38.73

    Gewährung von Ausbildungshilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) für ein

    Eine Entscheidung dahin, daß die Klage zurückgenommen ist, ergeht nur dann, wenn nach Einstellung des Verfahrens durch Beschluß das Verfahren auf Betreiben des Klägers fortgeführt wurde (vgl. Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 - [MDR 1965, 1014]).
  • VG Köln, 10.05.2011 - 7 K 9853/02

    Ein achtmonatiges Untätigbleiben des Prozessbevollmächtigten nach zweimaliger

    Über einen Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens nach einer Klagerücknahme oder nach einer Einstellung aufgrund einer Klagerücknahmefiktion nach § 92 Abs. 2 VwGO ist aufgrund einer mündlichen Verhandlung durch Urteil zu entscheiden, vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.03.1965 - V B 37.65 - juris; Clausing in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 92 Rn. 78.
  • VG Schwerin, 28.03.2001 - 7 B 1146/00

    Widerruf einer Gaststättenerlaubnis; Entfallen des Suspensiveffekts durch

    Entsteht Streit über die Wirksamkeit der Klagerücknahme oder über das Vorliegen der Voraussetzung der gesetzlichen Rücknahmefiktion, so hat das Gericht das Verfahren (auf Betreiben des Klägers) fortzusetzen und durch Urteil zu entscheiden, ob die Klage als zurückgenommen gilt (zur Tenorierung vgl. einerseits die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. März 1965 - V B 37.65 -, MDR 1965, 1014, und vom 12. November 1993 - 2 B 151.93 -, NVwZ-RR 1994, 362, jeweils zur Frage der Wirksamkeit einer Klagerücknahme, sowie das Urteil der beschließenden Kammer vom 15. Dezember 1998 - 7 A 2709/97 As -, andererseits den Beschluß des OVG M-V vom 29. Dezember 1998 - I O 376/98 -).
  • BVerwG, 30.11.1971 - IV B 172.71

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Dieses Verfahren entspricht der in Rechtsprechung und Literatur herrschenden Auffassung, der sich auch das Bundesverwaltungsgericht angeschlossen hat (vgl. Beschluß vom 18. März 1965 - BVerwG V B 37.65 - [MDR 1965, 1014] zu § 92 VwGO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.05.1965 - V B 37.65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1965,4964
BVerwG, 11.05.1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,4964)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,4964)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 1965 - V B 37.65 (https://dejure.org/1965,4964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,4964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht