Rechtsprechung
   BFH, 01.03.2016 - V B 44/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8130
BFH, 01.03.2016 - V B 44/15 (https://dejure.org/2016,8130)
BFH, Entscheidung vom 01.03.2016 - V B 44/15 (https://dejure.org/2016,8130)
BFH, Entscheidung vom 01. März 2016 - V B 44/15 (https://dejure.org/2016,8130)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Verfahrensfehler - Hinweispflicht - Sachaufklärungspflicht - Unsubstantiierter Beweisantrag

  • IWW

    § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung, § ... 76 Abs. 2 FGO, § 359 Nr. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 76 Abs. 1 FGO, § 373 ZPO, § 82 FGO, §§ 404, 412 ZPO, § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Verfahrensfehler - Hinweispflicht - Sachaufklärungspflicht - Unsubstantiierter Beweisantrag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 FGO, § 76 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 359 Nr 1 ZPO
    Verfahrensfehler - Hinweispflicht - Sachaufklärungspflicht - Unsubstantiierter Beweisantrag

  • Wolters Kluwer

    Umfang der richterlichen Hinweispflicht im finanzgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der richterlichen Hinweispflicht im finanzgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    FGO § 76 Abs. 2
    Umfang der richterlichen Hinweispflicht im finanzgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Verfahrensfehler des FG durch Unterlassen eines richterlichen Hinweises; unsubstantiierter Beweisantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unsubstantiierter Beweisantrag - und die Sachaufklärungspflicht des Finanzgerichts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 17.05.2017 - II R 35/15

    Aufstockung einer Beteiligung an einer grundbesitzenden Personengesellschaft als

    Ein Beweisantrag ist unsubstantiiert, wenn er nicht angibt, welche konkrete Tatsache durch welches Beweismittel nachgewiesen werden soll (BFH-Beschluss vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934).
  • BFH, 31.01.2019 - V B 99/16

    Zu den Nachweisanforderungen an steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen

    Das gilt auch dann, wenn dieser unrichtig sein sollte (BFH-Beschlüsse vom 20. Mai 2016 III B 62/15, BFH/NV 2016, 1293; vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934).
  • BFH, 02.08.2016 - IX B 46/16

    Einholung eines Sachverständigengutachtens

    Das dem Tatsachengericht bei der Einholung von Sachverständigengutachten nach § 82 FGO i.V.m. § 404 der Zivilprozessordnung zustehende Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme absieht, obwohl sich ihm die Notwendigkeit dieser zusätzlichen Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. Januar 2015 I B 42/13, BFH/NV 2015, 1093, unter II.2.a, und vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934, unter 2.c aa).
  • FG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - 3 K 1670/15

    Änderung bestandskräftiger Einkommensteuerbescheide nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr.

    Ein Beweisantrag ist unsubstantiiert, wenn er nicht angibt, welche konkrete Tatsache durch welches Beweismittel nachgewiesen werden soll (BFH-Beschluss vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934).
  • BFH, 27.07.2016 - V B 4/16

    Revisionszulassung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung -

    Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass das FG unsubstantiierten Beweisanträgen nicht nachgehen muss; ein Beweisantrag ist unsubstantiiert, wenn er nicht angibt, welche konkrete Tatsache durch welches Beweismittel nachgewiesen werden soll (BFH-Beschluss vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934).
  • FG Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 6 K 2976/13

    Liegt eine rechtsmissbräuchliche Gestaltung i.S.d. § 42 AO vor, anlässlich von

    Wenn nun die Klägerin die Einholung eines Sachverständigengutachtens beantragt, so muss sie angeben, welche konkreten Tatsachen durch ein solches Gutachten nachgewiesen werden soll (so ausführlich BFH-Beschluss vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934 zum Zeugenbeweis).
  • FG Münster, 23.09.2016 - 14 K 256/14
    Ein Zeugenvernehmung des Herrn I. konnte daher unterbleiben (vgl. BFH-Beschluss vom 01.03.2016 - V B 44/15, BFH/NV 2016, 934, m.w.N.).
  • FG München, 05.02.2018 - 12 K 2052/15

    Rentenversicherung, Versicherungspflicht, Kindergeld, Prozesskostenhilfe,

    Unsubstantiiert ist z.B. ein Beweisantrag, der keine beweisbedürftigen Tatsachen benennt (BFH-Beschlüsse vom 1. März 2016 V B 44/15, BFH/NV 2016, 934; vom 27. Juli 2016 V B 4/16, BFH/NV 2016, 1740), nicht erkennen lässt, welche entscheidungserheblichen Tatsachen bezeugt werden sollen (BFH-Beschluss vom 21. April 2004 XI B 229/02, BFH/NV 2004, 980) oder die unter Beweis gestellte Tatsache so ungenau bezeichnet, dass ihre Erheblichkeit nicht beurteilt werden kann (BFH-Beschluss vom 1. Februar 2007 VI B 118/04, BFHE 216, 409, BStBl II 2007, 538), der das voraussichtliche Ergebnis der Beweisaufnahme in Bezug auf einzelne konkrete Tatsachen nicht genau angibt (BFH-Beschlüsse vom 7. Juli 2016 III B 39/16, BFH/NV 2016, 1731; vom 12. Dezember 2007 I B 134/07, BFH/NV 2008, 736; vom 21. November 2002 VII B 58/02, BFH/NV 2003, 485) oder so unbestimmt ist, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann und es sich deshalb um einen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag handelt (BFH-Beschlüsse vom 2. März 2006 XI B 79/05, BFH/NV 2006, 1132; vom 12. März 2014 XI B 97/13, BFH/NV 2014, 1062).
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