Weitere Entscheidung unten: BFH, 20.03.1998

Rechtsprechung
   BFH, 29.10.1997 - V B 86/97   

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https://dejure.org/1997,11457
BFH, 29.10.1997 - V B 86/97 (https://dejure.org/1997,11457)
BFH, Entscheidung vom 29.10.1997 - V B 86/97 (https://dejure.org/1997,11457)
BFH, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - V B 86/97 (https://dejure.org/1997,11457)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unterrichtsleistung privater Schulen

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 10.06.1999 - V R 84/98

    Befreiung bei Aus- oder Fortbildung

    Das FG ist zutreffend davon ausgegangen, daß die in der Steuerbefreiungsvorschrift bezeichneten Leistungen ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- und Berufsfortbildung dienen müssen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499; BFH-Beschluß vom 29. Oktober 1997 V B 86/97, BFH/NV 1998, 626).
  • FG Niedersachsen, 29.10.2015 - 5 K 316/14

    Auslegung des Begriffs "Schul- und Hochschulunterricht" in Art. 132 Abs. 1

    Die in der Steuerbefreiungsvorschrift bezeichneten Leistungen müssen des Weiteren ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- und Berufsfortbildung dienen (BFH-Urt. v. 12. Dezember 1985 V R 15/80, BStBl II 1986, 499; BFH-Beschl. v. 29. Oktober 1997 V B 86/97, BFH/NV 1998, 626).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.04.2006 - 9 B 3.05

    Umsatzsteuerbefreiung, Ausstellung einer Bescheinigung, Beruf, Berufsfortbildung,

    Die weiteren Tatbestandsvoraussetzungen der Steuerbefreiung sind dagegen vom Finanzamt zu prüfen und die Rechtmäßigkeit von dessen Entscheidung kann allein in einem finanzgerichtlichen Verfahren geklärt werden (vgl. zuletzt etwa Bundesfinanzhof, Urteil vom 18. Dezember 2003 - V R 62/02 - BStBl. II 2004, 252; Beschluss vom 29. Oktober 1997 - V B 86/97 - UR 1998, 429, jeweils m.w.N.).

    § 4 Nr. 21 b UStG 1993 (§ 4 Nr. 21 a UStG 1999) ist deshalb dahin zu verstehen, dass die Vorbereitung auf einen Beruf im Sinne des nationalen Rechts hiernach auch berufliche Fortbildung im Sinne der Sechsten Richtlinie umfasst (so auch BFH, Urteile vom 18. Dezember 2003 V R 62/02 -, vom 10. Juni 1999 - V R 84/98 - und vom 27. August 1998 - V R 73/97 - sowie Beschluss vom 29. Oktober 1997 - V B 86/97 - jeweils zitiert nach juris; ferner HessVGH, Urteil vom 23. Januar 1978 - VI OE 123/76 - ESVGH 28, 201; Weymüller in Sölch/Ringleb, UStG, Loseblattslg. Stand April 2005, § 4 Rn. 28; Heidner in Bunjes/Geist a.a.O., § 4 Nr. 21, Rn. 8; Lipross a.a.O.).

  • FG Nürnberg, 26.10.2004 - II 264/02

    Steuerfreiheit der Umsätze aus unterrichtender Tätigkeit

    Die in der Steuerbefreiungsvorschrift bezeichneten Leistungen müssten ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- und fortbildung dienen (BFH-Urteil vom 12.12.1985 V R 15/80 (BStBl. II 1986, 499 und BFH-Beschluss vom 29.10.1997 V B 86/97 BFH/NV 1998, 626).
  • FG Münster, 31.08.2015 - 9 K 2097/14

    Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 13 GewStG i.V.m. § 4 Nr. 21 UStG bei

    Das Tatbestandsmerkmal "unmittelbar" bezieht sich nicht auf den Inhalt der Leistungen (z.B. auf einen bestimmten Lehrstoff), sondern beschreibt die Art und Weise, in der die Leistungen bei der Erfüllung des Schul- und Bildungszwecks der Einrichtung eingesetzt werden müssen (BFH-Urteil vom 23.8.2007 V R 10/05, BFHE 217, 332; BFH-Beschluss vom 29.10.1997 V B 86/97, BFH/NV 1998, 626; Kulmsee in Reiß/Kraeusel/Langer, § 4 Nr. 21 UStG Rz. 56).
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Rechtsprechung
   BFH, 20.03.1998 - V B 157/97, V R 86/97   

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https://dejure.org/1998,13482
BFH, 20.03.1998 - V B 157/97, V R 86/97 (https://dejure.org/1998,13482)
BFH, Entscheidung vom 20.03.1998 - V B 157/97, V R 86/97 (https://dejure.org/1998,13482)
BFH, Entscheidung vom 20. März 1998 - V B 157/97, V R 86/97 (https://dejure.org/1998,13482)
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Wird zitiert von ...

  • FG Nürnberg, 27.06.2006 - II 346/05

    Eigenschaft als Unternehmer

    Die Nachhaltigkeit der Tätigkeit beurteilt sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse (BFH-Urteil vom 18.07.1991 V R 86/97, BStBl. II 1991, 776), wobei auf Kriterien wie z.B. mehrjährige Tätigkeit, planmäßiges Handeln, auf Wiederholung angelegte Tätigkeit, die Ausführung mehr als nur eines Umsatzes, Auftreten wie ein Händler, Werbung und Beteiligung am Markt, abzustellen ist.
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