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   BGH, 03.06.1976 - V BLw 17/75   

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https://dejure.org/1976,2203
BGH, 03.06.1976 - V BLw 17/75 (https://dejure.org/1976,2203)
BGH, Entscheidung vom 03.06.1976 - V BLw 17/75 (https://dejure.org/1976,2203)
BGH, Entscheidung vom 03. Juni 1976 - V BLw 17/75 (https://dejure.org/1976,2203)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ungesunde Verteilung der Bodennutzung - Verpachtung von landwirtschaftlicher Nutzfläche an einen Landwirt im Nebenberuf oder Hauptberuf - Nachteiligkeit einer Bodennutzung für die Agrarstruktur - Ein zur Pacht bereiter und fähiger hauptberuflicher Landwirt mit einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 1747
  • MDR 1976, 919
  • DNotZ 1976, 756
  • DB 1976, 2255
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.07.1990 - BLw 8/88

    Veräußerung landwirtschaftlicher Grundstücke an einen Nebenerwerbslandwirt

    e) Daß dieses Gesetzesverständnis auch der grundsätzlichen Bewertung des modernen Gesetzgebers entspricht, zeigt ein Vergleich mit dem neuen Landpachtrecht (vgl. zu den einschlägigen wechselseitigen Beziehungen zwischen Grundstücksverkehrsrecht und Landpachtrecht auch die Senatsbeschlüsse v. 3. Juni 1976, V BLw 17/75, NJW 1976, 1747 = RdL 1976, 219 und v. 14. Mai 1987, BLw 15/86, BGHZ 101, 95, 98 ff = RdL 1987, 218; ferner Faßbender/Hötzel/Lukanow, Landpachtrecht, Rdn. 32 ff zu § 4 LPachtVG).
  • BGH, 29.04.2016 - BLw 2/15

    Landwirtschaftssache: Landpachtvertrag als ungesunde Verteilung der Bodennutzung

    Das gesetzliche Instrument der Beanstandung solcher Pachtverträge dient der Abwehr im agrarstrukturellen Interesse unerwünschter Verpachtungen (Senat, Beschluss vom 3. Juni 1976 - V BLw 17/75, AgrarR 1976, 317, 318 - noch zu der § 4 Abs. 1 Nr. 1 LPachtVG entsprechenden Bestimmung in § 5 Abs. 1 Buchstabe d des Landpachtgesetzes).
  • BGH, 14.05.1987 - BLw 15/86

    Begriff der ungesunden Verteilung der Bodennutzung

    Bei der Prüfung der Frage, ob eine Verpachtung zur ungesunden Verteilung der Bodennutzung führen würde, kann auf den in § 9 II GrdstVG enthaltenen Grundsatz zurückgegriffen werden (Bestätigung von BGH, NJW 1976, 1747 = LM § 5 LPG Nr. 7).

    Sie können daher Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur widersprechen und dadurch zu einer ungesunden Verteilung der Bodennutzung führen (vgl. Beschluß des Bundesgerichtshofes v. 3. Juni 1976, V BLw 17/75, LM Nr. 7 zu § 5 LPG = AgrarR 1976, 317).

    Die für den innerdeutschen Bereich zur erfolgreichen Beanstandung und Aufhebung eines Pachtvertrages aufgestellte Voraussetzung, daß der Anpachtungsinteressent auch bereit und in der Lage ist, den vom zunächst in Aussicht genommenen Pächter versprochenen Pachtzins zu zahlen (vgl. BGH Beschl. v. 3. Juni 1976 aaO), kann im Verhältnis zu einem Schweizer Pächter dagegen nicht aufgestellt werden.

  • BGH, 13.05.1981 - V BLw 20/80

    Versagung landwirtschaftlicher Genehmigung - Statthaftigkeit von Beschwerde gegen

    Die Rechtsbeschwerde meint, der Beschwerdebeschluß weiche auch von der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 3. Juni 1976, V BLw 17/75, LM GrdstVG § 9 Nr. 16 = NJW 1976, 1747 ab.
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