Rechtsprechung
   BVerwG, 05.06.1975 - V C 5.74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,1122
BVerwG, 05.06.1975 - V C 5.74 (https://dejure.org/1975,1122)
BVerwG, Entscheidung vom 05.06.1975 - V C 5.74 (https://dejure.org/1975,1122)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juni 1975 - V C 5.74 (https://dejure.org/1975,1122)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1122) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Schulausbildung eines blinden Schulkindes - Anspruch auf für Blinde erforderliche spezielle Unterrichtshilfsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialhilfe - Behindertenhilfe - Versorgung mit Hilfsmitteln - Schulbildung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 31.08.1995 - 5 C 9.94

    Anspruch auf blindengerechten PC im Rahmen der Eingliederungshilfe -

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stellt § 40 Abs. 1 Nr. 2 BSHG eine Spezialregelung für die Versorgung mit solchen Hilfsmitteln dar, die dazu bestimmt sind, "ganz allgemein" zum Ausgleich der durch die Behinderung bedingten Mängel beizutragen (Senatsurteil vom 5. Juni 1975 - BVerwG 5 C 5.74 - (Buchholz 436.0 § 40 BSHG Nr. 7 S. 11)).

    Zwar werden von dieser Sonderregelung solche Gegenstände nicht erfaßt, die speziell auf die Schulausbildung (vgl. § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG - s. dazu das vorgenannte Senatsurteil vom 5. Juni 1975 a.a.O.) oder auf die Ausbildung für einen bestimmten Beruf zugeschnitten sind.

  • LSG Baden-Württemberg, 08.11.2017 - L 2 SO 4546/16

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Das Bundesverwaltungsgericht habe insoweit zu § 40 Abs. 1 Nr. 2 BSHG in der von der Beklagten zitierten Entscheidung vom 5.6.1975 (V C 5.74) schon entschieden, dass die Versorgung mit Hilfsmitteln (dort Schreibmaschine und Tonbandgerät für Blinde) keine Maßnahme der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung sei, wenn der Antragsteller diese Geräte ausschließlich für den Schulbetrieb verwenden möchte, da die genannte Vorschrift eine Spezialregelung für Hilfsmittel enthalte und die Hilfen für eine angemessene Schulbildung, für die § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG gegolten habe, gerade nicht umfasst hatte.

    Die Struktur der Norm des § 40 BSHG (in der damaligen Fassung), der in Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 die Versorgung mit Körperersatzstücken sowie mit orthopädischen oder anderen Hilfsmitteln und in Nr. 3 die Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung regelte, lasse eine erweiternde Auslegung nicht zu, die Nr. 2 sei Spezialvorschrift zu Nr. 3. Insbesondere komme der subjektiven Zweckbestimmung zur schulischen Ausbildung keine Bedeutung zu, zumal es sich bei den in Rede stehenden Hilfsmitteln (u.a. Schreibmaschine für Blinde) nicht um für die Schule wesenseigene Gegenstände handele (BVwerG, Urteil vom 5.6.1975 - V C 5.74 -, juris Rn. 24; bestätigt in BVerwG, Urteil vom 31.8.1995 - 5 C 9/94, juris Rn. 8).

  • LSG Saarland, 24.10.2013 - L 11 SO 14/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenübernahme für ein Notebook zum

    Zwar hatte das BVerwG in der von dem Beklagten zitierten Entscheidung vom 05.06.1975 (V C 5.74) noch entschieden, dass die Versorgung mit Hilfsmitteln (dort: Schreibmaschine und Tonbandgerät für Blinde) keine Maßnahme der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung sei, wenn der Antragsteller diese Geräte ausschließlich für den Schulbetrieb verwenden möchte, da § 40 Abs. 1 Nr. 2 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) eine Spezialregelung für Hilfsmittel enthielt, die Hilfen für eine angemessene Schulbildung, für die § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG galt, gerade nicht umfasst hatte.
  • BVerwG, 31.08.1995 - 5 C 17.93

    Sozialhilferecht: Versorgung mit blindengerechtem Personal-Computer als

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stellt § 40 Abs. 1 Nr. 2 BSHG eine Spezialregelung für die Versorgung mit solchen Hilfsmitteln dar, die dazu bestimmt sind, "ganz allgemein" zum Ausgleich der durch die Behinderung bedingten Mängel beizutragen (Senatsurteil vom 5. Juni 1975 - BVerwG 5 C 5.74 - ).

    Zwar werden von dieser Sonderregelung solche Gegenstände nicht erfaßt, die speziell auf die Schulausbildung (vgl. § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG - s. dazu das vorgenannte Senatsurteil vom 5. Juni 1975 a.a.O.) oder auf die Ausbildung für einen bestimmten Beruf zugeschnitten sind.

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 39/16

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Die vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) im Urteil vom 5. Juni 1975 (Az.: V C 5.74) zu § 40 Abs. 1 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) aufgestellten Grundsätze seien mithin weiterhin anzuwenden.

    Aus der Stellung der Nr. 2 im Normengefüge des § 40 Abs. 1 Satz 1 BSHG hatte das BVerwG im Urteil vom 5. Juni 1975 - V C 5.74 - (juris) gefolgert, dass es sich bei § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BSHG um eine eigenständige sozialhilferechtliche Sonderregelung für alle Hilfsmittel handele und deshalb eine solche Hilfe zugleich von anderen Hilfsmaßnahmen abzugrenzen sei.

    Mit Recht hat das SG im angefochtenen Urteil die Rechtsprechung des BVerwG (Urteil vom 5. Juni 1975 a.a.O.; ihm folgend BVerwGE 99, 149) auf § 54 SGB XII nicht mehr für übertragbar gehalten (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. November 2017 - L 2 SO 4546/16 - ).

  • VGH Hessen, 01.03.1994 - 9 UE 1797/91

    Einrichtung eines behindertengerechten Computerarbeitsplatzes als

    Die Einordnung eines Hilfsmittels unter die Nr. 2 von § 40 Abs. 1 BSHG schließt deshalb eine Beurteilung nach anderen tatbestandlich genannten Maßnahmen aus (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 5. Juni 1975 - V C 5.74 - FEVS 24, 95; OVG Münster, Urteil vom 20. Februar 1986 - 8 A 1319/84 - ZfSH/SGB 1987, 156).
  • OVG Bremen, 03.12.2008 - S3 A 415/07

    kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage; Kinderhospiz; Eingliederungshilfe;

    Dem Kläger ging und geht es ersichtlich nicht darum, eine vorläufige Kostenübernahme der Beklagten im Rahmen einer nach § 43 Abs. 1 Satz 1 BSHG denkbaren Vorleistungspflicht zu erreichen (vgl. dazu: BVerwG, Urt. v. 25.11.1982 - 5 C 13/82 - Buchholz 436.0 § 85 BSHG Nr. 7; andererseits nach BVerwG, Urt. v. 05.06.1975 - V C 5.74 -Buchholz 436.0 § 40 BSHG Nr. 7, keine Vorleistungspflicht, wenn den in § 28 BSHG genannten Angehörigen die volle Aufbringung der aufzuwendenden Kosten zuzumuten ist).
  • OVG Bremen, 03.12.2008 - S 3 A 415/07

    Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungsklage und Leistungsklage nach § 54

    Dem Kläger ging und geht es ersichtlich nicht darum, eine vorläufige Kostenübernahme der Beklagten im Rahmen einer nach § 43 Abs. 1 Satz 1 BSHG denkbaren Vorleistungspflicht zu erreichen (vgl. dazu: BVerwG, Urt. v. 25.11.1982 - 5 C 13/82 - Buchholz 436.0 § 85 BSHG Nr. 7; andererseits nach BVerwG, Urt. v. 05.06.1975 - V C 5.74 -Buchholz 436.0 § 40 BSHG Nr. 7, keine Vorleistungspflicht, wenn den in § 28 BSHG genannten Angehörigen die volle Aufbringung der aufzuwendenden Kosten zuzumuten ist).
  • VG Oldenburg, 25.11.2003 - 13 A 2111/02

    Heranziehung zu einem Beitrag für eine ambulante Autismustherapie

    Insofern trifft § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BSHG eine abschließende Regelung, da nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts die Versorgung mit Hilfsmitteln (beispielsweise einer Schreibmaschine für Blinde) auch dann keine Maßnahme der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung ist, wenn diese Geräte ausschließlich dem Schulbesuch dienen sollen (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 1975 - V C 5.74 -, FEVS 24, 95).
  • VG Braunschweig, 29.01.1998 - 3 A 3156/97

    Zum Kostenbeitrag nichtbehinderter Ehepartner für die Beschäftigung des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.06.1991 - 5 L 153/91

    Videotextgerät als anderes Hilfsmittel

  • VG Göttingen, 25.11.2003 - 2 A 2242/02

    Zumutbarkeit eines Kostenbeitrages - angespartes Arbeitseinkommen - angesparte

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.1991 - 24 A 2672/88

    Eingliederungshilfe - zum Einsatz eigenen Vermögens

  • VG München, 07.02.1991 - M 15 K 89.2308

    Hilfsmittel nach BSHG § 40 Abs 1 - hier, Personalcomputer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht