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   BFH, 04.07.2002 - V R 10/01   

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BFH, 04.07.2002 - V R 10/01 (https://dejure.org/2002,996)
BFH, Entscheidung vom 04.07.2002 - V R 10/01 (https://dejure.org/2002,996)
BFH, Entscheidung vom 04. Juli 2002 - V R 10/01 (https://dejure.org/2002,996)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut

    UStG 1993 § 1 Abs. 1a

  • Wolters Kluwer

    Steuerrecht - Geschäftsveräußerung - Begriff - Voraussetzungen - Nichtübereignung einzelner wesentlicher Betriebsgrundlagen - Nutzungsüberlassung - Gewährleistung der Fortführung

  • Judicialis

    UStG 1993 § 1 Abs. 1a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1993) § 1 Abs. 1a
    Umsatzsteuerfreie Geschäftsveräußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Keine Umsatzsteuer trotz zurückbehaltener Gegenstände

  • IWW (Kurzinformation)

    Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Betriebsübertragung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 1 Abs. 1a UStG
    Umsatzsteuer; Geschäftsveräußerung im Ganzen

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 1 Abs 1a J: 1993
    Betriebsgrundstück; Übertragung; Veräußerung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 199, 66
  • BB 2002, 2591
  • DB 2002, 2520
  • BStBl II 2004, 662
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BFH, 23.08.2007 - V R 14/05

    Vorliegen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen nach § 1 Abs. 1a UStG 1999

    Die Wesentlichkeit einzelner Betriebsgrundlagen und die Möglichkeit zur Unternehmensfortführung ohne großen finanziellen Aufwand (Senatsurteil vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662) stellen in diesem Zusammenhang keine eigenständigen Voraussetzungen für die Nichtsteuerbarkeit dar, sondern sind im Rahmen der Gesamtwürdigung zu berücksichtigen, aus der sich ergibt, ob das übertragene Unternehmensvermögen als hinreichendes Ganzes die Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit ermöglicht (BFHE 200, 160, BStBl II 2004, 665).
  • BFH, 19.12.2012 - XI R 38/10

    Veräußerung eines Erbbaurechts mit aufstehendem, verpachtetem

    a) § 1 Abs. 1a UStG setzt nach der Gesetzesbegründung Art. 5 Abs. 8 der Richtlinie 77/388/EWG (nunmehr Art. 19 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem --MwStSystRL--) in nationales Recht um (vgl. BTDrucks 12/5630, 84; BFH-Urteile vom 15. Oktober 1998 V R 69/97, BFHE 187, 93, BStBl II 1999, 41, unter II.2.a aa; vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662).

    § 1 Abs. 1a UStG ist aber zur vollständigen Umsetzung des Art. 5 Abs. 8 der Richtlinie 77/388/EWG richtlinienkonform auszulegen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662; vom 28. November 2002 V R 3/01, BFHE 200, 160, BStBl II 2004, 665; vom 18. Januar 2005 V R 53/02, BFHE 208, 491, BStBl II 2007, 730).

    b) Aus der Entstehungsgeschichte des § 1 Abs. 1a UStG, den Urteilen des EuGH in den Rechtssachen --Abbey National-- (Slg. 2001, I-1361, BFH/NV Beilage 2001, 48), --Zita Modes-- (Slg. 2003, I-14393, BFH/NV Beilage 2004, 128, Rz 32 bis 35) und --Schriever-- (BStBl II 2012, 848, UR 2011, 937, DStR 2011, 2196, Rz 22) sowie dem geschilderten Vereinfachungszweck des Art. 5 Abs. 8 der Richtlinie 77/388/EWG folgt, dass die Heranziehung des einkommensteuerrechtlichen Teilbetriebsbegriffs aus § 16 EStG --mit einer nach den Verhältnissen des Veräußerers zu beurteilenden gewissen Selbständigkeit-- aufgrund der autonom gemeinschaftsrechtlich vorzunehmenden Abgrenzung der begünstigten Teilvermögensübertragung in § 1 Abs. 1a UStG zur steuerbaren Übertragung einzelner Vermögensgegenstände nicht in Betracht kommt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662; in BFHE 200, 160, BStBl II 2004, 665; in DStR 2013, 250, Rz 29; Wäger, UR 2004, 24, 26; Meyer in Offerhaus/Söhn/ Lange, § 1 UStG Rz 378).

  • BFH, 14.07.2010 - XI R 27/08

    EuGH-Vorlage zu den Voraussetzungen einer nicht steuerbaren Geschäftsveräußerung

    Voraussetzung ist aber, dass sie dem Unternehmer langfristig zur Nutzung überlassen werden und eine dauerhafte Fortführung des Unternehmens durch den Übernehmer gewährleistet ist (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662).
  • BFH, 06.09.2007 - V R 41/05

    Keine Vorsteuerkorrektur gemäß § 15a UStG bei Übertragung eines Hälfteanteils an

    Ausreichend sei, wenn der übernehmende Unternehmer die nicht zu Eigentum übertragenen Wirtschaftsgüter langfristig nutzen könne und so die dauerhafte Fortführung des Unternehmens gewährleistet sei (Hinweis auf das BFH-Urteil vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662).
  • BFH, 28.11.2002 - V R 3/01

    Unentgeltliche Betriebsübertragung

    a) Wie der Senat im Urteil vom 4. Juli 2002 V R 10/01 (Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2002, 1988) im Anschluss an sein Urteil vom 15. Oktober 1998 V R 69/97 (BFHE 187, 93, BStBl II 1999, 41) entschieden hat, liegt eine Geschäftsveräußerung i.S. des § 1 Abs. 1 a UStG 1993 auch vor, wenn einzelne wesentliche Betriebsgrundlagen nicht mitübereignet worden sind, sofern sie dem Übernehmer langfristig zur Nutzung überlassen werden und eine dauerhafte Fortführung des Unternehmens oder des gesondert geführten Betriebes durch den Übernehmer gewährleistet ist.
  • BFH, 10.11.2005 - IV R 7/05

    Teilanteilsveräußerung vor dem Veranlagungszeitraum 2002 - Bürogebäude als

    Die vom Kläger zitierten BFH-Entscheidungen vom 7. November 2002 VII R 11/01 (BFHE 200, 31, BStBl II 2003, 226) und vom 4. Juli 2002 V R 10/01 (BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662) sind nicht einschlägig.

    So wird im Urteil in BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662 betont, dass die Frage, ob ein Unternehmen im umsatzsteuerlichen Sinne "im ganzen" übereignet werde, nicht nach nationalen ertragsteuerrechtlichen Kriterien, sondern nur unter Berücksichtigung der Regelung des Art. 5 Abs. 8 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG (Richtlinie 77/388/EWG) entschieden werden könne, der zufolge die Übertragung aller wesentlichen Betriebsgrundlagen nicht notwendig sei.

  • BFH, 26.06.2019 - XI R 3/17

    Übertragung des Betriebsgrundstücks auf die bisherige Organgesellschaft im Rahmen

    Die Frage, ob ein Teilvermögen vorliegt, kann nicht nach nationalen ertragsteuerrechtlichen Kriterien, sondern nur unter Berücksichtigung der Regelung der Richtlinie entschieden werden (vgl. BFH-Urteile vom 04.07.2002 - V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662, unter II.3., Rz 20; in BFHE 240, 366, BStBl II 2013, 1053, Rz 51).
  • BFH, 01.04.2004 - V B 112/03

    Grundstücksverkauf als nichtsteuerbare Geschäftsveräußerung

    Die Frage, ob ein Unternehmen oder ein in der Gliederung gesondert geführter Betrieb im Ganzen übereignet wird, kann deshalb nicht nach nationalen ertragsteuerrechtlichen Kriterien, sondern nur unter Berücksichtigung der Regelung der Richtlinie entschieden werden (BFH-Urteile vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, UR 2003, 16, und vom 28. November 2002 V R 3/01, BFHE 200, 160, UVR 2003, 209).
  • FG Münster, 30.04.2008 - 5 K 3601/04

    Beurteilung der Frage der Übereignung eines Unternehmens oder eines in der

    Dies setze nach den Urteilen des BFH vom 4. Juli 2002 (V R 10/01, BFH/NV 2002, 1684) und vom 28. November 2002 (V R 3/01, BFH/NV 2003, 436) jedoch voraus, dass sie dem Übernehmer langfristig zur Nutzung überlassen werden und eine dauerhafte Fortführung des Unternehmens gewährleistet ist.

    Die Mitgliedstaaten - und damit im Rahmen ihrer Zuständigkeit auch die Gerichte (vgl. z.B. EuGH-Urteil vom 26. September 1996 Rs. C-168/95, Arcaro, Slg. 1996 I-04705 Rn. 41) - müssen auch nach Erlass dieser Maßnahmen weiterhin die vollständige Anwendung der Richtlinie tatsächlich gewährleisten (z.B. EuGH-Urteil vom 11. Juli 2002 Rs. C-62/00, Marks & Spencer, Slg. 2002 I-06325, Rn. 27; BFH-Beschluss vom 1. April 2004 V B 112/03, BFHE 205, 511, BStBl. II 2004, 802; BFH-Urteile vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl. II 2004, 662; vom 28. November 2002 V R 3/01, BFHE 200, 160, BStBl. II 2004, 665).

    Unter Berücksichtigung des Ziels der umsatzsteuerrechtlichen Regelung, die Nichtsteuerbarkeit auf die Fälle zu begrenzen, in denen der Erwerber Unternehmer ist und das Unternehmen fortführt, um einen unversteuerten Letztverbrauch zu vermeiden (Bundestags-Drucksache 12/5630, S. 84) und der Regelung in Art. 5 Abs. 8 der Richtlinie 77/388/EWG ("Vermögen oder Teilvermögen"), hat es der BFH genügen lassen, wenn ein Betriebsgrundstück dem Erwerber durch ein langfristiges Nutzungsrecht überlassen wird, das die dauerhafte Fortführung des Unternehmens ermöglicht (BFH-Urteile vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl. II 2004, 662; vom 28. November 2002 V R 3/01, BFHE 200, 160, BStBl. II 2004, 665).

    Die Langfristigkeit der Nutzungsüberlassung, die der BFH in seinen beidenEntscheidungen vom 4. Juli 2002 (V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl. II 2004, 662) undvom 28. November 2002 (V R 3/01, BFHE 200, 160, BStBl. II 2004, 665) anführt, ist vielmehr im Sinne der zitierten EuGH-Rechtsprechung (EuGH-Urteil vom 27. November 2003 Rs. C-497/01, Zita Modes Sàrl, Slg. 2003, I-14393) auszulegen, wonach der Erwerber eine dauerhafte Fortführung des Unternehmens beabsichtigen muss, während eine sofortige Abwicklung der Geschäftstätigkeit eine Geschäftsveräußerung im Ganzen ausschließt.

  • BFH, 10.08.2005 - VIII R 78/02

    Abgrenzung Anlagevermögen/Umlaufvermögen erworbener Wirtschaftsgüter bei

    Da einerseits das Handelsrecht kein Sonderbetriebsvermögen kennt (Senatsurteil vom 23. Oktober 1990 VIII R 142/85, BFHE 162, 99, BStBl II 1991, 401), andererseits aber --wie ausgeführt-- auch im Rahmen des Ertragsteuerrechts die Abgrenzung von Anlage- und Umlaufvermögen an den handelsrechtlichen Grundsätzen auszurichten ist, kann dem Rückbehalt der Grundstücke und könnte damit auch dem Vorliegen eines Betriebsaufgabetatbestands für die Frage, ob das Gesamthandsvermögen i.S. von § 247 Abs. 2 HGB n.F. dauerhaft dem Geschäftsbetrieb zu dienen bestimmt ist, jedenfalls dann kein ausschlaggebendes Gewicht zukommen, wenn --wie im anhängigen Verfahren-- durch die Vermietung des Grundbesitzes an den Betriebserwerber die fortdauernde Funktionsfähigkeit der bisherigen betrieblichen Einheit sichergestellt wird (vgl. auch zur Geschäftsveräußerung i.S. von § 1 Abs. 1 a des Umsatzsteuergesetzes --UStG-- BFH-Urteil vom 4. Juli 2002 V R 10/01, BFHE 199, 66, BStBl II 2004, 662).
  • FG Köln, 14.05.2009 - 2 K 2241/02

    Anwendung des "alten" Körperschaftsteueranrechnungsverfahrens auf "ausländische"

  • FG Sachsen, 07.09.2006 - 4 K 2115/01

    Veräußerung eines Grundstückes mit einem darauf befindlichen Autohaus als eine

  • FG Berlin-Brandenburg, 12.11.2014 - 7 K 7283/12

    Abgrenzung Grundstücklieferung/Geschäftsveräußerung im Ganzen

  • FG Köln, 14.11.2007 - 4 K 605/05

    Verbleib der Identität einer übergehenden Sachgesamtheit beim Übertragenden im

  • FG Münster, 24.05.2005 - 15 K 2752/01

    Übertragung eines Miteigentumsanteils auf den Ehegatten: Vorsteuerberichtigung?

  • BFH, 18.08.2008 - XI B 192/07

    Übertragung eines Unternehmen im Ganzen auch wenn einzelne Betriebsgrundlagen

  • FG Hessen, 10.12.2010 - 6 K 4212/04

    Umsatzsteuerpflicht von Führungsprovisionen bei der offenen Mitversicherung -

  • FG Hamburg, 18.09.2002 - II 168/01

    Geschäftsveräußerung bei Veräußerung des einzigen Grundstücks:

  • FG Düsseldorf, 12.07.2013 - 1 K 4421/10

    Geschäftsveräußerung im Ganzen: Übernahme der Kücheneinrichtung einer gepachteten

  • FG Sachsen-Anhalt, 22.11.2011 - 4 K 1497/06

    Unentgeltliche Wertabgabe durch Überführung von Wirtschaftsgütern eines

  • FG Düsseldorf, 09.11.2005 - 5 K 4359/02

    Änderbarkeit; Geschäftsveräußerung; Erstmalige Gewährung; Vorsteuerabzug;

  • FG Sachsen, 13.10.2004 - 7 K 375/01

    Vorsteuerberichtigung bei teilweisem Verkauf des einzigen Betriebsgrundstücks an

  • FG Baden-Württemberg, 28.09.2004 - 10 K 59/02

    Steuerbegünstigung einer Teilbetriebsveräußerung

  • FG Baden-Württemberg, 18.10.2018 - 1 K 1854/18

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs aufgrund Einbringung eines Einzelunternehmens

  • FG Schleswig-Holstein, 28.03.2006 - 5 K 216/03

    Veräußerung eines Geschäftsbereichs keine einkommensteuerlich begünstigte

  • FG Sachsen-Anhalt, 03.09.2004 - 1 K 2147/03

    Erwerb von Waren und Teilen der Ladenausstattung aus einer Geschäftsaufgabe eines

  • FG Hessen, 17.02.2003 - 6 K 493/99

    Organschaft; Umsatzsteuer; Wirtschaftliche Eingliederung; Managementleistung;

  • FG Thüringen, 25.03.2009 - 4 K 988/07

    Keine Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Übertragung allein des Kundenstamms

  • FG Hamburg, 29.10.2008 - 1 K 191/08

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Geschäftsveräußerung i.S.d. § 1 Abs. 1a

  • FG Düsseldorf, 17.12.2003 - 5 K 864/01

    Unternehmensübertragung an nahen Angehörigen als steuerpflichtiger Eigenverbrauch

  • FG Münster, 01.09.2009 - 1 K 1936/06

    Abschreibung von im Betreibsvermögen gehaltenen GmbH-Anteilen im Wege der

  • FG Berlin-Brandenburg, 12.11.2007 - 5 K 5201/04

    Veräußerung eines Schiffsrestaurants als steuerfreie nicht zum Vorsteuerabzug

  • FG Baden-Württemberg, 10.05.2005 - 1 K 65/05

    Veräußerung einer verpachteten Gaststätte als Geschäftsveräußerung im Ganzen;

  • FG München, 19.06.2008 - 14 K 910/07

    Kein Vorsteuerabzug beim Erwerb einzelner Getränkemärkte mit Warenbestand wegen

  • FG München, 30.09.2008 - 3 V 2289/08

    Keine Übereignung eines Unternehmens im Ganzen bei einer vorausgehenden

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