Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2016 - V R 10/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,56367
BFH, 30.11.2016 - V R 10/16 (https://dejure.org/2016,56367)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2016 - V R 10/16 (https://dejure.org/2016,56367)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2016 - V R 10/16 (https://dejure.org/2016,56367)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 16 Buchst k UStG 2005, § 4 Nr 25 Buchst b DBuchst bb UStG 2005, § 14c Abs 1 UStG 2005, § 2 Abs 2 SGB 8, § 35a SGB 8
    Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Sozialtrainers

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Befreiung von Leistungen der Jugendhilfe von der Umsatzsteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Befreiung von Leistungen der Jugendhilfe von der Umsatzsteuer

  • rechtsportal.de

    UStG § 4 Nr. 25 Buchst. b bb
    Voraussetzungen der Befreiung von Leistungen der Jugendhilfe von der Umsatzsteuer

  • datenbank.nwb.de

    Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Sozialtrainers

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialtrainer in der Umsatzsteuer

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 4 Nr 14 Buchst a, UStG § 4 Nr 16 Buchst k, UStG § 4 Nr 21 Buchst a
    Steuerfreiheit, Sozialarbeit, Heilbehandlung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 13.06.2018 - XI R 20/16

    Zur Umsatzsteuerbefreiung von Subunternehmerleistungen im Bereich der ambulanten

    Es bleiben dann lediglich Leistungen an den Leistungserbringer (Auftraggeber), die dieser vergütet (vgl. zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Sozialtrainers BFH-Urteil vom 30. November 2016 V R 10/16, BFH/NV 2017, 627, Rz 13, m.w.N.).
  • BFH, 09.03.2017 - V R 39/16

    Umsatzsteuerfreiheit von Eingliederungsleistungen

    Es besteht auch kein Widerspruch zum Senatsurteil vom 30. November 2016 V R 10/16.
  • FG Köln, 11.08.2016 - 13 K 3610/12

    Steuerfreiheit von Umsätzen als Subunternehmer im Bereich der ambulanten

    Zu früheren Fassungen der Vorschrift sind bereits Revisionsverfahren anhängig (vgl. BFH XI R 5/15 zu den Kalenderjahren 2002 bis 2006), der BFH hat jüngst zudem in Fällen der Subunternehmerschaft wiederholt die Revision zugelassen (vgl. BFH V R 10/16 und V R 29/16).
  • FG Schleswig-Holstein, 28.11.2017 - 4 K 127/13

    Didgeridoo; durchgeleitete Kostentragung; Privatlehrer; Sozialpädagoge;

    Ausreichend ist vielmehr eine nur mittelbare ("durchgeleitete") Kostentragung (vgl. mit zahlreichen weiteren Nachweisen BFH-Urteil vom 30. November 2016, V R 10/16, BFH/NV 2017, 627 ).

    Es bleiben dann lediglich Zahlungen an den Hauptunternehmer, die dieser wiederum gegenüber seinem Subunternehmer vergütet (vgl. zum Ganzen BFH-Urteil vom 30. November 2016, V R 10/16, BFH/NV 2017, 627 mit Verweis u.a. auf BFH-Urteil vom 8. November 2007, V R 2/06, BStBl. II 2008, 634).

    bb) UStG (vgl. dazu BFH-Urteil vom 30. November 2016, V R 10/16, BFH/NV 2017, 627 ) mangelt es insoweit an einer unionsrechtswidrigen Umsetzung der Richtlinienvorschrift, so dass bei Fehlen der Voraussetzungen der innerstaatlichen Befreiungsvorschrift kein Rückgriff auf die Richtlinie möglich ist.

  • FG Hessen, 19.06.2018 - 1 K 2042/16

    § 4 Nr. 25 UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. h und i MwStSystRL

    Zwar stelle der BFH in seinem Urteil vom 30.11.2016 (V R 10/16, BFH/NV 2017, 627) heraus, dass die Kosten für den Subunternehmer ausdrücklich übernommen werden müssten.
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