Rechtsprechung
   BFH, 17.12.2015 - V R 13/15   

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https://dejure.org/2015,45545
BFH, 17.12.2015 - V R 13/15 (https://dejure.org/2015,45545)
BFH, Entscheidung vom 17.12.2015 - V R 13/15 (https://dejure.org/2015,45545)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - V R 13/15 (https://dejure.org/2015,45545)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zur Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Zur Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 S 3 EStG 2002, § 62 Abs 1 Nr 1 EStG 2002, § 63 Abs 1 S 1 EStG 2002, § 63 Abs 1 S 3 EStG 2002, § 66 Abs 1 EStG 2002
    Zur Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

  • Wolters Kluwer

    Beginn der Verjährung der Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der Verjährung der Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes

  • rechtsportal.de

    Beginn der Verjährung der Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes

  • datenbank.nwb.de

    § 63 Abs. 1 Satz 3 EStG verfassungsgemäß und unionsrechtskonform; Türkei kein Staat i.S. des § 63 Abs. 1 Satz 3; Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld - während der Schulausbildung in der Türkei

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zu Unrecht erlangtes Kindergeld - und die Verfolgungsverjährung

Sonstiges

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 29.06.2016 - II R 41/14

    Freigebige Zuwendung bei der Übertragung eines Einzelkontos zwischen Eheleuten

    Ist das --wie im Streitfall-- zu bejahen, so ist die Würdigung revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (ständige Rechtsprechung, vgl. zum Beispiel BFH-Urteil vom 17. Dezember 2015 V R 13/15, BFH/NV 2016, 534, Rz 23).
  • BFH, 28.06.2017 - XI R 12/15

    Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus den Herstellungskosten einer Sporthalle -

    Sie ist für den BFH als Revisionsgericht nach § 118 Abs. 2 FGO bindend, selbst wenn die Wertung des FG nicht zwingend, sondern lediglich möglich ist (vgl. BFH-Urteile vom 20. November 2008 III R 53/05, BFH/NV 2009, 564, unter II.1.b, Rz 17; vom 15. Juli 2010 III R 6/08, BFHE 230, 545, BStBl II 2012, 883, Rz 13; vom 17. Dezember 2015 V R 13/15, BFH/NV 2016, 534, Rz 23; jeweils m.w.N.).
  • FG Schleswig-Holstein, 02.06.2017 - 4 K 138/16

    Kein Anspruch eines deutschen Staatsangehörigen auf Kindergeld für langfristig in

    Bezüglich in der Türkei lebender Kinder sei somit nach den Regelungen des § 63 EStG und nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs grds. kein Anspruch auf Kindergeld gegeben (Verweis auf die ständige Rechtsprechung, zuletzt etwa BFH-Urteil vom 17. Dezember 2015, V R 13/15 - [...]).

    Die Türkei gehört dabei nicht zu den in § 63 EStG benannten Staaten (ständige Rechtsprechung; vgl. zuletzt etwa BFH-Urteil vom 17. Dezember 2015, V R 13/15 - [...]; vom 15. Juli 2010, III R 6/08, BStBl. II 2012, 883; vom 27. September 2012, III R 55/10, BStBl. II 2014, 473).

    Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinanderfolgender, kurzer Zeiträume zu Erholungs- bzw. Besuchszwecken reicht nicht aus (BFH-Urteil vom 17. Dezember 2015, V R 13/15, BFH/NV 2016, 534 ).

  • BFH, 05.12.2018 - XI R 10/16

    Vorsteuerabzug und -korrektur bei Vorauszahlung für nicht geliefertes

    Sie ist für den BFH als Revisionsgericht nach § 118 Abs. 2 FGO bindend, selbst wenn die Wertung des FG nicht zwingend, sondern lediglich möglich ist (vgl. allgemein z.B. BFH-Urteile vom 20. November 2008 III R 53/05, BFH/NV 2009, 564, unter II.1.b, Rz 17; vom 15. Juli 2010 III R 6/08, BFHE 230, 545, BStBl II 2012, 883, Rz 13; vom 17. Dezember 2015 V R 13/15, BFH/NV 2016, 534, Rz 23; jeweils m.w.N.; vom 28. Juni 2017 XI R 12/15, BFHE 258, 532, UR 2017, 758, Rz 39).
  • BFH, 13.09.2017 - III R 6/17

    Festsetzungsverjährung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach fehlerhafter

    b) Der Ablauf der Festsetzungsfrist wird in den Fällen des § 169 Abs. 2 Satz 2 AO nach § 171 Abs. 7 AO bis zum Eintritt der Verfolgungsverjährung gehemmt, die erst mit dem Erfolg der Handlung i.S. von § 31 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) --oder wie hier der Unterlassung (§ 8 OWiG)-- beginnt, d.h. der letztmals zu Unrecht --durch Steuerhinterziehung oder wie hier durch leichtfertige Steuerverkürzung-- erlangten Kindergeldzahlung (Urteile des Bundesfinanzhofs vom 17. Dezember 2015 V R 13/15, BFH/NV 2016, 534; vom 18. Dezember 2014 III R 13/14, BFH/NV 2015, 948; vom 26. Juni 2014 III R 21/13, BFHE 247, 102, BStBl II 2015, 886).
  • FG Niedersachsen, 24.07.2014 - 1 K 102/13

    Rückforderung von Kindergeld nach unterlassener Anzeige des Haushaltswechsels der

    Revision eingelegt - BFH-Az.: V R 13/15.
  • FG München, 02.09.2016 - 7 K 869/15

    Anspruch auf Kindergeld, Bundesfinanzhof, Nachträgliche Unrichtigkeit

    Der Erfolg der Handlung i.S. von § 31 Abs. 3 Satz 2 OWiG trat somit erst mit der letzten Auszahlung für Januar 2012 ein (BFH-Urteile vom 26. Juni 2014 III R 21/13, BStBl II 2015, 886 und vom 17. Dezember 2015 V R 13/15, BFH/NV 2016, 534).
  • FG Schleswig-Holstein, 02.06.2017 - 4 K 1/17
    Ansprüche aus diesem Abkommen scheiden schon deshalb aus, weil der Kläger deutscher Staatsangehöriger ist und deutsche Staatsangehörige nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, welcher das Gericht folgt, nicht von dessen Anwendungsbereich umfasst sind (vgl. BFH-Urteile vom 17.Dezember 2015, V R 13/15, BFH/NV 2016, 534 ; vom 27. September 2012, III R 55/10, BFHE 239, 109 , BStBl II 2014, 473 , Rz 18).
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