Weitere Entscheidung unten: BFH, 14.03.1996

Rechtsprechung
   BFH, 23.04.1998 - V R 13/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1980 § 10 Abs. 1 Satz 2, § 14 Abs. 2, Abs. 5, § 24a Abs. 1

  • Judicialis
  • Jurion

    Kürzungsanspruch - Bemessungsgrundlage - Berechnung - Schulden des Mehrbetrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kürzungsbetrag nach § 24 a UStG - Gutschriftsabrechnung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    1. Bemessungsgrundlage für den Kürzungsanspruch nach § 24 a UStG 1980 in das Entgelt 2. Der leistende Unternehmer schuldet den in einer Gutschrift zu hoch ausgewiesenen Umsatzsteuerbetrag nach § 14 Abs. 2 UStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Umsatzsteuergesetz 1980, §§ 10 Abs. 1 Satz 2, 14 und 24a
    Abgaben, Mehrwertsteuer

Papierfundstellen

  • BFHE 185, 317
  • BB 1998, 1301
  • DB 1998, 1267
  • BStBl II 1998, 418



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 16.10.2013 - XI R 39/12  

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Abgabe von "Gratis-Handys" durch einen

    Nimmt der leistende Unternehmer eine Gutschrift widerspruchslos entgegen, in der ein höherer als der gesetzlich geschuldete Steuerbetrag gesondert ausgewiesen worden ist, schuldet er auch den Mehrbetrag (vgl. BFH-Urteil vom 23. April 1998 V R 13/92, BFHE 185, 317, BStBl II 1998, 418; Wagner in Sölch/ Ringleb, a.a.O., § 14c Rz 34 f.; Lippross, Umsatzsteuer, 23. Aufl., S. 915).
  • BGH, 10.10.2017 - 1 StR 447/14  

    Strafrechtliches Analogieverbot (Reichweite bei Blanketttatbeständen; Grenze des

    Sie wurde gemäß § 14c Abs. 2 UStG - nach dem Wissensstand der Angeklagten nach § 14c Abs. 1 UStG (vgl. Widmann in Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG, Stand: 8. Mai 2017, § 14c Rn. 11) - Schuldnerin dieser Umsatzsteuer, weil sie den ihr von der C. übermittelten Gutschriften als vereinbarte Abrechnungsweise nicht gemäß § 14 Abs. 2 Satz 3 UStG widersprochen hatte (vgl. BFH, Urteile vom 19. November 2014 - V R 41/13, DStR 2015, 361; vom 16. Oktober 2013 - XI R 39/12, BFHE 243, 77 und vom 23. April 1998 - V R 13/92, BStBl. II, 1998, 418; FG Niedersachsen, Urteil vom 9. Oktober 2013 - 5 K 319/12, DStRE 2014, 1328; FG München, Urteil vom 28. Juni 2016 - 2 K 3248/13, EFG, 1484; Korn in Bunjes, UStG, 16. Aufl., § 14 Rn. 60; Weymüller in BeckOK-UStG, § 14c Rn. 90 f. und 211 f.; Abschn. 13b.14 Abs. 1 und 14c.1 Abs. 3 UStAE mwN).
  • FG Münster, 20.03.2001 - 15 K 4579/98  

    Abzugsfähigkeit der Umsatzsteuer als Vorsteuer bei der Erbringung von

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Rechtsprechung
   BFH, 14.03.1996 - V R 13/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 194
  • BB 1996, 1152
  • DB 1996, 1219



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