Rechtsprechung
   BFH, 04.12.2014 - V R 16/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Umsatzsteuer: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schönheitsoperationen - und das Finanzamt prüft mit

  • Jurion (Leitsatz)

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Erlöse aus der Durchführung ästhetischer Operationen und Behandlungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer - Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schönheitsoperationen können unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei sein

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.02.2015)

    Schweigepflicht gilt auch, wenn der Fiskus fragt

  • arztrecht.de (Kurzinformation)

    Schönheitsoperationen - Bei medizinischer Indikation umsatzsteuerfrei

  • staufer.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-Op

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schönheitsoperationen können steuerfreie Heilbehandlungsleistungen sein - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 04.12.2014" von Heu, original erschienen in: DStR 2015, 420 - 424.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schönheitsoperationen können steuerfreie Heilbehandlungsleistungen sein" von Heu, original erschienen in: DStR 2015, 420 - 424.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 4.12.2014 - V R 16/12" von AR Christian Wüst, original erschienen in: UR 2015, 225 - 231.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BFH, 19.03.2015 - V R 60/14  

    Steuerfreie zahnärztliche Heilbehandlungsleistungen

    Entsprechend Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG (Richtlinie 77/388/EWG) wie auch gemäß Art. 132 Abs. 1 Buchst. b und c der Richtlinie des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem 2006/112/EG (MwStSystRL) setzt die Steuerfreiheit eine Heilbehandlung voraus (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Dezember 2014 V R 16/12, BFH/NV 2015, 645, Rz 10, m.w.N.).

    "Ärztliche Leistungen", "Maßnahmen" oder "medizinische Eingriffe" zu anderen Zwecken sind keine Heilbehandlungen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. August 2011 V R 27/10, BFHE 235, 58, BFH/NV 2011, 2214, Rz 14, m.w.N., und in BFH/NV 2015, 645, Rz 11).

    Auch ästhetische Behandlungen sind Heilbehandlungen, wenn diese Leistungen dazu dienen, Krankheiten oder Gesundheitsstörungen zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen oder die Gesundheit zu schützen, aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen (Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- PFC Clinic, C-91/12, EU:C:2013:198, Leitsatz erster Gedankenstrich; BFH-Urteile in BFH/NV 2015, 645, Rz 10 bis Rz 13, und vom 4. Dezember 2014 V R 33/12, BFH/NV 2015, 648).

  • BFH, 04.12.2014 - V R 33/12  

    Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen

    Das Beweismaß kann sich dabei auf eine "größtmögliche Wahrscheinlichkeit" verringern (vgl. BFH-Urteile vom 23. März 2011 X R 44/09, BFHE 233, 297, BStBl II 2011, 884, und vom 4. Dezember 2014 V R 16/12).
  • BFH, 29.07.2015 - XI R 23/13  

    Zur Umsatzsteuerfreiheit der weiteren Lagerung von im Rahmen einer

    a) § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. ist im Lichte dieser Bestimmungen richtlinienkonform auszulegen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. November 2014 XI R 11/13, BFHE 248, 389, BFH/NV 2015, 297, Rz 17; vom 4. Dezember 2014 V R 16/12, BFHE 248, 416, BFH/NV 2015, 645, Rz 10).
  • FG Berlin-Brandenburg, 22.06.2016 - 7 K 7184/14  

    Umsatzsteuer 2005, 2006 und 2013

    Zudem ist auch nicht in vollem Umfang nachvollziehbar, ob die Einordnung von Operationen als medizinisch indiziert durch die Klägerin tatsächlich zutreffend ist; Das Streitjahr 2013 betreffende Unterlagen, welche eine Überprüfung nach den Maßstäben der BFH-Rechtsprechung (Urteil vom 04.12.2014 V R 16/12, BFH/NV 2015, 645, II. 2. b) der Gründe) ermöglichen würden, hat die Klägerin nicht vorgelegt, obwohl der Beklagte die Richtigkeit der Einordnung von Operationen durch die Klägerin schriftsätzlich bestritten hat (ob die für 2004 bis 2006 vorliegenden Unterlagen [Bl. 918ff., 1073ff., 1179ff. BP] für eine solche Prüfung der in Betracht kommenden Operationen ausreichen würden, kann dahinstehen).
  • BFH, 19.06.2013 - V S 20/13  

    Umsatzsteuerpflicht bei Schönheitsoperationen in einem Krankenhaus -

    Die von der Antragstellerin eingelegte Revision ist beim Senat unter dem Az. V R 16/12 anhängig.
  • FG Schleswig-Holstein, 09.10.2014 - 4 K 179/10  

    Umsatzsteuerfreiheit einer von einem Zahnarzt durchgeführte Zahnaufhellung

    Bei Umsätzen, denen Leistungen mit begünstigter und nicht begünstigter Zielrichtung zugrunde lägen, sei also der Schwerpunkt der Leistung maßgeblich dafür, ob sie umsatzsteuerfrei oder -steuerpflichtig sei (vgl. FG Köln, Urteil vom 28.02.2013, 15 K 4521/07, EFG 2013, 1452, bezugnehmend auf FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2012, 6 K 1917/07,EFG 2012, 1783, Revision, Az. des BFH V R 16/12 sowie auf den BFH - Beschluss vom 31.07.2007 V B 98/06,BStBl II 2008, 35 ).
  • BFH, 19.12.2012 - V S 30/12  

    Aussetzung der Vollziehung: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen

    Die von der Antragstellerin eingelegte Revision ist beim Senat unter dem Az: V R 16/12 anhängig.
  • FG Schleswig-Holstein, 21.11.2016 - 4 K 153/13  
    Wenn die vom Steuerpflichtigen anonymisiert beizubringenden Angaben nicht ausreichen, um den Heilbehandlungscharakter nachzuweisen, ist über die Steuerfreiheit nach Maßgabe der Feststellungslast zu entscheiden, welche grundsätzlich den Steuerpflichtigen trifft (vgl. im Einzelnen: BFH-Urteil vom 4. Dezember 2014, V R 16/12, BFH/NV 2015, 645 ).
  • FG Köln, 28.02.2013 - 15 K 4521/07  

    Frage der Steuerbefreiung von ärztlichen Leistungen im Bereich d. plastischen

    Wie das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in seinem nicht rechtskräftigen Urteil vom 12. Januar 2012 (EFG 2012, 1783, Rev. V R 16/12) ausführt, kommt es entscheidend auf die Zweckrichtung der jeweiligen Maßnahme an.
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2015 - 6 V 2435/14  

    Sicherheitszuschlag bei Aussetzung der Vollziehung - Steuerfreiheit von Umsätzen

    Im Klageverfahren könne die Ast. anhand von Dokumentationen aufgrund anonymisierter Patientenunterlagen die medizinische Indikation in jedem Einzelfall nachweisen entsprechend dem Urteil des BFH vom 04.12.2014 - V R 16/12 (Juris, BFH/NV 2015, 645) .
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