Rechtsprechung
   BFH, 02.09.2010 - V R 23/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4092
BFH, 02.09.2010 - V R 23/09 (https://dejure.org/2010,4092)
BFH, Entscheidung vom 02.09.2010 - V R 23/09 (https://dejure.org/2010,4092)
BFH, Entscheidung vom 02. September 2010 - V R 23/09 (https://dejure.org/2010,4092)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Leistungsaustausch zwischen gesetzlich zuständiger Körperschaft und Beliehenem bei der Tierkörperbeseitigung - Nichteinbeziehung wirtschaftlicher Tätigkeiten bei den Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Gewalt

  • openjur.de

    Leistungsaustausch zwischen gesetzlich zuständiger Körperschaft und Beliehenem bei der Tierkörperbeseitigung; Nichteinbeziehung wirtschaftlicher Tätigkeiten bei den Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Gewalt

  • Bundesfinanzhof

    Leistungsaustausch zwischen gesetzlich zuständiger Körperschaft und Beliehenem bei der Tierkörperbeseitigung - Nichteinbeziehung wirtschaftlicher Tätigkeiten bei den Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Gewalt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 Nr 1 S 1 UStG 1993, § 1 Abs 1 Nr 1 S 1 UStG 1999, § 10 Abs 1 UStG 1993, § 10 Abs 1 UStG 1999, § 4 Abs 2 TierKBG
    Leistungsaustausch zwischen gesetzlich zuständiger Körperschaft und Beliehenem bei der Tierkörperbeseitigung - Nichteinbeziehung wirtschaftlicher Tätigkeiten bei den Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Gewalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfassung von Zahlungen eines Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung als "ungedeckter Betriebsaufwand" i.R.d. Umsatzsteuer; Beseitigung der Tierkörper i.S.d. Viehseuchengesetzes (ViehSG) als entgeltliche Leistungen durch einen beliehenen Unternehmer; Begriff der "Ausübung öffentlicher Gewalt" i.R.d. Beurteilung der Handlungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts als unternehmerisch

  • rechtsportal.de

    Erfassung von Zahlungen eines Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung als "ungedeckter Betriebsaufwand" i.R.d. Umsatzsteuer; Beseitigung der Tierkörper i.S.d. Viehseuchengesetzes (ViehSG) als entgeltliche Leistungen durch einen beliehenen Unternehmer; Begriff der "Ausübung öffentlicher Gewalt" i.R.d. Beurteilung der Handlungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts als unternehmerisch

  • datenbank.nwb.de

    Leistungsaustausch zwischen einem Zweckverband und einem beliehenen privatrechtlichen Unternehmer (hier: für die vertraglich vereinbarte Beseitigung von Tierkörpern)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leistungsaustausch in der Tierkörperbeseitigung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erfassung von Zahlungen eines Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung als "ungedeckter Betriebsaufwand" i.R.d. Umsatzsteuer; Beseitigung der Tierkörper i.S.d. Viehseuchengesetzes (ViehSG) als entgeltliche Leistungen durch einen beliehenen Unternehmer; Begriff der "Ausübung öffentlicher Gewalt" i.R.d. Beurteilung der Handlungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts als unternehmerisch

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Leistungsaustausch zwischen einem Zweckverband und einem mit der Aufgabe der Tierkörperbeseitigung beliehenen Unternehmer" von WP/StB Reinhard Noack, original erschienen in: DStR 2015, 2527 - 2530.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 06.05.2014 - XI B 4/14

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung eines weitergeleiteten Zuschusses zur

    (1) Die maßgeblichen Grundsätze zur Abgrenzung von steuerbaren Leistungen gegen Entgelt und nicht steuerbaren Zuschüssen bei Zahlungen aus öffentlichen Kassen sind --entgegen der Ansicht der Klägerin-- durch die Rechtsprechung bereits geklärt (vgl. dazu z.B. BFH-Urteile vom 2. September 2010 V R 23/09, BFH/NV 2011, 458, Rz 19; vom 26. September 2012 V R 22/11, BFHE 239, 369, BFH/NV 2013, 486, Rz 15; vom 28. Mai 2013 XI R 32/11, BFHE 243, 419, BFH/NV 2014, 626, Rz 41 f., jeweils m.w.N.; vgl. auch BFH-Beschluss vom 28. Dezember 2010 XI B 109/09, BFH/NV 2011, 858).

    Die maßgeblichen Grundsätze sind auch insoweit durch die Rechtsprechung geklärt (vgl. dazu z.B. BFH-Urteile vom 8. November 2007 V R 20/05, BFHE 219, 403, BStBl II 2009, 483, Leitsatz 1; vom 5. Dezember 2007 V R 63/05, BFH/NV 2008, 996; vom 18. Dezember 2008 V R 38/06, BFHE 225, 155, BStBl II 2009, 749, unter II.3.a ee; vom 18. Juni 2009 V R 4/08, BFHE 226, 382, BStBl II 2010, 310, unter II.2.a aa; in BFH/NV 2011, 458, Rz 19; in BFHE 243, 419, BFH/NV 2014, 626, Rz 43, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 21.03.2018 - XI B 113/17

    Keine Anwendung des Art. 13 MwStSystRL auf eine beliehene GmbH, die von der

    c) Die dritte von der Klägerin aufgeworfene Rechtsfrage, ob der Beseitigungspflichtige "im Rahmen der öffentlichen Gewalt" tätig wird (vgl. dazu BFH-Urteile vom 2. September 2010 V R 23/09, BFH/NV 2011, 458, Rz 32 ff.; vom 21. September 2016 XI R 4/15, BFH/NV 2017, 397, Rz 22), ist deshalb im Streitfall nicht klärbar.

    bb) Durch die Rechtsprechung des BFH ist geklärt, dass der Annahme eines Leistungsaustauschs nicht entgegen steht, dass die Übertragung der Tierkörperbeseitigung auf dem Bescheid eines Dritten beruht (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 458, Rz 3, 21 ff.).

    Der Einwand, die Regelung im Vertrag habe letztlich nur deklaratorischen Charakter, rechtfertigt keine andere Beurteilung (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 458, Rz 24).

  • VG Freiburg, 24.06.2015 - 2 K 588/14

    Rundfunkbeiträge für Erst- und Zweitwohnung

    Dabei ist eine Tätigkeit "im Rahmen öffentlicher Gewalt" dann gegeben, wenn die juristische Person (Einrichtung) des öffentlichen Rechts im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Sonderregelung und nicht unter den gleichen rechtlichen Bedingungen wie private Wirtschaftsteilnehmer tätig ist (vgl. EuGH, Urt. v. 14.12.2000 - C-446/98 -, , BFH, Urt. v. 02.09.2010 - V R 23/09 -, BFH/NV 2011, 458 mwN).
  • BFH, 14.03.2012 - V B 10/11

    Zulassung der Revision wegen offensichtlicher Rechtsfehler - Willkürliche

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn ein hoheitlicher Rechtsträger als Auftraggeber auftritt und der Auftragnehmer in dessen Auftrag für einen Hoheitsbereich tätig wird, weil für Leistungen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts insoweit keine Besonderheiten gelten (BFH-Urteile vom 2. September 2010 V R 23/09, BFH/NV 2011, 458; vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534).
  • FG Niedersachsen, 16.11.2017 - 11 K 19/17

    Übernahme der Tierkörperbeseitigungspflicht vom Landkreis im Rahmen einer

    Der BFH habe zunächst in seinem Urteil vom 2. September 2010 V R 23/09 der These widersprochen, dass der beliehene Betreiber einer Tierkörperbeseitigungsanlage als öffentliche Einrichtung zu behandeln sei.

    Diesen von EuGH und BFH herausgearbeiteten und in ständiger Rechtsprechung bestätigten Grundsätzen (vgl. nur BFH, Urteile vom 2. September 2010 V R 23/09, BFH/NV 2011, 458 = Juris Rdnr. 34; vom 10. Februar 2016 XI R 26/13, BStBl. II 2017, 857 = Juris Rdnr. 33 f.) folgt der Senat trotz der in der Literatur vertretenen Gegenauffassung (Lange/Spils ad Wilken, Kann der beliehene Unternehmer hoheitlich tätig sein?, UR 2006, 7, 10).

  • FG Hessen, 14.09.2016 - 1 K 2146/12
    Denn die Motive für die Begründung des Leistungsaustauschs stellen den für diesen erforderlichen Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung nicht in Frage (vgl. BFH-Urteile vom 18.06.2009 V R 4/08, BFHE 226, 382, BStBl II 2010, 310, [BFH 18.06.2009 - V R 4/08] und vom 02.09.2010 V R 23/09 BFH/NV 2011, 458 [BFH 02.09.2010 - V R 23/09] ).
  • FG Schleswig-Holstein, 29.08.2011 - 4 K 51/10

    Steuerliche Einordnung von ÖPNV-Planungsleistungen einer kommunalen GmbH

    Eine steuerbare Leistung eines Unternehmers gegen Entgelt i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG liegt vor, wenn zwischen dem leistenden Unternehmer und dem Leistungsempfänger ein Rechtsverhältnis besteht, das einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Leistung und Entgelt begründet, so dass das Entgelt als Gegenwert für die Leistung anzusehen ist (BFH-Urteile vom 2. September 2010 V R 23/09, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 2011, 458, m.w.N.).
  • FG Sachsen, 25.01.2012 - 8 K 1937/06

    Kommunale Zuwendungen an einen Verein, der herrenlose Tiere in das von ihm

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht