Rechtsprechung
   BFH, 24.11.1988 - V R 30/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,1308
BFH, 24.11.1988 - V R 30/83 (https://dejure.org/1988,1308)
BFH, Entscheidung vom 24.11.1988 - V R 30/83 (https://dejure.org/1988,1308)
BFH, Entscheidung vom 24. November 1988 - V R 30/83 (https://dejure.org/1988,1308)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1967/1973 § 12 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Allgemeiner Steuersatz - Personal - Verpflegung des Personals - Verpflegung im eigenen Haushalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1967/1973) § 12 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 12 UStG
    Umsatzsteuer; Personalverpflegung im Haushalt des Arbeitgebers

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 155, 210
  • BB 1989, 208
  • BB 1989, 544
  • DB 1989, 259
  • BStBl II 1989, 210
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 25.04.2018 - XI R 21/16

    Umsatzsteuer: Bemessungsgrundlage bei Tauschumsätzen; keine Minderung der

    b) Der BFH hatte diesbezüglich früher angenommen, es komme nicht darauf an, was die Vertragsparteien vereinbart hätten oder wovon sie ausgegangen seien, denn nach dem Wortlaut des § 10 Abs. 3 Satz 2 UStG 1973 (jetzt: § 10 Abs. 2 Satz 2 UStG) sei der Wert nach objektiven Maßstäben zu bestimmen (vgl. BFH-Beschluss vom 12. November 1987 V B 52/86, BFHE 151, 474, BStBl II 1988, 156, unter II.2., Rz 14; BFH-Urteile vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210, unter 2.d, Rz 22; vom 7. März 1995 XI R 72/93, BFHE 177, 171, BStBl II 1995, 518, unter II.2., Rz 18; vom 28. März 1996 V R 33/95, BFH/NV 1996, 936, unter II.1., Rz 9).
  • BFH, 10.06.1999 - V R 87/98

    Pkw-Überlassung an Gesellschafter-Geschäftsführer

    Die Berücksichtigung des Werts der eigenen Leistung als Ermittlungshilfe hinsichtlich des Werts der empfangenen (Gegen-)Leistung kommt nach der Rechtsprechung des Senats und des EuGH in Betracht (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).

    Dabei können sich aus dem Wert der eigenen Leistung (hier: PKW-Überlassung) Hinweise für die Ermittlung des Werts der Gegenleistung (hier: Geschäftsführertätigkeit) ergeben (vgl. BFH in BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).

  • BFH, 09.12.1993 - V R 38/91

    Flüchtlingen - Asylbewerbern - Vermietung - Aufenthaltsdauer

    Bei der Gewährung von "Kost und Logis" gegen Entgelt liegen regelmäßig zwei selbständige Umsätze vor, wie der Senat wiederholt für die Arbeitnehmerunterbringung entschieden hat (vgl. Urteile vom 13. September 1988 V R 46/83, BFHE 154, 280, BStBl II 1988, 1021; vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).
  • BFH, 05.08.1999 - V R 14/98

    Sachprämie für Kundenwerbung

    Wenn der Wert der Gegenleistung nicht hinreichend objektiv bestimmbar ist, kann er gemäß § 162 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) geschätzt werden (BFH-Urteil vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).
  • BFH, 28.03.1996 - V R 33/95

    Geschenke an die Gastgeberin einer Hausverkaufsparty

    Der Wert der sonstigen Leistungen ist nach objektiven Maßstäben zu bestimmen (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 12. November 1987 V B 52/86, BFHE 151, 474, BStBl II 1988, 156) und, falls dies nicht möglich ist, gemäß § 162 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) zu schätzen (BFH-Urteil vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).

    Wenn der Wert der Gegenleistung nicht hinreichend objektiv bestimmbar ist, sondern geschätzt werden muß, können sich aus dem Wert der eigenen Leistungen der Klägerin Hinweise für die Ermittlung des Werts der Gegenleistung ergeben (vgl. BFH in BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).

  • BFH, 07.12.1995 - IV R 109/94

    Aufgabeerklärung bei Betriebsverpachtung

    Die dazu getroffenen Tatsachenfeststellungen des FG sind durch den neuen Bescheid nicht berührt worden (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 3. Juni 1986 IX R 2/79, BFHE 146, 442, BStBl II 1986, 674, und vom 24. November 1988 V R 30/83, BFH/NV 1989, 516).
  • BFH, 19.09.1997 - VI R 273/94

    Schutz eines Betroffenen bei unterbliebener oder unrichtiger Belehrung über eine

    Das hierzu ergangene Urteil ist gegenstandslos geworden (BFH-Urteil vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210).
  • FG Köln, 13.12.2000 - 7 K 6694/98

    Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs mit der Folge der Anwendung

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  • FG Sachsen-Anhalt, 24.10.2011 - 4 K 1582/09

    Regelsteuersatz für Essensversorgung von Kindergärten auch ohne Gestellung von

    Da sich die Klägerin nicht nur auf die Ausübung der Handels- und Verteilerfunktion des Lebensmittelhandels und -handwerks beschränkt, ist von einem qualitativen Überwiegen des Dienstleistungselements auszugehen (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1988 - V R 30/83, BStBl. II 1989, S. 210).
  • BFH, 29.08.1996 - V R 103/93

    Steuerliche Anerkennung unentgeltlicher Leistungen an das Personal

    Das FG hat angenommen, daß die Leistungen der in der Schweiz ansässigen Klägerin durch Verpflegung ihrer Arbeitnehmer bei Schiffsreisen auf dem Rhein und der Mosel entweder gegen einen Teil der Arbeitsleistung als Entgelt erbracht worden sind (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG 1980; vgl. dazu Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 24. November 1988 V R 30/83, BFHE 155, 210, BStBl II 1989, 210) oder daß sie steuerbar sind, weil sie die Klägerin ihren Arbeitnehmern aufgrund des Dienstverhältnisses zugewendet hat, obwohl die Leistungsempfänger dafür kein besonders berechnetes Entgelt aufgewendet haben (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 Buchst. b UStG 1980).
  • FG Münster, 11.12.1997 - 15 K 3167/95
  • FG Thüringen, 22.11.1996 - III 70/96

    Bemessung von Leistungen im Zusammenhang mit der Abgabe von Speisen an

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