Rechtsprechung
   BFH, 09.05.1996 - V R 30/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,7364
BFH, 09.05.1996 - V R 30/95 (https://dejure.org/1996,7364)
BFH, Entscheidung vom 09.05.1996 - V R 30/95 (https://dejure.org/1996,7364)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - V R 30/95 (https://dejure.org/1996,7364)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 12 Abs 2 Nr 7 Buchst b J: 1980, UStG § 12 Abs 2 Nr 1 J: 1980
    Film; Nebenleistung; Verzehr; Verzehr an Ort und Stelle

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 10.01.2013 - V R 31/10

    Umsatzsteuer bei der Veranstaltung einer "Dinner-Show" - Komplexe Leistung -

    Dies entspricht der Rechtsprechung des BFH, der bereits entschieden hat, dass Gastronomieumsätze vor, während oder nach einer künstlerischen Veranstaltung aus der Sicht eines Durchschnittsverbrauchers einen eigenen, vom Theaterbesuch unabhängigen Zweck haben und zur Durchführung kultureller Dienstleistungen aus der Sicht eines Durchschnittsverbrauchers nicht unerlässlich sind und somit keine Nebenleistungen darstellen (vgl. BFH-Urteile vom 18. August 2005 V R 20/03, BFHE 211, 85, BStBl II 2005, 910 zu Gastronomieumsätzen im für jedermann zugänglichen Gastronomiebereich eines Theaters; vom 14. Mai 1998 V R 85/97, BFHE 186, 151, BStBl II 1999, 145 zur Abgabe von Speisen und Getränken in einem Kabarett; ebenso für sog. Verzehrkinos BFH-Urteil vom 7. März 1995 XI R 46/93, BFHE 177, 165, BStBl II 1995, 429; für den Getränkeausschank außerhalb eines Verzehrkinos im Foyer BFH-Urteil vom 1. Juni 1995 V R 90/93, BFHE 178, 248, BStBl II 1995, 914; für die Lieferung von Speiseeis bei Filmvorführungen BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 30/95, BFH/NV 1997, 70).
  • BFH, 18.02.2009 - V R 90/07

    Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Popkorn und Nachos im Kino

    Die Kinobestuhlung allein ist keine besondere Verzehrvorrichtung (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 30/95, BFH/NV 1997, 70).
  • FG Berlin-Brandenburg, 12.11.2007 - 5 K 7371/05

    Abgabe von Fingerfood keine Restaurationsleistung

    Durch das Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH-vom09.05.1996 (V R 30/95, Sammlung nicht amtlich veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV-1997, 70) werde bestätigt, dass die Kinobestuhlung -anders als neben den Sitzen installierte Abstellplätze oder vor den Sitzen angebrachte Abstellborde -an und für sich keine besondere Verzehrvorrichtung darstelle.

    Neben dem Kinobesuch dienten die zur Verfügung gestellten Vorrichtungen und Leistungen auch dazu, den Verzehr am Ort der Abgabe der Speisen und Getränke (im Kinogebäude) zu ermöglichen oder wenigstens zu erleichtern und den Verzehr an diesen Ort zu binden (vgl. BFH-Urteil vom 09.05.1996 V R 30/95, BFH/NV 1997, 70).

    So hatte der BFH im Zusammenhang mit der Abgabe von Speiseeis in Verzehrkinos bereitsmit Urteil vom 09.05.1996 (V R 30/95, BFH/NV 1997, 70) maßgebend darauf abgestellt, dass der Kläger, indem er das Eis während der Vorführung durch sein Bedienungspersonal angeboten habe, zusammen mit der Lieferung des Eises Dienstleistungen erbracht habe, ähnlich wie sie auch in Cafés erbracht würden.

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