Weitere Entscheidungen unten: BFH, 04.09.2003 | BFH, 04.09.2003

Rechtsprechung
   BFH, 19.02.2004 - V R 39/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2366
BFH, 19.02.2004 - V R 39/02 (https://dejure.org/2004,2366)
BFH, Entscheidung vom 19.02.2004 - V R 39/02 (https://dejure.org/2004,2366)
BFH, Entscheidung vom 19. Februar 2004 - V R 39/02 (https://dejure.org/2004,2366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,2366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    UStG 1991/1993 § 12 Abs. 2 Nr. 3, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a; Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1991/1993 § 12 Abs. 2 Nr. 3, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a; Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des ermäßigten Umsatzsteuersatzes bei einer Pensionspferdehaltung - Vorleigen einer begünstigten Pensionsviehhaltung in Form der Unterbringung und Betreuung von Reitpferden - Verletzung einer Sachaufklärungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pensionspferdehaltung durch gemeinnützigen Verein

  • datenbank.nwb.de

    Ermäßigter Steuersatz für das Einstellen und Betreuen von Pferden durch einen Verein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Umsatzsteuergesetz 1991/1993, § 12 Abs. 2 No. 3 und Abs. 2 No. 8 Buchstabe a
    Abgaben, Mehrwertsteuer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 205, 329
  • BB 2004, 1322
  • BStBl II 2004, 672
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 16.10.2013 - XI R 34/11

    Zur Besteuerung der Umsätze eines gemeinnützigen Reitsportvereins aus einer

    Der BFH hat bereits entschieden, dass für einen gemeinnützigen Reitverein, der --wie der Kläger-- ohne Gewinnstreben handelt und eine Pensionspferdehaltung betreibt, die begehrte Steuerbefreiung nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m der Richtlinie 77/388/EWG in Betracht kommen kann (BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II.3.a).

    a) Soweit das FA unter Hinweis auf eine Literaturauffassung behauptet, die Unterbringung der Pferde diene nicht unmittelbar der Sportausübung durch die Mitglieder (vgl. Fischer, juris-PR-SteuerR 16/2004 Anm. 6 unter C.2. a.E. zu BFH-Urteil in BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672), ist diese Äußerung nicht zu der vom Kläger begehrten Steuerbefreiung nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m der Richtlinie 77/388/EWG, sondern zu § 65 AO ergangen.

    Denn wenn das Gesetz --wie hier § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG-- eine Steuervergünstigung insoweit ausschließt, als ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (§ 14 AO) unterhalten wird, verliert die Körperschaft gemäß § 64 Abs. 1 AO die Steuervergünstigung für die dem Geschäftsbetrieb zuzuordnenden Umsätze, soweit der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb kein Zweckbetrieb (§§ 65 bis 68 AO) ist (vgl. BFH-Urteil in BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II.2.).

    d) Diese Ausführungen des FG und seine dazu bislang getroffenen Feststellungen reichen angesichts des --wie dargelegt-- unzweifelhaft bestehenden Zusammenhangs der Pensionspferdeleistungen mit dem im Streitjahr 2006 eingetragenen Satzungszweck "Förderung des Reitsports als Leistungs- und Freizeitbreitensport, sowie die Pflege und Erhaltung der Freude am Pferd" nicht aus, um die Voraussetzungen des § 65 Nr. 2 AO (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II.2.a) zu verneinen.

    Das FG hat die Pferdepensionsleistungen zu Unrecht als eigenständige, vom eigentlichen Vereinszweck des Klägers losgelöste Tätigkeit eigener Art beurteilt und hat (lediglich) auf dieser Grundlage einen Wettbewerb i.S. von § 65 Nr. 3 AO (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II.2.b) bejaht, ohne (auch insoweit) den vielfältigen Beweisangeboten des Klägers nachzugehen.

  • BFH, 10.02.2005 - V R 76/03

    Keine Einschränkung des Vorsteuerabzugs für betrieblich veranlasste

    Das FG hat demnach zu Recht entschieden, dass sich die Klägerin auf das ihr günstigere Gemeinschaftsrecht berufen kann (zum Berufungsrecht vgl. z.B. BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, BFH/NV 2004, 1049, m.w.N.).
  • BFH, 10.08.2016 - V R 14/15

    Zur Umsatzsteuerbefreiung und Umsatzsteuerbegünstigung von Leistungen einer

    (1) Die steuerbegünstigten Zwecke können nur dann i.S. des § 65 Nr. 2 AO nur durch den Geschäftsbetrieb erreicht werden, wenn sich der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb von der Verfolgung des steuerbegünstigten Zwecks nicht trennen lässt, sondern das unentbehrliche und einzige Mittel zur Erreichung des steuerbegünstigten Zwecks ist (vgl. BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672).
  • BFH, 27.04.2006 - V R 53/04

    Tanzkurse eines gemeinnützigen Vereins

    b) Wenn das Gesetz --wie hier § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG-- eine Steuervergünstigung insoweit ausschließt, als ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (§ 14 AO 1977) unterhalten wird, verliert die Körperschaft gemäß § 64 Abs. 1 AO 1977 die Steuervergünstigung für die dem Geschäftsbetrieb zuzuordnenden Umsätze, soweit der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb kein Zweckbetrieb (§§ 65 bis 68 AO 1977) ist (vgl. BFH-Urteile in BFHE 191, 434, BStBl II 2000, 705, unter II. 2. c; vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II. 2.).

    Ob die Voraussetzungen dieser Vorschrift (vgl. dazu BFH-Urteile in BFHE 191, 434, BStBl II 2000, 705, unter II. 2.; in BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II. 2.) vorliegen, hat das FG nicht geprüft und auch keine dahin gehenden Feststellungen getroffen, die dem Senat diese Prüfung ermöglichen könnten.

  • FG Baden-Württemberg, 30.06.2011 - 12 K 4547/08

    Keine Umsatzsteuerfreiheit für Pensionspferdeeinstellung - Keine ermäßigte

    Die Steuerbefreiung ist ausgeschlossen, wenn auch nur einer der beiden Ausschlusstatbestände vorliegt (vgl. BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl II 2004, 672).

    a) Der Kläger kann sich unmittelbar auf die Richtlinie berufen (BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl II 2004, 672 m. w. Nachw.).

    An diesen Grundsätzen hat der BFH im Urteil vom 19. Februar 2004 (V R 39/02, BStBl II 2004, 672) festgehalten.

    Dieser Aspekt spielt bei der Pferdepensionshaltung durch gemeinnützige Vereine eine erhebliche Rolle, weil diese in erheblichem Umfang in Konkurrenz zu gewerblichen Pensionsställen stehen (BFH-Urteile vom 2. Oktober 1968 I R 40/68, BStBl II 1969, 43 und vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl II 2004, 672).

    Nach § 65 AO 1977 ist ein Zweckbetrieb gegeben, wenn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke der Körperschaft zu verwirklichen (Nr. 1), die Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden können (Nr. 2) und der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb zu nicht begünstigten Betrieben derselben oder ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb tritt, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist (§ 65 Nr. 3 AO - BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl II 2004, 672).

  • BFH, 16.12.2009 - I R 49/08

    Leistungen gegen Entgelt an Vermieter altenbetreuter Wohnungen kein Betrieb der

    Nach der Rechtsprechung wären die steuerbegünstigten Zwecke ohne die wirtschaftliche Betätigung nur dann nicht erreichbar, wenn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb sich von der Verfolgung des steuerbegünstigten Zwecks nicht trennen ließe, sondern als das unentbehrliche und einzige Mittel zur Erreichung des steuerbegünstigten Zwecks anzusehen wäre (BFH-Urteile vom 1. August 2002 V R 21/01, BFHE 200, 101, BStBl II 2003, 438; vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672; vgl. auch Senatsurteil vom 6. April 2005 I R 85/04, BFHE 209, 345, BStBl II 2005, 545).
  • FG Bremen, 12.11.2008 - 2 K 28/08

    Umsatzsteuerliche Behandlung der von einer gemeinnützigen GmbH für die Benutzung

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH (z.B. Urteile vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329 , BStBl II 2004, 672; vom 18. März 2004 V R 101/01, BFHE 205, 342 , BStBl II 2004, 798 ; vom 30. März 2000 V R 30/99, BFHE 191, 434 , BStBl II 2000, 705) sei unter potentiellem Wettbewerb i.S. des § 65 Abs. 3 AO nur der konkret denkbare Wettbewerb zu verstehen.

    Der AEAO weiche ausdrücklich von dem BFH-Urteil in BFHE 191, 434 , BStBl II 2000, 705 ab (vgl. auch BFH-Urteile in BFHE 205, 329 , BStBl II 2004, 672; in BFHE 205, 342 , BStBl II 2004, 798 ).

    Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb muss als das unentbehrliche und einzige Mittel zur Erreichung des steuerbegünstigten Zwecks anzusehen sein (ständige BFH-Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil in BFHE 205, 329 , BStBl II 2004, 672, m.w.N.).

    Nur auf dieser Grundlage lässt sich beurteilen, ob ein anderer - nicht steuerbegünstigter - Betreiber die gegebene Nachfrage überhaupt in ähnlicher Weise befriedigen könnte (ständige BFH-Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile in BFHE 191, 434 , BStBl II 2000, 705; in BFHE 205, 329 , BStBl II 2004, 672; vom 19. Februar 2004 V R 38/02, BFH/NV 2004, 1298 ; in BFHE 205, 342 , BStBl II 2004, 798 ; vgl. auch BFH-Urteile vom 27. Februar 2003 V R 78/01, BFHE 201, 554, BStBl II 2004, 431; vom 27. April 2006 V R 53/04, BFHE 213, 256 , BStBl II 2007, 16 ).

    Das Gericht hat im Streitfall eine bloße Tatsachenentscheidung nach Maßgabe der BFH-Urteile in BFHE 191, 434 , BStBl II 2000, 705, in BFHE 205, 329 , BStBl II 2004, 672, in BFH/NV 2004, 1298 und in BFHE 205, 342 , BStBl II 2004, 798 getroffen.

  • BFH, 10.09.2014 - XI R 33/13

    Keine Pauschalbesteuerung und kein ermäßigter Steuersatz für

    b) Der BFH hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass das Einstellen und Betreuen von Reitpferden, die von ihren Eigentümern zur Ausübung von Freizeitsport genutzt werden, bei richtlinienkonformer Auslegung nicht unter den Begriff "Halten von Vieh" fällt und daher nicht entsprechend begünstigt ist (BFH-Urteile vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672; V R 38/02, BFH/NV 2004, 1298; vom 22. Januar 2004 V R 41/02, BFHE 204, 371, BStBl II 2004, 757; BFH-Beschluss vom 23. Februar 2010 V B 93/09, BFH/NV 2010, 963, Rz 5; BFH-Urteile in BFHE 233, 72, BStBl II 2011, 465, und in BFH/NV 2011, 1540).
  • FG Köln, 22.01.2008 - 6 K 2707/03

    Umsatzsteuerliche Behandlung von Einnahmen eines gemeinnützigen Reitervereins aus

    Die Steuerbefreiung ist ausgeschlossen, wenn einer bei der beiden Ausschlusstatbestände vorliegt (vgl. BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl II 2004, 672).

    An diesen Grundsätzen hat der BFH im Urteil vom 19. Februar 2004 (V R 39/02, BStBl II 2004, 672) festgehalten.

    Dieser Aspekt spielt bei der Pferdepensionshaltung durch gemeinnützige Vereine eine erhebliche Rolle, weil diese in erheblichem Umfang in Konkurrenz zu gewerblichen Pensionsställen stehen (BFH-Urteile vom 2. Oktober 1968 I R 40/68, BStBl II 1969, 43 und vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BStBl 2004, 672).

    Die umsatzsteuerliche Behandlung von Pferde-Einstellungsverträgen ist durch das BFH-Urteil vom 19. Februar 2004 (V R 39/02, BStBl II 2004, 672) in rechtlicher Hinsicht geklärt.

  • BFH, 26.11.2014 - XI R 25/13

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze eines "Reiterhofs"

    Solche sonstigen Leistungen können nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwStSystRL umsatzsteuerfrei sein (vgl. BFH-Urteile vom 19. Februar 2004 V R 39/02, BFHE 205, 329, BStBl II 2004, 672, unter II.3.a; in BFHE 243, 435, BFH/NV 2014, 460, Rz 36).
  • FG Köln, 20.02.2008 - 7 K 4943/05

    Greenfee-Einnahmen nach EG-Recht umsatzsteuerfrei

  • FG Schleswig-Holstein, 18.02.2015 - 4 K 27/14

    Umsatzsteuer: Begünstigung von Umsätzen aus Verträgen über die Pensionshaltung

  • BFH, 23.02.2010 - V B 93/09

    Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für die Pensionspferdehaltung von Reitpferden -

  • FG Nürnberg, 07.07.2009 - 2 K 1053/08

    Keine ermäßigte Besteuerung der Umsätze aus einer Pensionspferdehaltung

  • FG Nürnberg, 11.09.2007 - II 335/04

    Umfang der abziehbaren Vorsteuerbeträge eines Sportvereins im Hinblick auf seine

  • FG München, 23.02.2006 - 14 K 3585/03

    Smoking keine Berufskleidung; Vorsteuerabzugsverbot nach § 15 Abs. 1a Nr. 1 UStG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 04.09.2003 - V R 38, 39/02, V R 38/02, V R 39/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,10088
BFH, 04.09.2003 - V R 38, 39/02, V R 38/02, V R 39/02 (https://dejure.org/2003,10088)
BFH, Entscheidung vom 04.09.2003 - V R 38, 39/02, V R 38/02, V R 39/02 (https://dejure.org/2003,10088)
BFH, Entscheidung vom 04. September 2003 - V R 38, 39/02, V R 38/02, V R 39/02 (https://dejure.org/2003,10088)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,10088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerpflichtigkeit einer Pferdepension; Umsatzsteuerbefreiung für Einrichtungen, die ohne Gewinnstreben in engem Zusammenhang mit Sport Dienstleistungen erbringen

  • rechtsportal.de

    Umsätze von Vereinen aus Pensionspferdehaltung - Beitrittsaufforderung an BMF

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 04.04.2003 - V B 242/02

    NZB; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Entscheidung vor Ablauf einer

    Wegen der Frage, ob die Tätigkeit des Klägers als "Halten von Vieh" i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 3 des Umsatzsteuergesetzes 1993 beurteilt werden kann, weist der Senat darauf hin, dass ähnliche Fragen auch Gegenstand der Revisionsverfahren V R 38/02, V R 39/02 und V R 41/02 sind, bei denen in absehbarer Zeit mit einer Entscheidung zu rechnen sein dürfte.
  • FG Baden-Württemberg, 24.10.2003 - 9 K 139/00

    Sportanlage einer Gemeinde als Betrieb gewerblicher Art; Umsatzsteuer 1985-1993

    Die Zurverfügungstellung des ... schafft demzufolge erst die Voraussetzung dafür, dass die Vereine bestimmte, in engem Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung stehende Dienstleistungen als Einrichtungen ohne Gewinnstreben an Personen erbringen (die Mitglieder des jeweiligen Vereins), die Sport oder Körperertüchtigung auf den durch den Verein zur Verfügung gestellten Sportanlagen ausüben (vgl. hierzu: BFH-Urteil vom 25. Juli 1996 V R 7/95, BStBl II 1997, 154 zu II. 2 b, bb; Urteil des EuGH vom 21. März 2002 - Rs. C - 174/00 - Kennemer Golf- & Countryclub - UR 2002, 320 Tz. 26; BFH-Beschluss vom 4. September 2003 V R 38, 39/02, BFH/NV 2004, 96 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 04.09.2003 - V R 39/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,19385
BFH, 04.09.2003 - V R 39/02 (https://dejure.org/2003,19385)
BFH, Entscheidung vom 04.09.2003 - V R 39/02 (https://dejure.org/2003,19385)
BFH, Entscheidung vom 04. September 2003 - V R 39/02 (https://dejure.org/2003,19385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,19385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht