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   BFH, 20.05.2010 - V R 5/09   

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https://dejure.org/2010,5292
BFH, 20.05.2010 - V R 5/09 (https://dejure.org/2010,5292)
BFH, Entscheidung vom 20.05.2010 - V R 5/09 (https://dejure.org/2010,5292)
BFH, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - V R 5/09 (https://dejure.org/2010,5292)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung - Uneinbringlichkeit einer Forderung

  • openjur.de

    Keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung; Uneinbringlichkeit einer Forderung

  • Bundesfinanzhof

    Keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung - Uneinbringlichkeit einer Forderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 Nr 1 UStG 1999, Art 11 Teil C Abs 1 EWGRL 388/77, § 10 Abs 1 UStG 1999
    Keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung - Uneinbringlichkeit einer Forderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Uneinbringlichkeit eines Entgelts nach seiner Vereinnahmung i.S.d. Umsatzsteuergesetzes ( UStG ) im Hinblick auf eine Verpflichtung des Unternehmers zur Herausgabe des vereinnahmten Entgelts nach den bei der Vereinnahmung vereinbarten Rückzahlungsvoraussetzungen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Uneinbringlichkeit vereinnahmten Entgelts bei Rückgewähr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Uneinbringlichkeit einer Forderung nach ihrer Vereinnahmung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Uneinbringlichkeit einer Forderung: keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 15.12.2016 - V R 26/16

    Berichtigung im Insolvenzfall

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats kann auch ein vom Leistenden bereits vereinnahmtes Entgelt aufgrund einer Rückgewähr nachträglich uneinbringlich werden und zu einer Steuerberichtigung nach § 17 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 Satz 1 UStG führen (BFH-Urteil vom 20. Mai 2010 V R 5/09, BFH/NV 2011, 77, Rz 16).

    Zum anderen kommt es zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei einem bereits entrichteten Entgelt erst durch die Entgeltrückgewähr (BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 77, Rz 20), nicht aber bereits durch die Entstehung des Anspruchs auf Rückgewähr.

  • BFH, 29.03.2017 - XI R 5/16

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs infolge erfolgreicher Insolvenzanfechtung

    Dies kann auch durch eine nachträgliche Rückgewähr an den Schuldner eintreten (vgl. BFH-Urteil vom 20. Mai 2010 V R 5/09, BFH/NV 2011, 77, Rz 16).
  • BFH, 08.03.2012 - V R 49/10

    Zum Begriff der Uneinbringlichkeit i. S. d. § 17 UStG - Grundsatz der Bindung an

    a) "Uneinbringlich" ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 20. Mai 2010 I R 5/09, BFH/NV 2011, 77, unter II.2.; vom 22. Juli 2010 V R 4/09, BFHE 231, 260, unter II.4.b dd; in BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22, unter II.1.a; in BFH/NV 2005, 928; in BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684).
  • FG Baden-Württemberg, 09.10.2013 - 1 K 3204/11

    Kein Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers von Bauleistungen bei Verweigerung

    "Uneinbringlich" ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 20. Mai 2010 I R 5/09, BFH/NV 2011, 77 und vom 22. Juli 2010 V R 4/09, BFHE 231, 260 m.w.N.).

    Das ist der Fall, wenn und ggf. soweit der Leistungsempfänger das Bestehen dieser Forderung ganz oder teilweise substantiiert bestreitet und damit erklärt, dass er die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) nicht bezahlen werde (BFH-Urteile vom 20. Mai 2010 I R 5/09, BFH/NV 2011, 77 und vom 22. Juli 2010 V R 4/09, BFHE 231, 260 m.w.N.).

  • FG Sachsen, 16.03.2016 - 2 K 268/15

    Entstehen einer Insolvenzverbindlichkeit oder einer Masseverbindlichkeit durch

    Auch ein bereits vereinnahmtes Entgelt kann uneinbringlich werden, wenn der Unternehmer verpflichtet ist, es herauszugeben, das Entgelt tatsächlich herausgibt und er den Anspruch auch nicht anderweitig durchsetzen kann (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 20. Mai 2010, BFH/NV 2011, 77).
  • BFH, 13.11.2018 - V B 60/18

    Umsatzsteuer in der Insolvenz

    Eine nur zwischenzeitliche Vereinnahmung ändert am letztlichen Fehlen der Vereinnahmung nichts, wie der erkennende Senat unter Beachtung der Wortlautgrenze bereits ausdrücklich in anderem Zusammenhang entschieden hat (BFH-Urteil vom 20. Mai 2010 V R 5/09, BFH/NV 2011, 77, Rz 16).
  • FG Sachsen, 15.09.2016 - 2 K 234/15

    Entstehen einer Insolvenzverbindlichkeit oder einer Masseverbindlichkeit durch

    Auch ein bereits vereinnahmtes Entgelt kann uneinbringlich werden, wenn der Unternehmer verpflichtet ist, es herauszugeben, das Entgelt tatsächlich herausgibt und er den Anspruch auch nicht anderweitig durchsetzen kann (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 20. Mai 2010, BFH/NV 2011, 77).
  • FG Sachsen, 10.01.2013 - 6 K 1332/10

    Bestand einer umsatzsteuerlichen Organschaft bei nachlassender wirtschaftlicher

    Uneinbringlich ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (vgl. BFH, BFH/NV 2012, 1665; BFH, BFH/NV 2011, 77; BFH, BStBl. II 2007, 22).
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