Rechtsprechung
   BFH, 12.05.2005 - V R 54/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1054
BFH, 12.05.2005 - V R 54/02 (https://dejure.org/2005,1054)
BFH, Entscheidung vom 12.05.2005 - V R 54/02 (https://dejure.org/2005,1054)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - V R 54/02 (https://dejure.org/2005,1054)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    UStG 1999 § 12 Abs. 2 Nr. 9; Richtlinie 77/388/EWG Art. 12 Abs. 3 Buchst. a, Anhang H Kategorie 16

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1999 § 12 Abs. 2 Nr. 9; Richtlinie 77/388/EWG Art. 12 Abs. 3 Buchst. a, Anhang H, Kategorie 16

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Fitnessstudio mit Sauna als Heilbad steuerlich absetzbar?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein ermäßigter Steuersatz für Nutzung einer Sauna im Fitnessstudio

  • datenbank.nwb.de

    Nutzung einer Sauna im Fitnessstudio

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer für die Sauna

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umsatzsteuer für die Sauna

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermäßigung der Umsatzsteuer durch die Verabreichung von Heilbädern ; Nutzung einer Sauna in einem Fitnessstudio; Notwendigkeit des Dienens der Verabreichung eines Heilbads der Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung ; Notwendigkeit des Erfolgens ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Keine ermäßigte Umsatzsteuer für Sauna im Fitnessstudio

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sauna ist keine Heilbehandlung - Inhaber von Fitnessstudios müssen ihre Sauna-Einnahmen zum üblichen Umsatzsteuersatz versteuern

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Sauna kein Heilbad

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für Nutzung einer Sauna im Fitnessstudio

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Für Saunabesuche im Fitnessstudio gilt kein ermäßigter Umsatzsteuersatz

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Freizeitsauna: Nach geänderter Rechtsprechung unterliegen Umsätze dem Regelsteuersatz

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 171
  • NJW 2005, 3024 (Ls.)
  • BB 2005, 1614
  • DB 2005, 1610
  • BStBl II 2007, 283
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • FG Hessen, 16.03.2017 - 1 K 1488/15

    § 12 Abs.2 Nr.9 S.1 UStG, MWStSystRL Anhang III Kategorie 17

    In diesem Zusammenhang stehe auch der Nichtanwendungserlass betreffend das BFH-Urteil vom 12.05.2005 V R 54/02 hinsichtlich des ermäßigten Steuersatzes für die Nutzung einer Sauna im Fitnessstudio.

    Diese Grundvoraussetzungen für das Vorliegen eines Heilbades seien nach der Rechtsprechung restriktiv auszulegen (BFH-Urteil vom 12.05.2005 V R 54/02).

    Dementsprechend muss auch die Verabreichung eines Heilbades der Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung und damit dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen (BFH-Urteil vom 12.05.2005 V R 54/02, BFHE 209, 171, BStBl II 2007, 283 [BFH 12.05.2005 - V R 54/02] zur Behandlung von Saunaumsätzen; vgl. BFH-Beschluss vom 28.08.2006 V B 180/05, zitiert juris; Urteil des FG München vom 08.02.2012 3 K 1738/09 zitiert nach juris).

    Demgemäß fällt nach der Rechtsprechung des BFH auch der Betrieb einer Sauna bereits für den Zeitraum vor Änderung des UStAE nicht unter den Begriff "Heilbad" (BFH-Urteil vom 12.05.2005 V R 54/02, BFHE 209, 171, BStBl 2007, 183; vgl. BFH-Beschlüsse vom 28.08.2006 V B 180/05, zitiert nach juris; FG München, Urteil vom 08.02.2012 3 K 1738/09 zitiert nach juris).

  • BFH, 11.02.2010 - V R 30/08

    Übernahme kommunaler Aufgabe durch Unternehmer - Leistungserbringung bei

    Die Vorschrift ist eng auszulegen (BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BFHE 209, 171, BStBl II 2007, 283, unter II.1.).
  • BFH, 24.04.2008 - XI B 231/07

    Kein ermäßigter Steuersatz für Sauna in einem Fitnesscenter

    Der V. Senat des BFH hat ferner entschieden, dass das Entgelt für die Benutzung einer Sauna in einem Fitnessstudio, soweit diese im Rahmen eines Gesamtpaketes stattfindet, nicht begünstigt zu besteuern ist (Urteil vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BFHE 209, 171, BStBl II 2007, 283), und dass eine einheitliche Leistung nicht allein durch getrennte Aufzeichnung der Leistungsbestandteile oder durch eine kalkulatorische Aufspaltung des Entgelts auf die verschiedenen Leistungsbestandteile in mehrere Einzelleistungen zerlegt werden kann (Urteil vom 28. September 2000 V R 14, 15/99, BFHE 192, 357, BStBl II 2001, 78).

    Der BFH hat dies im Urteil in BFHE 209, 171, BStBl II 2007, 283 bejaht.

  • BFH, 28.08.2014 - V R 24/13

    Ermäßigter Steuersatz bei Verabreichung eines Starksolebades (Floating)

    Dementsprechend muss auch die Verabreichung eines Heilbades der Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung und damit dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen (BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BFHE 209, 171, BStBl II 2007, 283, unter II.1.).
  • BFH, 28.08.2006 - V B 180/05

    Umsätze aus Saunabenutzung; verschärfende Rückwirkung wegen

    Die für sie ungünstigere neuere Rechtsprechung, wie sie im Urteil des BFH vom 12. Mai 2005 V R 54/02 (BFHE 209, 171, BFH/NV 2005, 1470) zum Ausdruck komme, dürfe nicht rückwirkend zu ihren Lasten zur Anwendung kommen.

    b) Auch die Frage, ob gemeinschaftsrechtlich eine andere Behandlung von Saunaumsätzen in Betracht kommt, ist durch das Urteil des BFH in BFHE 209, 171, BFH/NV 2005, 1470 geklärt.

  • FG Baden-Württemberg, 23.07.2012 - 9 K 2780/09

    Das sogenannte Floaten unterliegt dem Regelsteuersatz nach § 12 Abs. 1 UStG und

    Dementsprechend muss die Verabreichung eines Heilbads der Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung und damit dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen (Urteil des Bundesfinanzhof -BFH- vom 12. Mai 2005 V R 54/02, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFHE- 209, 171, Bundessteuerblatt Teil II -BStBl II- 2007, 283).

    Es reicht nicht, wenn die Leistung "ihrer Art nach" eine medizinische Heilbehandlung ist, soweit sie gleichzeitig im Wellnessbereich und zur Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens genutzt werden kann (vgl. BFH vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BFHE 209 171, BStBl II 2007, 283 Rz. 44).

  • FG Rheinland-Pfalz, 14.09.2006 - 6 K 1268/03

    Steuerfreiheit der Umsätze von Organgesellschaften; Steuerbefreiung der

    Die Beschränkung der steuerbefreiten Krankenhausleistungen auf solche des § 11 BPflV stellt die soziale Vergleichbarkeit her, da diese Leistungen - wenn sie von nach dem KHG finanzierten Krankenhäusern erbracht werden - von den Sozialversicherungsträgern übernommen werden und dem Umfang nach von den in § 15 BPflV bestimmten Gremien festgelegt werden, die einen sozialen Auftrag erfüllen (vgl. ähnliche Regelung bei anzuerkennenden ärztlichen ambulanten Leistungen, die vom gemeinsamen Ausschuss der Sozialversicherungsträger festgelegt werden, BFH-Urteile vom 12.08.2004 - V R 18/02, BStBl II 2005, 227, vom 25.11.2004 - V R 44/02, BStBl II 2005, 190 undvom 12.05.2005 -V R 54/02, BFH/NV 2005, 1470).
  • BFH, 17.11.2005 - V B 26/04

    NZB - grundsätzliche Bedeutung; ermäßigter Steuersatz; Sauna im Fitnessstudio

    Der BFH hat deshalb das von der Klägerin angeführte Urteil des FG Rheinland-Pfalz (in EFG 2003, 652) aufgehoben (BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BFHE 209, 171).
  • FG München, 08.02.2012 - 3 K 1738/09

    Keine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes für Heilbäder oder Schwimmbäder auf

    Dies folgt aus dem Wortlaut Thermalbehandlung" und aus deren Gleichsetzung in Kategorie 16 des Anhangs H Sechste Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG (nunmehr Kategorie 17 der Anlage III zur MwStSystRL) mit "medizinischen Versorgungsleistungen" und "zahnärztlichen Leistungen" (vgl. BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 54/02, BStBl II 2007, 283; BFH-Beschluss vom 28. August 2006 V B 180/05, juris).
  • FG Hessen, 05.11.2007 - 6 K 2291/07

    Rücknahme der Genehmigung zur Besteuerung der Umsätze nach vereinnahmten

    Darüber hinaus hat der EuGH (EuGH-Urteil vom 18.01.2001 C-83/99, UR 2001, 210) und ihm folgend der Bundesfinanzhof eine enge Auslegung auch von Vorschriften zum ermäßigten Steuersatz befürwortet, weil sie eine Ausnahme von dem Grundsatz darstellen, dass im Regelfall der normale Steuersatz gilt (BFH-Urteil vom 12.05.2005 V R 54/02, BStBl II 2007, 283; BFH-Urteil vom 26.01.2006 VR 70/03, BStBl II 2006, 387).
  • FG München, 21.01.2014 - 2 V 3410/13

    Kein ermäßigter Steuersatz für Saunanutzung

  • FG Hamburg, 16.12.2005 - VII 198/05

    Umsatzsteuerrecht: Umsatzsteuersatz für Schwimmbad und Sauna innerhalb einer

  • FG München, 14.10.2009 - 14 K 1115/08

    Einheitliche Leistung bei Betrieb eines Fitnesscenters mit Sauna - Saunanutzung

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