Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1993 - V R 59/91   

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https://dejure.org/1993,1453
BFH, 25.11.1993 - V R 59/91 (https://dejure.org/1993,1453)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1993 - V R 59/91 (https://dejure.org/1993,1453)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1993 - V R 59/91 (https://dejure.org/1993,1453)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 12 UStG 1980
    Umsatzsteuer; in eigener Regie betriebene Schau für Auto- und Motorradakrobatik

Papierfundstellen

  • BFHE 173, 249
  • BB 1994, 1277
  • BB 1994, 635
  • DB 1994, 868
  • BStBl II 1994, 336
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 05.11.2014 - XI R 42/12

    Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Eintrittsgelder für ein Dorffest

    b) Der BFH hat "Schausteller" als Personen definiert, die mit ihren der Unterhaltung dienenden Unternehmen gewerbsmäßig Jahrmärkte, Volksfeste usw. beschicken, also von Ort zu Ort ziehen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 20. April 1988 X R 20/82, BFHE 153, 454, BStBl II 1988, 796; vom 25. November 1993 V R 59/91, BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336, unter II.1.; V R 46/91, BFH/NV 1995, 349, unter II.1., jeweils m.w.N.).

    aa) § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG begünstigt eine tätigkeits- und nicht personenbezogene Leistung, die voraussetzt, dass der jeweilige Umsatz auf einer ambulanten, d.h. nicht ortsfest ausgeführten schaustellerischen Leistung beruht (vgl. BFH-Urteile in BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336, unter II.3.; in BFH/NV 1995, 349, unter II.1.b, m.w.N.).

  • BFH, 24.08.2005 - II R 28/02

    Vorzeitiger Zugewinnausgleich

    Das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht folgt dieser zivilrechtlichen Qualifizierung nicht, sondern stellt auf die objektive Unentgeltlichkeit ab (vgl. BFH-Urteil in BFHE 173, 432, BStBl II 1994, 336, 368 f.).
  • BFH, 26.04.1995 - XI R 20/94

    Soloauftritte sind als Veranstaltungen von Theatervorführungen und Konzerten nur

    Veranstalter ist derjenige, der im eigenen Namen und für eigene Rechnung die organisatorischen Maßnahmen dafür trifft, daß die Theatervorführung bzw. das Konzert abgehalten werden kann, wobei er die Umstände, den Ort und die Zeit seiner Darbietungen selbst bestimmt (vgl. BFH-Urteil vom 25. November 1993 V R 59/91, BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336).
  • FG Münster, 27.06.2001 - 5 K 5777/00

    Steuersatz für die Veranstaltung von mittelalterlichen Märkten und

    Auf dieser Grundlage definiert die ständige Rechtsprechung als Schausteller Personen, die mit ihren der Unterhaltung dienenden Unternehmen gewerbsmäßig Jahrmärkte, Volksfeste usw. beschicken (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 25. November 1993 V R 59/91, BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336 unter II. 1. m.w.N. und Senatsurteil vom 6. Juni 1984 V 7238/83 U, EFG 1985, 151).

    Danach sind Schausteller Personen, die, von Ort zu Ort ziehend, auf Messen und Jahrmärkten ein Fahrgeschäft betreiben, etwas zeigen oder vorführen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336 unter II. 1. a).

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von dem Sachverhalt, der dem bereits genannten BFH-Urteil in BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336 zugrunde lag.

  • FG Hessen, 25.08.2010 - 6 K 3166/07

    Begriff des Veranstalters i.S. des § 4 Nr. 20b UStG

    Während ein Teil der Literatur die Auffassung vertritt, dass auch in diesem Fall eine steuerbefreite Veranstaltungsleistung vorliegt, sofern nur die Besucherorganisation gegenüber ihren Mitgliedern bzw. Nutznießern durch Aufdruck ihres Namens auf der Eintrittskarte, Einflussnahme auf den Spielplan oder anderweitig wie ein Veranstalter in Erscheinung tritt ( Oelmaier in Sölch / Ringleb, UStG-Kommentar, Stand 4/2008, § 4 Nr. 20 Rn. 52; Kraeusel in Reiß / Kraeusel / Langer, UStG, Stand 11/1996, § 4 Nr. 20 Rn. 60; Kossack in Offerhaus / Söhn / Lange, UStG, Stand 2/2009, § 4 Nr. 20 Rn. 32), formulieren die Rechtsprechung und ein Teil der Literatur einen strengeren Veranstalterbegriff, demzufolge "Veranstalter" derjenige sein soll, der - über sein Auftreten im eigenen Namen und für eigene Rechnung hinaus - die organisatorischen Maßnahmen dafür trifft, dass die Theatervorführung abgehalten werden kann, wobei er die Umstände, den Ort und die Zeit seiner Darbietung selbst bestimmt (BFH vom 25.11.1993 - V R 59/91, BStBl. II 1994, 336; BFH vom 26.04.1995 - XI R 20/94, BStBl. II 1995, 519; Huschens in Vogel / Schwarz, UStG, Stand 2/2010, § 4 Nr. 20 Rn. 90; Verweyen in Hartmann / Metzenmacher, UStG, Stand 2/2004, § 4 Nr. 20 Rn. 80).
  • FG München, 03.02.2006 - 4 V 2881/05

    Unbenannte Zuwendungen im Rahmen laufender Haushaltsführung

    Die vom BFH grundsätzlich bejahte Steuerbarkeit ehebezogener Verwendungen, einschließlich der sog. unbenannten Zuwendungen (s. BFH-Urteil vom 2. März 1994 II R 59/92, BStBl II 1994, 336), die auch für Zuwendungen von Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gilt (s. Troll, Erbschaftsteuergesetz - ErbStG -, § 7 Rz. 172 m.w.N.), bedeutet nach Auffassung des Senats nicht, dass Vermögensbewegungen zwischen Lebenspartnern stets Schenkungsteuer auslösen (Troll, a.a.O., § 7 Rz. 172 sowie Meincke, ErbStG , 14. Aufl., § 7 Rz. 86).
  • FG Thüringen, 14.06.2012 - 1 K 810/11

    Kein ermäßigter Steuersatz der Eintrittsgelder für ein von der Gemeinde

    Nach der Rechtsprechung des BFH, der sich der Senat anschließt (Urteil des BFH vom 25. November 1993 V R 59/91, Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFHE - 173, 249, BStBl II 1994, 336) sind Schausteller Personen, die mit ihren der Unterhaltung dienenden Unternehmen gewerbsmäßig Jahrmärkte, Volksfeste usw. beschicken, also ein Reisegewerbe betreiben und von Ort zu Ort ziehen.
  • FG Berlin-Brandenburg, 13.04.2010 - 5 K 7215/06

    Ermäßigte Umsatzbesteuerung der Eintrittsgelder für ein Volksfest

    Schausteller sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH, der sich der Senat anschließt, Personen, die mit ihren der Unterhaltung dienenden Unternehmen gewerbsmäßig Jahrmärkte, Volksfeste usw. beschicken, also von Ort zu Ort ziehen (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 25.11.1993, V R 59/91, BStBl II 1994, 336, m.w.N.).
  • FG Thüringen, 11.12.2013 - 3 K 506/13

    Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für Fahrten mit Sommerrodelbahn

    Ortsgebundene Schaustellungsunternehmen - wie z.B. Vergnügungsparks - sind jedoch mit ihren Leistungen nicht begünstigt (vgl. BFH-Urteil vom 25.11.1993 V R 59/91, BFHE 173, 249 , BStBl II 1994, 336).
  • FG Baden-Württemberg, 27.02.2002 - 13 K 212/96

    Durchführung von Discoparties unterliegt nicht dem ermäßigten Steuersatz gemäß §

    Für den ermäßigten Steuersatz ist die Tatsache bedeutsam, dass dem Schausteller wegen seines ständigen Ortswechsels Reise- und Beförderungskosten sowie der durch den Abbau, Aufbau und den schnelleren Verschleiß der Anlagen bedingte größere Aufwand erwächst (vgl. BFH-Urteil vom 25. November 1993 V R 59/91, BStBl II 1994, 336).
  • FG München, 07.07.1997 - 4 K 2747/93

    Rechtmäßigkeit der Einordung der Gegenleistung für einen Pflichtteilsverzicht

  • BFH, 25.11.1993 - V R 46/91

    Erhebung von Umsatzsteuer für Tätigkeiten eines Schaustellers - Umsätze von

  • FG Hessen, 02.03.2007 - 6 V 3503/06

    Kein steuerfreier Weiterverkauf von Eintrittskarten für geschlossene

  • FG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - 1 K 288/13

    Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei der Lieferung eines "Theaterdrachens"

  • FG Baden-Württemberg, 18.10.1995 - 12 K 30/90

    Ermäßigte Umsatzsteuer für die Leistungen der Theater, Orchester,

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