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   BFH, 09.05.1996 - V R 62/94   

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https://dejure.org/1996,503
BFH, 09.05.1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
BFH, Entscheidung vom 09.05.1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1980 § 13 Abs. 1, § 16 Abs. 1, 2; AO 1977 § 233a Abs. 2 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Verzinsung und Zinslauf einer Steuererstattung nach Festsetzung von Umsatzsteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verzinsung von Umsatzsteuer-Erstattung - Keine Regelung über Entstehung der Jahres-Umsatzsteuer - Maßgebend Zeitpunkt der Berechenbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 233a Abs 2 S 3, AO 1977 § 168
    Ende; Steueranmeldung; Zinslauf; Zustimmung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 181, 188
  • BB 1996, 2082
  • BB 1997, 82
  • DB 1996, 2109
  • BStBl II 1996, 662
 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 28.02.1996 - XI R 42/94

    Führt eine Steueranmeldung zu einer Herabsetzung der Steuer oder …

    Auszug aus BFH, 09.05.1996 - V R 62/94
    Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs hat deshalb in seinem Urteil vom 28. Februar 1996 XI R 42/94 (BFHE 179, 248) für die Bestimmung der Fälligkeit auf die Zustimmung des FA (§ 168 Satz 2 AO 1977) und deren Bekanntgabe abgestellt.
  • FG Niedersachsen, 21.02.1995 - I 138/90

    Bewertung; Forstdienstgehöfte als land- und forstwirtschaftliches Vermögen

    Auszug aus BFH, 09.05.1996 - V R 62/94
    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1995, 603 veröffentlicht.
  • BFH, 07.07.2011 - V R 42/09

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen

    Bezüglich der Jahressteuer enthalte das Umsatzsteuergesetz keine Regelung des Entstehens (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662).

    aa) Dies wird nicht dadurch entkräftet, dass das Umsatzsteuergesetz keinen Tatbestand zur Entstehung der Jahressteuer enthält (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662) und die Jahressteuer daher aus der Summe der in den einzelnen Zeiträumen entstandenen Umsatzsteuerbeträge berechnet wird.

  • BFH, 24.11.2011 - V R 13/11

    Steuerberechnung und Wirkung des Tabelleneintrags im Insolvenzverfahren - …

    Die Umsatzsteuer entsteht i.S. des § 38 AO in dem Zeitpunkt, in dem sie nach § 16 Abs. 1 und 2 UStG berechenbar ist (vgl. BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662, unter II.1.).
  • BFH, 07.07.2011 - V R 21/10

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen - …

    Dies wird nicht dadurch entkräftet, dass das Umsatzsteuergesetz keinen Tatbestand zur Entstehung der Jahressteuer enthält (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662) und die Jahressteuer daher aus der Summe der in den einzelnen Zeiträumen entstandenen Umsatzsteuerbeträge berechnet wird.
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