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   BFH, 23.01.1992 - V R 66/85   

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BFH, 23.01.1992 - V R 66/85 (https://dejure.org/1992,947)
BFH, Entscheidung vom 23.01.1992 - V R 66/85 (https://dejure.org/1992,947)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 1992 - V R 66/85 (https://dejure.org/1992,947)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unternehmereigenschaft eines Lehrers bei entgeltlicher Veranstaltung von Segeltörns

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 1, 2, 3, 15 UStG 1973
    Umsatzsteuer; Unternehmereigenschaft, Eigenverbrauch und Vorsteuerabzug bei der Veranstaltung von Segeltörns

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BFHE 167, 221
  • BB 1992, 1128
  • BB 1992, 2277
  • DB 1992, 1661
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BFH, 21.05.2014 - V R 34/13

    Vorsteuerausschluss bei Aufwendungen für Yachten - Innergemeinschaftliches

    dd) Das Abzugsverbot für laufende Aufwendungen (BFH-Urteile vom 2. Juli 2008 XI R 70/06, BFH/NV 2009, 223; vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221; in BFHE 193, 161, BStBl II 2001, 76) gilt auch für die Vorsteuerbeträge aus den Anschaffungskosten.
  • BFH, 18.12.2008 - V R 80/07

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer: BFH gewährt Vorsteuerabzug aus der

    Soweit das FA unter Hinweis auf die genannte Verfügung der OFD Hannover auf die Rechtsprechung des BFH in den Urteilen vom 23. Januar 1992 V R 66/85 (BFHE 167, 221) und in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368 verweise, sei anzumerken, dass diese Urteile gänzlich andere Sachverhalte beträfen, nämlich die gelegentliche Veranstaltung von Segelturns sowie die gelegentliche Vermietung von Wohnmobilen.
  • BFH, 02.07.2008 - XI R 60/06

    Segeljachtvercharterung: Besteuerung des Aufwendungseigenverbrauchs bis zum 31.

    Zu den Aufwendungen in diesem Sinne gehören insbesondere laufende Aufwendungen und AfA gemäß § 7 EStG (vgl. BFH-Urteile vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221; in BFHE 193, 161, BStBl II 2001, 76).

    Entscheidend ist für den Eigenverbrauchstatbestand, dass der Unternehmer Aufwendungen tätigt, die ihrer Art nach unter § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EStG fallen (BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Solche Aufwendungen können auch dann zu einem Eigenverbrauch führen, wenn § 4 Abs. 5 EStG bei dem Unternehmer ertragsteuerrechtlich keine Bedeutung hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die genannten Aufwendungen, d.h. die Gegenstände, bleiben mit Umsatzsteuer belastet, weil sie der Gesetzgeber dem "Endverbrauch" zuordnet (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die Regelung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1993 ermöglicht auch bei sog. "Liebhaberei-Unternehmen", die mit Hilfe von Repräsentationsgegenständen betrieben werden, den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Gegenstands über den Eigenverbrauch auszugleichen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

  • BFH, 11.10.2007 - V R 27/05

    Formanforderungen an die Berichtigung einer Rechnung - Vertrauensschutz nach §

    aa) Nach der bis zum Ergehen des BFH-Urteils in BFHE 185, 536, BStBl II 1998, 695 geltenden Rechtslage durfte der Unternehmer die nach § 14 Abs. 2 UStG 1993 zu Unrecht ausgewiesene Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen (BFH-Urteile vom 19. Mai 1993 V R 110/88, BFHE 172, 163, BStBl II 1993, 779; vom 29. Oktober 1987 V R 154/83, BFHE 152, 161, BStBl II 1988, 508; vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221).
  • BFH, 12.02.2009 - V R 61/06

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Betriebs einer Pferdezucht

    Entgegen der Auffassung des FG dürfe bei der Beurteilung der Reichweite des Abzugsverbots nicht maßgeblich sein, ob der mit dem Freizeitgegenstand oder der Freizeittätigkeit verfolgte private oder Repräsentations- und damit nicht streng geschäftliche Zweck neben dem eigentlichen Betriebsgegenstand liege (Hinweis auf Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1992, 557).

    Dem Gesetzgeber erschien im Interesse der leichten Durchführbarkeit des Gesetzes eine eng begrenzte Eigenverbrauchsbesteuerung geeigneter zu sein als die Versagung des Vorsteuerabzugs für alle aus Repräsentationsgründen veranlassten Leistungsbezüge (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221, HFR 1992, 557, unter II.3., m.w.N.).

    § 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c UStG ermöglichte somit, bei sog. "Liebhaberei-Unternehmen", die mit Hilfe von Repräsentationsgegenständen betrieben werden, den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Gegenstands über den Eigenverbrauch auszugleichen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 167, 221, HFR 1992, 557, unter II. 3.; vom 2. Juli 2008 XI R 60/06, BFH/NV 2008, 2139, UR 2008, 931, unter II. 2. d aa).

  • BFH, 02.07.2008 - XI R 61/06

    Segeljachtvercharterung ohne Überschusserzielungsabsicht - unternehmerische

    Mit der Verweisung in § 15 Abs. 1a Nr. 1 UStG 1999 auf das einkommensteuerrechtliche Abzugsverbot ist auch dessen Einschränkung in § 4 Abs. 5 Satz 2 EStG zu beachten, wonach das Abzugsverbot nicht gilt, soweit die in den Nummern 2 bis 4 bezeichneten Zwecke Gegenstand einer mit Gewinnabsicht ausgeübten Betätigung des Steuerpflichtigen sind (vgl. BFH-Urteil vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221, zu § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1973).

    Entscheidend ist für den Ausschluss des Vorsteuerabzugs, dass der Unternehmer Aufwendungen tätigt, die ihrer Art nach unter § 4 Abs. 5 EStG fallen (BFH-Urteil in BFHE 167, 221, zu § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1973).

    Solche Aufwendungen können auch dann zu einem Vorsteuerausschluss führen, wenn § 4 Abs. 5 EStG bei dem Unternehmer ertragsteuerrechtlich keine Bedeutung hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221, zu § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1973).

    Die genannten Aufwendungen, d.h. die Gegenstände, bleiben mit Umsatzsteuer belastet, weil sie der Gesetzgeber dem "Endverbrauch" zuordnet (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221, zu § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1973).

    Der Senat hält an den zum Eigenverbrauch gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1973 entwickelten Rechtsprechungsgrundsätzen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221) trotz der in der Literatur geäußerten Kritik (vgl. Stadie in Rau/Dürrwächter, a.a.O., § 15 Rz 688, 689) auch für die Anwendung des § 15 Abs. 1a Nr. 1 UStG 1999 fest.

  • BFH, 02.07.2008 - XI R 66/06

    Voraussetzung für Aufwendungseigenverbrauch nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst.

    Es komme nicht darauf an, ob der Freizeitgegenstand oder die Freizeittätigkeit neben einen anderweitigen Betriebsgegenstand trete (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221).

    Maßgeblich ist, ob der Aufwand seiner Art nach von § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EStG erfasst wird (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    In diesem Sinn hat der BFH in ständiger Rechtsprechung unter der Voraussetzung, dass der Steuerpflichtige "Unternehmer" i.S. des § 2 Abs. 1 UStG war, § 4 Abs. 5 EStG auch dann für anwendbar gehalten, wenn das streitige Unternehmen ausschließlich Repräsentationsaufwand tätigte (vgl. BFH-Urteile in BFHE 167, 221: Fachschullehrer veranstaltete Segeltörns; vom 24. August 2000 V R 9/00, BFHE 193, 161, BStBl II 2001, 76: Vermietung einer Segeljacht; in BFHE 186, 454, BStBl II 1999, 104: organisatorisch eigenständige Bootsvermietung neben Cafeteria).

  • BFH, 02.07.2008 - XI R 59/06

    Segeljachtvercharterung ohne Überschusserzielungsabsicht - unternehmerische

    Zu den Aufwendungen in diesem Sinne gehören insbesondere laufende Aufwendungen und die AfA gemäß § 7 EStG (vgl. BFH-Urteile vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221; in BFHE 193, 161, BStBl II 2001, 76).

    Entscheidend ist für den Eigenverbrauchstatbestand, dass der Unternehmer Aufwendungen tätigt, die ihrer Art nach unter § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EStG fallen (BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Solche Aufwendungen können auch dann zu einem Eigenverbrauch führen, wenn § 4 Abs. 5 EStG bei dem Unternehmer ertragsteuerrechtlich keine Bedeutung hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die genannten Aufwendungen, d.h. die Gegenstände, bleiben mit Umsatzsteuer belastet, weil sie der Gesetzgeber dem "Endverbrauch" zuordnet (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die Regelung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG ermöglicht auch bei sog. "Liebhaberei-Unternehmen", die mit Hilfe von Repräsentationsgegenständen betrieben werden, den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Gegenstands über den Eigenverbrauch auszugleichen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

  • BFH, 02.07.2008 - XI R 70/06

    Segeljachtvercharterung ohne Überschusserzielungsabsicht: unternehmerische

    Zu den Aufwendungen in diesem Sinne gehören insbesondere laufende Aufwendungen und AfA gemäß § 7 EStG (vgl. BFH-Urteile vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221; in BFHE 193, 161, BStBl II 2001, 76).

    Entscheidend ist für den Eigenverbrauchstatbestand, dass der Unternehmer Aufwendungen tätigt, die ihrer Art nach unter § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EStG fallen (BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Solche Aufwendungen können auch dann zu einem Eigenverbrauch führen, wenn § 4 Abs. 5 EStG bei dem Unternehmer ertragsteuerrechtlich keine Bedeutung hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die genannten Aufwendungen, d.h. die Gegenstände, bleiben mit Umsatzsteuer belastet, weil sie der Gesetzgeber dem "Endverbrauch" zuordnet (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

    Die Regelung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 Buchst. c UStG 1993 ermöglicht auch bei sog. "Liebhaberei-Unternehmen", die mit Hilfe von Repräsentationsgegenständen betrieben werden, den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Gegenstands über den Eigenverbrauch auszugleichen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 167, 221).

  • BFH, 27.04.2017 - IV B 53/16

    Unentgeltliche Übertragung eines fremdfinanzierten Grundstücks aus dem

    Den begehrten Erlass eines geänderten Gewinnfeststellungsbescheids musste die Klägerin daher, wie auch geschehen, mit der Verpflichtungsklage (§ 40 Abs. 1 Alternative 2 FGO) geltend machen (vgl. BFH-Urteil vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221, unter II.5.).
  • FG Düsseldorf, 26.02.2003 - 5 K 201/95

    Trabrennpferdehaltung; Betriebsausgabenabzugsverbot; Liebhaberei;

  • BFH, 29.02.2008 - V B 202/07

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß gegen die

  • FG Düsseldorf, 26.02.2003 - 5 K 2714/95

    Trabrennpferdehaltung; Betriebsausgabenabzugsverbot; Liebhaberei;

  • BFH, 15.05.1997 - V R 67/94

    Einbringung in Personengesellschaft gegen Schuldübernahme

  • BFH, 06.08.1998 - V R 74/96

    Eigenverbrauch bei Repräsentationsaufwendungen

  • BFH, 11.11.1993 - V R 52/91

    Ein PKW kann dem Unternehmen auch dann zugeordnet werden, wenn er nach der

  • BFH, 18.06.1993 - VI R 67/90

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme einer "Nettolohnvereinbarung" und die

  • BFH, 15.07.1993 - V R 61/89

    Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug und Eigenverbrauch bei einem

  • BFH, 27.10.1993 - XI R 86/90

    1. Unternehmereigenschaft eines Karnevalsprinzen 2. Umrechnung in einen

  • BFH, 27.07.1995 - V R 44/94

    Ein unter Name und Anschrift eines Unternehmens bestellter Pkw kann diesem

  • BFH, 06.12.2012 - V R 36/11

    Zum ermäßigten Steuersatz bei der Überlassung von Draisinenfahrzeugen

  • FG Hamburg, 23.02.1998 - II 83/97

    Unrechtmäßigkeit des Vorsteuerabzugs aus Scheinfirma-Rechnungen; Unrechtmäßigkeit

  • BFH, 12.10.1994 - XI R 78/93

    Die Voraussetzungen für den Anspruch des FA auf Berichtigung der Vorsteuer gegen

  • FG Niedersachsen, 27.09.2007 - 16 K 12/07

    Unternehmereigenschaft durch Betrieb eines sog. Blockheizkraftwerks im selbst

  • FG München, 22.03.2006 - 3 K 4633/02

    Übertragung eines Rückversicherungsbestands nicht umsatzsteuerbefreit

  • FG Niedersachsen, 23.03.2006 - 5 K 491/02

    Unternehmereigenschaft des Betreibers einer Photovoltaikanlage

  • FG Niedersachsen, 21.09.2006 - 5 K 472/02

    Das Betreiben eines Pferderennstalls begründet keinen

  • FG Hessen, 17.02.2005 - 6 K 1802/01

    Rechnung; Berichtigung; Rückforderung; Vorsteuer; Grundstück; Treu und Glauben;

  • BFH, 21.09.2000 - IX B 100/00

    Umsatzsteuerrechtliche Unternehmerbegriff und Liebhaberei

  • FG Baden-Württemberg, 07.11.2019 - 1 K 1952/18
  • FG Niedersachsen, 06.10.2005 - 5 K 538/02

    Eigenverbrauchsbesteuerung; Aufwendungen; Segelbootvercharterung -

  • FG Hamburg, 05.04.2006 - VIII 37/06

    Vorsteuerabzug auch bei Aufgabe der unternehmerischen Tätigkeit ohne Erzielung

  • FG Hessen, 04.05.2005 - 6 V 3049/04

    Liebhaberei; Kartsport; Ersatzteile; Handel; Unternehmer; Gewinnerzielungsabsicht

  • BFH, 21.09.2000 - IX 100/00
  • FG Hessen, 04.04.2001 - 6 K 6512/98

    Geschäftlicher Rahmen; Unternehmer; Nachhaltige wirtschaftliche Betätigung;

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