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   BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98   

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https://dejure.org/1998,23
BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
BGH, Entscheidung vom 10.09.1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
BGH, Entscheidung vom 10. September 1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Eigentümerbeschluß - Sondernachfolger - Grundbucheintragung - Auslegung - Kein Vorbehalt des Tatrichtres - Rechtsbeschwerdegericht - Unwirksamkeit - Ruhezeit - Singen und Musizieren - Hinreichende Bestimmbarkeit - Einschränkungen ohne sachlichen Grund - Teilunwirksamkeit ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Unwirksamkeit unbestimmter Beschlussfassungen der Eigentümergemeinschaft auf einer Eigentümerversammlung; §§ 15 Abs. 2, 23 Abs. 4, 45 Abs. 1 WEG; 139 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hausordnung; Ruhezeiten; Bestimmtheit von Verboten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Lärmschutzregelungen in der GO

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Musizierverbot oder gleichkommende Ruhezeitregelung unzulässig - Musizieren ist sozial übliches Verhalten - auch Saxophonspielen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentum; Regeln der Musikausübung durch Eigentümerbeschluß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 288
  • NJW 1998, 3713
  • NJW 1998, 3716
  • MDR 1999, 28
  • NZM 1998, 955
  • FGPrax 1999, 7
  • ZMR 1999, 41
  • WM 1998, 2336
  • DB 1998, 2594
  • Rpfleger 1999, 19
  • JR 1999, 284
 
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Wird zitiert von ... (363)

  • BGH, 18.11.2016 - V ZR 49/16

    Wohnungseigentum: Nicht hinzunehmender Nachteil bei Ausstrahlung einer baulichen

    Nach dem für die Auslegung dieser Bestimmung, die der Senat in vollem Umfang nachprüfen kann (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 und Urteil vom 30. März 2012 - V ZR 178/11, ZfIR 2012, 506 Rn. 11), maßgeblichen Wortlaut und ihrem Sinn, wie er sich aus unbefangener Sicht als ihre nächstliegende Bedeutung ergibt (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 und Urteil vom 16. September 2016 - V ZR 3/16, juris Rn. 23), soll sie die gesetzlichen Zustimmungserfordernisse nur ergänzen.
  • BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

    (b) Da das häusliche Musizieren - wie das Berufungsgericht bei der Erörterung der auf das Dachgeschoss bezogenen Ansprüche selbst erkennt - einschließlich des dazugehörigen Übens zu den sozialadäquaten und üblichen Formen der Freizeitbeschäftigung gehört (vgl. Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 293 f.), sind daraus herrührende Geräuscheinwirkungen jedenfalls in gewissen Grenzen zumutbar und in diesem Rahmen als unwesentliche Beeinträchtigung des benachbarten Grundstücks im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB anzusehen.

    aa) Regelungen zur Musikausübung in der Hausordnung einer Wohnungseigentumsanlage, die eine Ruhezeit von 20 Uhr bis 8 Uhr und von 12 Uhr bis 14 Uhr vorgeben, hat der Senat nur im Ausnahmefall als ermessensfehlerhaft angesehen; dabei hat er darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Gegebenheiten maßgeblich seien (Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 293 f.).

  • BGH, 20.09.2000 - V ZB 58/99

    Vereinbarung eines Sondernutzungsrechts im Wohnungseigentum

    In Übereinstimmung mit dem vorlegenden Gericht legt der Senat den Eigentümerbeschluß vom 18. April 1989 in eigener Kompetenz (Senat, BGHZ 139, 288, 292) als Einräumung eines Sondernutzungsrechts an den Vorgartenbereichen zugunsten des Eigentümers der Teileigentumseinheit Nr. 3 aus.
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