Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG, § 70 Abs. 4 FamFG, § 427 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG

 
• Wolters Kluwer

  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Ergehen der Anordnung des Amtsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung

• rewis.io

  Abschiebungshaftsache: Zulässigkeit des Übergangs vom einstweiligen Anordnungsverfahren ins Hauptsacheverfahren im Beschwerderechtszug; Auslegung der erlassenen Haftanordnung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Ergehen der Anordnung des Amtsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung

• rechtsportal.de

  AufenthG § 62 Abs. 3 S. 1 Nr. 2
  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Ergehen der Anordnung des Amtsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung

• datenbank.nwb.de

  Abschiebungshaftsache: Zulässigkeit des Übergangs vom einstweiligen Anordnungsverfahren ins Hauptsacheverfahren im Beschwerderechtszug; Auslegung der erlassenen Haftanordnung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Abschiebehaft als einstweilige Anordnung - Beschwerdeentscheidung im Hauptsacheverfahren

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2018, 162

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.09.2015 - V ZB 40/15

  FamFG § 417, § 427

  Auszug aus BGH, 11.10.2017 - V ZB 127/17

  Zudem würde auch die Regelung des § 70 Abs. 4 FamFG unterlaufen (ausführlich zum Ganzen Senat, Beschluss vom 16. September 2015 - V ZB 40/15, InfAuslR 2016, 55 Rn. 7 ff.).
• BGH, 21.11.2013 - V ZB 96/13

  Unstatthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine einstweilige Anordnung zur …

  Auszug aus BGH, 11.10.2017 - V ZB 127/17

  Bereits hieraus folgt eindeutig, dass er nicht im regulären Verfahren, sondern im Wege der einstweiligen Anordnung vorgehen wollte (vgl. Senat, Beschluss vom 21. November 2013 - V ZB 96/13, FGPrax 2014, 87 Rn. 6).
• BGH, 18.12.2014 - V ZB 114/13

  Zurückschiebungshaft: Ersetzung des Haftantrags der Behörde in der Hauptsache …

  Auszug aus BGH, 11.10.2017 - V ZB 127/17

  Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Haftanordnung im Hauptsacheverfahren sind das Fehlen von Feststellungen zur Notwendigkeit einer einstweiligen Anordnung, eine abschließende, nicht nur vorläufige Feststellung der Haftgründe, die Überschreitung der für einstweilige Haftanordnungen geltenden Höchstdauer von sechs Wochen (§ 427 Abs. 1 Satz 2 FamFG) und die Rechtsmittelbelehrung (vgl. hierzu Senat Beschluss vom 18. Dezember 2014 - V ZB 114/13, FGPrax 2015, 91 Rn. 7 mwN).

• BGH, 21.08.2019 - V ZB 13/17

  Vorliegen der Voraussetzungen für eine Auslieferungshaft nach § 15 Abs. 5 …

  Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Haftanordnung im Hauptsacheverfahren sind das Fehlen von Feststellungen zur Notwendigkeit einer einstweiligen Anordnung, eine abschließende, nicht nur vorläufige Feststellung der Haftgründe, die Überschreitung der für einstweilige Haftanordnungen geltenden Höchstdauer von sechs Wochen (§ 427 Abs. 1 Satz 2 FamFG) und die Rechtsmittelbelehrung (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 21. November 2013 - V ZB 96/13, FGPrax 2014, 87 Rn. 5…, vom 18. Dezember 2014 - V ZB 114/13, FGPrax 2015, 91 Rn. 7, vom 11. Oktober 2017 - V ZB 127/17, NVwZ-RR 2018, 162 Rn. 7 …und vom 17. Oktober 2018 - V ZB 38/18, juris Rn. 10).