Rechtsprechung
BGH, 06.07.2016 - V ZB 136/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- IWW
§ 70 Abs. 1 FamFG, § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 ZPO, § 36 Abs. 3 GNotKG
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft; Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts durch die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft; Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts durch die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft; Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts durch die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse
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- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Überstellungshaft - und die Begründung der Beschwerdeentscheidung
Verfahrensgang
- AG Wuppertal, 18.08.2015 - 802 XIV (B) 3/15
- LG Wuppertal, 08.09.2015 - 9 T 174/15
- BGH, 06.07.2016 - V ZB 136/15
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.03.2012 - V ZB 3/12
Erforderlichkeit der Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der …
Auszug aus BGH, 06.07.2016 - V ZB 136/15
Sie begründen einen Verfahrensmangel, der von Amts wegen zu berücksichtigen ist und die Aufhebung der Beschwerdeentscheidung nach sich zieht (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 3 mit zahlreichen Nachweisen).
- BGH, 23.03.2021 - XIII ZB 24/20
Abschiebungshaftaufhebung: Aufhebung einer Beschwerdeentscheidung bei nicht …
Ausführungen des Beschwerdegerichts, die keine rechtliche Überprüfung ermöglichen, begründen einen Verfahrensmangel, der von Amts wegen zu berücksichtigen ist und die Aufhebung der Beschwerdeentscheidung nach sich zieht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 3…, vom 26. Juli 2012 - V ZB 26/12, juris Rn. 4, vom 6. Juli 2016 - V ZB 136/15, juris Rn. 3, jeweils mwN). - BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17
Begründen des Beschlusses des Beschwerdegerichts durch Wiedergabe des für die …