Rechtsprechung
   BGH, 05.06.2008 - V ZB 150/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,566
BGH, 05.06.2008 - V ZB 150/07 (https://dejure.org/2008,566)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2008 - V ZB 150/07 (https://dejure.org/2008,566)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - V ZB 150/07 (https://dejure.org/2008,566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    ZVG §§ 71, 81; BGB § 119 Abs. 1
    Irrtum des Bieters über Höhe der bestehen bleibenden Rechte ist kein Anfechtungsgrund, sondern bloßer Motivirrtum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anfechtung des Gebotes eines Bieters wegen einer Fehlvorstellung über den Umfang der nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden Rechte; Voraussetzungen der Zuschlagsbeschwerde nach §§ 95, 100 Abs. 1 Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anfechtung eines Gebotes im Zwangsversteigerungsverfahren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Anfechtung seines Gebots durch einen Bieter wegen einer Fehlvorstellung über den Umfang der nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden Rechte

  • Judicialis

    ZVG § 71; ; ZVG § 81; ; BGB § 119 Abs. 1

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Irrtumsanfechtung nach § 119 I BGB wegen "Rechtsfolgenirrtums"; Abgrenzung zum unbeachtlichen Motivirrtum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 71 § 81; BGB § 119 Abs. 1
    Anfechtbarkeit eines Gebots in der Zwangsversteigerung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtung wegen Irrtums über bestehen bleibende Rechte?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Immobiliarvollstreckung - Wenn sich der Bieter irrt ...

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Irrtum bei Zwangsversteigerung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irrtum bei Grundstücks-Zwangsversteigerung

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Inkasso - Zwangsversteigerung - Fehlvorstellung des Bieters über den Umfang der bestehen bleibenden Rechte

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Zur Frage der Anfechtbarkeit eines Gebots bei einer Grundstücksversteigerung wegen Fehlvorstellung über Bestehenbleiben der Rechte

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Irrtum bei Gebot im Rahmen einer Zwangsversteigerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irrtum bei einer Versteigerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz trotz Bestätigung eines Vertrages

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Irrtum bei Gebot im Rahmen einer Zwangsversteigerung // Abgrenzung einzelner Irrtumsarten

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zwangsversteigerung; Anfechtung des Gebots

  • beck.de PDF, S. 5 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Abgrenzung eines nach § 119 Abs. 1 BGB beachtlichen Rechtsfolgenirrtums von einem solchen im Beweggrund

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Irrtumsanfechtung nach § 119 I BGB wegen "Rechtsfolgenirrtums"; Abgrenzung zum unbeachtlichen Motivirrtum

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 177, 62
  • NJW 2008, 2442
  • MDR 2008, 1000
  • DNotZ 2008, 917
  • NZM 2008, 618
  • WM 2008, 1454
  • Rpfleger 2008, 515
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der

    Der Erklärende muss also, ohne dies zu bemerken, gegenüber dem Erklärungsempfänger aus dessen Sicht etwas anderes zum Ausdruck gebracht haben als das, was er in Wirklichkeit erklären wollte; er hat seine Erklärung zwar so, wie sie lautet, auch tatsächlich abgeben wollen, sich aber über die Bedeutung, die dem Erklärten unter den gegebenen Umständen im Rechtsverkehr zukam, geirrt (BGH, Urteil vom 28. April 1991 - V ZR 201/68, WM 1971, 745 unter 5; Beschluss vom 5. Juni 2008 - V ZB 150/07, BGHZ 177, 62 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BVerwG, 10.03.2010 - 6 C 15.09

    Anfechtung; Fortsetzung des Verfahrens; Inhaltsirrtum; Prozesskostenhilfe;

    Bei einem Inhaltsirrtum entspricht zwar der äußere Tatbestand dem Willen des Erklärenden, dieser irrt sich jedoch über die Bedeutung oder die Tragweite seiner Erklärung (BGH, Urteil vom 26. Mai 1999 - VIII ZR 141/98 - NJW 1999, 2664 und Beschluss vom 5. Juni 2008 - V ZB 150/07 - BGHZ 177, 62 ).

    Nicht als Inhaltsirrtum anfechtbar sind Erklärungen, die auf einem im Stadium der Willensbildung unterlaufenden Irrtum im Beweggrund (Motivirrtum; vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - X ZR 17/97 - BGHZ 139, 177 , Beschluss vom 5. Juni 2008 a.a.O. S. 66) beruhen.

    Ebenso wenig lässt sich im Grundsatz ein Anfechtungsrecht aus einer Fehlvorstellung über die Rechtsfolgen herleiten, die sich nicht aus dem Inhalt der Erklärung ergeben, sondern kraft Gesetzes eintreten (Rechtsfolgenirrtum; BGH, Urteile vom 15. Dezember 1994 - IX ZR 252/93 - NJW 1995, 1484 und vom 10. Juli 2002 - VIII ZR 199/01 - NJW 2002, 3100 , Beschluss vom 5. Juni 2008 a.a.O. S. 66).

    Der nicht erkannte Eintritt zusätzlicher und mittelbarer Rechtswirkungen oder Nebenfolgen, die zu den gewollten und eingetretenen Rechtsfolgen hinzutreten, ist demgegenüber als bloßer Motivirrtum unbeachtlich (BGH, Beschlüsse vom 29. November 1996 - BLw 16/96 - BGHZ 134, 152 , vom 5. Juli 2006 - IV ZB 39/95 - NJW 2006, 3353 und vom 5. Juni 2008 a.a.O. S. 67).

  • BAG, 24.04.2014 - 8 AZR 429/12

    Wirksamkeit eines vom Landesarbeitsgericht protokollierten Teilvergleichs -

    Bei einem Inhaltsirrtum entspricht zwar der äußere Tatbestand dem Willen des Erklärenden, dieser irrt sich jedoch über die Bedeutung oder die Tragweite seiner Erklärung (BGH 5. Juni 2008 - V ZB 150/07 - Rn. 15, BGHZ 177, 62) .

    Nicht nach § 119 Abs. 1 BGB anfechtbar sind dagegen Erklärungen, die auf einem im Stadium der Willensbildung unterlaufenen Irrtum im Beweggrund - Motivirrtum - oder auf einer Fehlvorstellung über die Rechtsfolgen beruhen, die sich nicht aus dem Inhalt der Erklärung ergeben (BGH 5. Juni 2008 - V ZB 150/07 - Rn. 15, 19 f. mwN, aaO) , sondern insbesondere kraft Gesetzes eintreten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht