Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2016 - V ZB 151/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,52917
BGH, 08.12.2016 - V ZB 151/15 (https://dejure.org/2016,52917)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2016 - V ZB 151/15 (https://dejure.org/2016,52917)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - V ZB 151/15 (https://dejure.org/2016,52917)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,52917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrige Haftanordnung bei einem unerlaubt nach Deutschland eingereisten Ausländer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrige Haftanordnung bei einem unerlaubt nach Deutschland eingereisten Ausländer

  • rechtsportal.de

    FamFG § 62 ; FamFG § 70 Abs. 3 S. 3
    Rechtswidrige Haftanordnung bei einem unerlaubt nach Deutschland eingereisten Ausländer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.05.2017 - V ZB 65/17

    Beschwerde gegen die Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung

    Unabhängig davon fehlt es an dem gemäß § 62 FamFG erforderlichen berechtigten Interesse der Behörde an der Feststellung, dass die Entscheidung sie in ihren Rechten verletzt hat (näher hierzu Senat, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - V ZB 169/14, InfAuslR 2016, 191; vgl. auch Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - V ZB 151/15, juris Rn. 3).
  • BGH, 02.03.2017 - V ZB 142/16

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers

    Unabhängig davon fehlt es an dem gemäß § 62 FamFG erforderlichen berechtigten Interesse der Behörde an der Feststellung, dass die Entscheidung sie in ihren Rechten verletzt hat (näher hierzu Senat, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - V ZB 169/14, InfAuslR 2016, 191; vgl. auch Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - V ZB 151/15, juris Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht