Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2017 - V ZB 152/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,55577
BGH, 16.11.2017 - V ZB 152/16 (https://dejure.org/2017,55577)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2017 - V ZB 152/16 (https://dejure.org/2017,55577)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2017 - V ZB 152/16 (https://dejure.org/2017,55577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,55577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 RVG, § 15 Abs 5 S 2 RVG, Nr 3100 RVG-VV, Nr 3104 RVG-VV
    Rechtsanwaltsgebühren: Behandlung des Verfahrens über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und des vorausgegangenen Verfahrens; Folgen eines Einspruchs mehr als zwei Jahre nach Zustellung des Versäumnisurteils

  • Wolters Kluwer

    Einordnung des Verfahrens über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und des vorausgegangenen Verfahrens als dieselbe Angelegenheit in gebührenrechtlicher Hinsicht; Erneuter Gebührenspruch des Anwalts für die weitere anwaltliche Tätigkeit nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Doppelte Anwaltskosten bei Versäumnisurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 15 Abs. 2 S. 2; RVG § 15 Abs. 5 S. 2
    Einordnung des Verfahrens über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und des vorausgegangenen Verfahrens als dieselbe Angelegenheit in gebührenrechtlicher Hinsicht; Erneuter Gebührenspruch des Anwalts für die weitere anwaltliche Tätigkeit nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil

  • rechtsportal.de

    Einordnung des Verfahrens über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und des vorausgegangenen Verfahrens als dieselbe Angelegenheit in gebührenrechtlicher Hinsicht; Erneuter Gebührenspruch des Anwalts für die weitere anwaltliche Tätigkeit nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einspruch gegen VU und vorausgegangenes Verfahren sind nicht immer dieselbe Angelegenheit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Erneute Gebühren nach Erlass eines Versäumnisurteils nach Ablauf der 2-Jahresfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einspruch gegen ein 2 Jahre altes Versäumnisurteil - und die Anwaltsvergütung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erneute Gebühren für Rechtsanwalt bei Einspruch gegen Versäumnisurteil mehr als zwei Jahre nach Zustellung des Urteils

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erneute Anwaltsgebühr nach Einspruch gegen Versäumnisurteil? (IMR 2018, 171)

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    RVG § 15
    Zur Frage, ob aufgrund des Ablaufs von mehr als 5 Jahren zwischen Ergehen des Versäumnisurteils und Einlegung des Einspruchs die Verfahrensgebühr und die Terminsgebühr erneut angefallen und erstattungsfähig sind.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1322
  • MDR 2018, 629
  • FamRZ 2018, 769
  • AnwBl 2018, 239
  • Rpfleger 2018, 350
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Thüringen, 17.12.2018 - 4 VO 812/18

    Verfahrensunterbrechung, neue Angelegenheit, Begriff der Erledigung des Auftrags

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Beschwerdeführerin in Bezug genommenen Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 6. November 2017 (Az. V ZB 152/16).

    dass die Beklagtenseite nicht innerhalb der vom Gericht nach § 339 Abs. 2 ZPO bestimmten Einspruchsfrist Einspruch eingelegt habe und dass die Prozessbevollmächtigten der Klägerseite mit einem Einspruch, ggf. in Verbindung mit einem Wiedereinsetzungsantrag jedenfalls nicht mehr nach Ablauf der Jahresfrist des § 234 Abs. 3 ZPO hätten rechnen müssen (BGH, Beschluss vom 6. November 2017 - V ZB 152/16 - juris Rn. 10).

    Daraus hat der BGH geschlussfolgert, dass es zumindest zu einer "scheinbaren" Erledigung des Verfahrens gekommen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2017 - V ZB 152/16 - juris Rn. 15).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht