Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2010 - V ZB 199/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4716
BGH, 30.09.2010 - V ZB 199/09 (https://dejure.org/2010,4716)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2010 - V ZB 199/09 (https://dejure.org/2010,4716)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2010 - V ZB 199/09 (https://dejure.org/2010,4716)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 286 ZPO, § 765a ZPO, Art 2 Abs 2 S 1 GG
    Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung: Begründungserfordernis bei Verneinung einer konkreten Suizidgefahr des Schuldners im Fall des endgültigen Eigentumsverlustes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aussetzung der Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses im Hinblick auf ein Bestehen einer ernsthaften Befürchtung der Selbsttötung eines nahen Angehörigen des Schuldners; Erforderlichkeit der Prüfung einer konkreten Suizidgefährdung bezogen auf einen endgültigen ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZVG § 96; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2, § 765a
    Fundierte Feststellungen zur Suizidgefahr im Moment des endgültigen Eigentumsverlusts bei Entscheidung über Zuschlagsbeschwerde erforderlich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574; ZPO § 575; ZPO § 765a; ZVG § 96
    Aussetzung der Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses im Hinblick auf ein Bestehen einer ernsthaften Befürchtung der Selbsttötung eines nahen Angehörigen des Schuldners; Erforderlichkeit der Prüfung einer konkreten Suizidgefährdung bezogen auf einen endgültigen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Beschlüssen des BGH vom 30.09.2010, Az.: V ZB 199/09, und vom 07.10.2010, Az.: V ZB 82/10 (Fundierte Feststellungen zur Suizidgefahr ... erforderlich)" von Prof. Ulrich Keller, original erschienen in: ZfIR 2011, 34 - 35.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 33
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.11.2014 - V ZB 99/14

    Zwangsversteigerungsverfahren: Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Damit hat das Beschwerdegericht - wie es die höchstrichterliche Rechtsprechung vorgibt - eine mit Tatsachen untermauerte Prognoseentscheidung getroffen (vgl. BVerfG, NJW-RR 2014, 584 Rn. 13; Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 80/12, NZM 2013, 162 Rn. 11; vom 7. Oktober 2010 - V ZB 82/10, NJW-RR 2011, 421 Rn. 23; vom 30. September 2010 - V ZB 199/09, ZfIR 2011, 29 Rn. 7 und 11; s. auch Schmidt-Räntsch, ZfIR 2011, 849, 851 f., jeweils mwN).
  • BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 320/11

    Zum Erfordernis, im Zwangsvollstreckungsverfahren bei hinreichenden

    (a) In Zwangsversteigerungsverfahren kommt es in Konstellationen, in denen der Zuschlag bereits erteilt worden ist, ausschlaggebend darauf an, ob eine konkrete Suizidgefahr für den Fall des endgültigen Eigentumsverlustes anzunehmen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. September 2010 - V ZB 199/09 -, WuM 2011, S. 122 und vom 7. Oktober 2010, a.a.O., S. 74 ).

    Bezogen auf diesen Zeitpunkt sind fundierte Feststellungen zur Gefährdungslage zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 30. September 2010, a.a.O., S. 122 ).

  • BVerfG, 25.02.2014 - 2 BvR 2457/13

    Aussetzung der Zwangsräumung eines Wohnhauses wegen Suizidgefahr des

    Die damit einhergehende Prognoseentscheidung hat er mit Tatsachen zu untermauern (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 80/12 -, juris, Rn. 11; BGH, Beschlüsse vom 7. Oktober 2010 - V ZB 82/10 -, juris, Rn. 23 und vom 30. September 2010 - V ZB 199/09 -, juris, Rn. 7 und 11).
  • BGH, 02.12.2010 - V ZB 124/10

    Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung: Verfassungsrechtlich gebotene

    Über den Vortrag, der den übrigen Verfahrensbeteiligten zwecks Gewährung rechtlichen Gehörs zur Kenntnis zu geben ist, muss gegebenenfalls Beweis erhoben werden (zu den Anforderungen an die Würdigung vgl. Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 199/09, juris).
  • BGH, 31.03.2011 - V ZB 313/10

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungsschutz wegen Suizidgefährdung des

    Den Vortrag, der den übrigen Verfahrensbeteiligten zwecks Gewährung rechtlichen Gehörs zur Kenntnis zu geben ist, hat das Beschwerdegericht zunächst nach den gesamten Umständen zu würdigen (dazu Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 199/09, WuM 2011, 122 Rn. 11; Beschluss vom 7. Oktober 2010 - V ZB 82/10, NZM 2010, 915 Rn. 23 f.; Beschluss vom 16. Dezember 2010 - V ZB 215/09, NZM 2011, 166 Rn. 13).
  • BGH, 09.06.2011 - V ZB 319/10

    Zwangsversteigerung: Pflichten des Vollstreckungsgerichts zur Flankierung von

    Es muss auch nicht entschieden werden, ob das Vollstreckungsgericht angesichts der Weigerung des Schuldners, die Fragen des Landgerichtsarztes zu seinen Suizidgedanken zu beantworten und ihm das vorliegende Ergebnis anderweitiger Untersuchungen zugänglich zu machen, von der an sich gebotenen (dazu Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 199/09, ZfIR 2011, 29, 30 Rn. 8) Prüfung der Suizidgefahr absehen durfte.
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