Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2018 - V ZB 201/17   

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https://dejure.org/2018,6040
BGH, 25.01.2018 - V ZB 201/17 (https://dejure.org/2018,6040)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2018 - V ZB 201/17 (https://dejure.org/2018,6040)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17 (https://dejure.org/2018,6040)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten einer Rechtsbeschwerde eines zwischenzeitlich abgeschobenen marokkanischen Staatsbürgers gegen die Anordnung von Abschiebehaft; Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Verhängung von Abschiebehaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsaussichten einer Rechtsbeschwerde eines zwischenzeitlich abgeschobenen marokkanischen Staatsbürgers gegen die Anordnung von Abschiebehaft; Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Verhängung von Abschiebehaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 07.03.2019 - V ZB 176/18

    Begründung eines Haftantrags durch die Behörde zur Haftdauer i.R.d. Anordnung der

    Dazu wären ergänzende Angaben der beteiligten Behörde oder entsprechende Feststellungen des Gerichts und eine persönliche Anhörung des Betroffenen (dazu Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8) erforderlich gewesen.
  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 171/18

    Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Sicherungshaft zur Abschiebung eines

    Dies ist zwar grundsätzlich möglich, wenn eine ausreichende Ergänzung erfolgt und der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8 mwN).
  • BGH, 08.11.2018 - V ZB 176/18

    Beantragung von Haft für einen sechs Wochen überschreitenden Zeitraum für die

    Dieser Mangel ist auch nicht, was möglich gewesen wäre, geheilt worden; es fehlt an ergänzenden Feststellungen und an einer persönlichen Anhörung des Betroffenen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8 und vom 20. September 2018 - V ZB 4/17, juris Rn. 14).
  • BGH, 20.09.2018 - V ZB 164/17

    Vorliegen eines zulässigen Haftantrages bei einem ohne gültige Ausweispapiere

    Zwingende weitere Voraussetzungen für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Februar 2016 - V ZB 24/14, juris Rn. 9, vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8 und vom 17. Mai 2018 - V ZB 92/16, juris Rn. 8).

    Der Senat kann in der Sache selbst entscheiden (§ 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG), da eine Heilung nur mit Wirkung für die Zukunft erfolgen könnte (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 10) und die angeordnete Haftzeit bereits abgelaufen ist.

  • BGH, 20.09.2018 - V ZB 4/17

    Gebotenheit einer näheren Erläuterung des für die Buchung eines Fluges mit

    Zwingende weitere Voraussetzung für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 13.09.2018 - V ZB 57/18

    Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung des Betroffenen i.R.e.

    Zwingende weitere Voraussetzung für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 17.10.2018 - V ZB 38/18

    Voraussetzungen für die Anordnung von Ausreisegewahrsam

    Ein nunmehr nachgeholter Haftantrag hätte somit hier auf die Rechtswidrigkeit der Haftanordnung keine Auswirkungen, da die angeordnete Haftzeit bereits abgelaufen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 10).
  • BGH, 25.10.2018 - V ZB 83/18

    Vorliegen eines zulässigen Haftantrags bzgl. der Abschiebung eines türkischen

    Zwingende weitere Voraussetzungen für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2016 - V ZB 24/14, juris Rn. 9; Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 11.10.2018 - V ZB 147/17

    Anordnung der Sicherungshaft zur Abschiebung eines Betroffenen; Vorliegen eines

    Zwingende weitere Voraussetzung für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 17.05.2018 - V ZB 92/16

    Prüfung eines Haftantrags im Rahmen einer geplanten Abschiebung eines

    Zwingende weitere Voraussetzungen für eine Heilung ist in einem solchen Fall, dass der Betroffene zu den ergänzenden Angaben persönlich angehört wird (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Februar 2016 - V ZB 24/14, juris Rn. 9 und vom 25. Januar 2018 - V ZB 201/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 22.11.2018 - V ZB 54/18

    Vorliegen eines zulässigen Haftantrags bzgl. der Abschiebung eines

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