Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17081
BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 417 Abs 2 FamFG, Art 15 Abs 1 S 2 EGRL 115/2008, § 62 Abs 1 S 2 AufenthG
    Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer Erläuterung der beantragten Haftdauer unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgebots als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Haftantrags gem. § 417 FamFG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 417 Abs. 2
    Erforderlichkeit einer Erläuterung der beantragten Haftdauer unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgebots als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Haftantrags gem. § 417 FamFG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftrecht - Verhältnismäßigkeitsgebot nach § 62 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Abschiebungshaftantrag und die beantragte Haftdauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 225
 
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Wird zitiert von ... (101)

  • BGH, 21.08.2019 - V ZB 83/17

    Anordnung der Sicherungshaft zur Abschiebung eines Betroffenen bei

    Fehlt es daran, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (st. Rspr., Senat, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 10, vom 6. Dezember 2012 - V ZB 118/12, juris Rn. 4 und vom 31. Januar 2013 - V ZB 20/12, FGPrax 2013, 130 Rn. 15, jeweils mwN).
  • BGH, 16.07.2014 - V ZB 80/13

    Zurückschiebungshaftsache: Aufhebung bzw. Rechtswidrigkeitsfeststellung für die

    Fehlt es daran, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (st. Rspr., Senat, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 10; vom 6. Dezember 2012 - V ZB 118/12, juris Rn. 4; vom 31. Januar 2013 - V ZB 20/12, FGPrax 2013, 130 Rn. 15, jeweils mwN).
  • BGH, 11.07.2019 - V ZB 74/18

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung zur Sicherung der

    Vor der Zurückweisung einer Beschwerde, die sich gegen eine Sicherungshaftanordnung richtet, hat das Beschwerdegericht daher unter Berücksichtigung des im Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung erkennbaren Verlaufs des Abschiebungsverfahrens zu prüfen, ob die Abschiebung innerhalb des verbleibenden Haftzeitraums möglich ist; ist dies nicht der Fall, darf die Haft nicht aufrechterhalten werden (st. Rspr., vgl. etwa Senat, Beschluss vom 10. Juni 2010 - V ZB 205/09, juris Rn. 13; Beschluss vom 12. Mai 2011 - V ZB 309/10, juris Rn. 21; Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, FGPrax 2012, 225 Rn. 12; Beschluss vom 10. September 2018 - V ZB 182/17, InfAuslR 2019, 73 Rn. 4; Beschluss vom 24. Januar 2019 - V ZB 72/18, juris Rn. 10).

    Sie ist im Rechtsbeschwerdeverfahren zwar nur darauf zu überprüfen, ob das Beschwerdegericht die der Prognose zu Grunde liegenden Wertungsmaßstäbe zutreffend erkannt und alle für die Beurteilung wesentlichen Umstände berücksichtigt und vollständig gewürdigt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, FGPrax 2012, 225 Rn. 12 mwN).

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