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   BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11   

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https://dejure.org/2012,17081
BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11 (https://dejure.org/2012,17081)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 417 Abs 2 FamFG, Art 15 Abs 1 S 2 EGRL 115/2008, § 62 Abs 1 S 2 AufenthG
    Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer Erläuterung der beantragten Haftdauer unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgebots als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Haftantrags gem. § 417 FamFG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 417 Abs. 2
    Erforderlichkeit einer Erläuterung der beantragten Haftdauer unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgebots als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Haftantrags gem. § 417 FamFG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftrecht - Verhältnismäßigkeitsgebot nach § 62 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Abschiebungshaftantrag und die beantragte Haftdauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 225
 
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Wird zitiert von ... (121)

  • BGH, 23.02.2021 - XIII ZB 63/19
    b) Diese Angaben sind vor dem Hintergrund, dass die Haft auf die kürzest mögliche Dauer zu beschränken ist, unzureichend (§ 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG, vgl. näher BGH, Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, FGPrax 2012, 225 Rn. 10).
  • BGH, 16.07.2014 - V ZB 80/13

    Zurückschiebungshaftsache: Aufhebung bzw. Rechtswidrigkeitsfeststellung für die

    Fehlt es daran, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (st. Rspr., Senat, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 10; vom 6. Dezember 2012 - V ZB 118/12, juris Rn. 4; vom 31. Januar 2013 - V ZB 20/12, FGPrax 2013, 130 Rn. 15, jeweils mwN).
  • BGH, 20.10.2016 - V ZB 167/14

    Abschiebungshaft: Inhaltliche Anforderungen an den Haftantrag; rechtsstaatliche

    Er muss sich aber nach dem Stand und dem voraussichtlichen Fortgang der Prüfung der Ausländerbehörde und eines bereits anhängigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erkundigen und prüfen, ob sich hieraus Zweifel an der Durchführbarkeit der Abschiebung oder der Verhältnismäßigkeit der Haft ergeben (BVerfGK 15, 139, 146; Senat, Beschlüsse vom 25. Februar 2010 - V ZB 172/09, NVwZ 2010, 726 Rn. 24, vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, FGPrax 2012, 225 Rn. 14 und vom 11. Oktober 2012 - V ZB 274/11, FGPrax 2013, 40 Rn. 11; vgl. auch Senat, Beschluss vom 4. April 2016 - V ZB 112/15, juris Rn. 16).
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