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   BGH, 14.07.2011 - V ZB 271/10   

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https://dejure.org/2011,2772
BGH, 14.07.2011 - V ZB 271/10 (https://dejure.org/2011,2772)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2011 - V ZB 271/10 (https://dejure.org/2011,2772)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - V ZB 271/10 (https://dejure.org/2011,2772)
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Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nießbrauch am eigenen Grundstück ist zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nießbrauch am eigenen Grundstück ist zulässig

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Nießbrauch am eigenen Grundstück zulässig

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Nießbrauch - Wohnrecht auf eigenem Grundstück

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BGH erlaubt Nießbrauch am eigenen Grundstück // Schutz bei Grundstücksverkauf oder Versteigerung

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Nießbrauchbestellung am eigenen Grundstück möglich

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 190, 267
  • NJW 2011, 3517
  • MDR 2011, 1282
  • DNotZ 2012, 137
  • NZM 2012, 171
  • FGPrax 2011, 269
  • FamRZ 2011, 1791
  • WM 2011, 1955
  • Rpfleger 2011, 659
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 269/14

    Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem

    Daher kann ein Grundstückseigentümer einen Nießbrauch auch für sich selbst bestellen (Senat, Beschluss vom 14. Juli 2011 - V ZB 271/10, BGHZ 190, 267 Rn. 7, 9 "Eigennießbrauch").
  • KG, 08.01.2019 - 1 W 344/18

    Grundbucheintragung: Eintragung von Wohnungsrechten zugunsten des Eigentümers und

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 2011, 3517) genügt für die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des Eigentümers die bloße Möglichkeit eines rechtlich geschützten Interesses.
  • OLG München, 09.05.2012 - 34 Wx 448/11

    Grundbuchsache: Eintragung eines gemeinschaftlichen Wohnungsrechts für den

    Die Beteiligten verweisen überdies auf die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zur Bestellung eines Eigentümernießbrauchs (BGH NJW 2011, 3517).

    Dafür spricht schon § 889 BGB, während die Bestimmung des § 873 BGB mit dem darin aufgestellten Erfordernis einer Einigung von zwei Personen dem nicht widerspricht, weil sie nur den Rechtserwerb gegen den Willen der anderen Person ausschließen will (vgl. BGH NJW 2011, 3517).

    Wäre die Wirksamkeit der Bestellung vom Nachweis eines nur schwer nachprüfbaren berechtigten Interesses abhängig, könnte die Entstehung des Rechts noch Jahre später mit der Begründung in Zweifel gezogen werden, bei der Begründung des Rechts habe es an einem solchen Interesse gefehlt (vgl. BGH NJW 2011, 3517; Bayer in Bauer/v. Oefele AT III Rn. 439).

  • OLG München, 30.09.2011 - 34 Wx 328/11

    Grundbucheintragungsverfahren: Eigendienstbarkeit für eine Photovoltaikanlage

    13 1. Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es für die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den Eigentümer ausreichend, dass die Möglichkeit eines berechtigten Interesses daran besteht; nicht erforderlich ist der Nachweis eines tatsächlich vorhandenen Bedürfnisses an einem solchen Eigenrecht (Beschluss vom 14.7.2011 - V ZB 271/10 zitiert nach juris).

    Soweit bisher das Erfordernis des Nachweises eines tatsächlichen Bedürfnisses für eine Eigendienstbarkeit gefordert wurde, um unnötige Eintragungen schon im Vorfeld auszuschließen, hält der Bundesgerichtshof daran ausdrücklich nicht mehr fest (Beschluss vom 14.7.2011 - V ZB 271/10).

    Nicht zu entscheiden ist, ob auch dann, wenn erkennbar alleine die Gläubigerbenachteiligung Grund des Antrags auf Eintragung einer Eigendienstbarkeit ist, eine solche einzutragen ist (so wohl BGH vom 14.7.2011 - V ZB 271/10).

  • BGH, 20.07.2011 - V ZB 300/10

    Grundbuchverfahren: Zulässigkeit der Eintragung einer Zwangshypothek zur

    Allerdings geht das Beschwerdegericht im Ausgangspunkt zu Recht davon aus, dass das Grundbuch klare und eindeutige Eintragungen erfordert (Senat, Beschluss vom 14. Juli 2011 - V ZB 271/10, zur Veröffentlichung bestimmt, Rn. 10 mwN) und dem das Grundbuchrecht beherrschenden Bestimmtheitsgrundsatz daher nur entsprochen wird, wenn der Umfang der Belastung ohne Weiteres aus der Eintragung selbst oder - soweit eine Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung zulässig ist - in Verbindung mit dieser ersichtlich ist.
  • OLG Hamm, 14.05.2013 - 15 W 149/13

    Eintragungsfähigkeit eines vorrangigen Wohnungsrechts und eines Nießbrauchs im

    Ein schutzwürdiges Interesse der Beteiligten zu 1) an der Eintragung eines vorrangigen Wohnrechtes ist daher hier zu bejahen, weil das Wohnrecht - wie hier im notariellen Vertrag vereinbart - nicht übertragbar und damit der Pfändung nicht unterworfen ist, so dass sie auch geschützt ist, wenn das nachrangige Nießbrauch gepfändet wird (ebenso LG Frankfurt/Oder NotBZ 2010, 153; Palandt/Bassenge, BGB, 72. Aufl., § 1093, Rn. 1; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 1237 Fn. 10; DNotI Dokumentennummer 11282; vgl. auch BGH NJW 2011, 3517, wonach für den vergleichbaren Fall der Bestellung eines Eigentümernießbrauchs am eigenen Grundstück der Nachweis eines berechtigten Interesses nicht erforderlich ist und die bloße Möglichkeit eines solchen Interesses ausreicht).
  • OLG München, 20.10.2016 - 34 Wx 228/16

    Zur Auslegung einer Auflassung, mit der die im Grundbuch als Miteigentümer zu

    Gemäß § 1009 Abs. 1 BGB können die untereinander in Bruchteilsgemeinschaft (§ 1008; §§ 741 ff. BGB) stehenden Beteiligten zu 1 und 2 durch gemeinsame Verfügung (§ 747 Satz 2 BGB) für einen oder für jeden von ihnen einen Nießbrauch an der ganzen gemeinschaftlichen Sache, hier dem Wohnungs- und Teileigentum, bestellen (OLG Frankfurt Rpfleger 1994, 204/205; Demharter Anhang zu § 44 Rn. 40), auch durch entsprechenden Nießbrauchsvorbehalt im Zuge einer Anteilsveräußerung (vgl. BGHZ 190, 267/269 f.).
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2013 - 12 U 158/10

    Anfechtbarkeit der Grundstücksübertragung als Rechtshandlung i.R.e.

    Gerade weil die Wirksamkeit eines Eigentümernießbrauchs nicht von dem Nachweis eines berechtigten Interesses an dessen Bestellung im Einzelfall abhängig ist (vgl. BGH, Beschl. v. 14.07.2011 - V ZB 271/10 = NJW 2011, 3517 f. Tz. 7 ff.), bedarf es aus Gründen eines effektiven Gläubigerschutzes der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 AnfG, weil anderenfalls - worauf das Landgericht mit Recht hingewiesen hat - die Gefahr bestünde, dass der Schuldner sein Grundstück vor der Übertragung noch wertausschöpfend belasten und damit faktisch dem Zugriff seiner Gläubiger entziehen könnte.
  • OLG München, 10.02.2012 - 34 Wx 556/11

    Grundbuchverfahren: Auslegung einer Lastenfreistellungserklärung für ein nach

    Eigentümerdienstbarkeiten sind nach der aktuellen Rechtsprechung (nahezu) unbegrenzt zulässig (BGH vom 14.7.2011 - V ZB 271/10 = Rpfleger 2011, 659; siehe auch Senat vom 30.9.2011, 34 Wx 328/11 = DNotI-Report 2011, 172) und verkörpern für den Berechtigten - neben dem Eigentum selbst - einen eigenständigen Wert, selbst wenn hier der (Fremd-) Dienstbarkeit für das Restgrundstück naturgemäß das Schwergewicht zukommt.
  • KG, 24.09.2013 - 1 W 379/12

    Grundbucheintragung eines Wohnungsrechts: Bestellung zu Gunsten mehrerer

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 2011, 3517), der der Senat folgt (Beschluss vom 26. März 2013 - 1 W 239/12), genügt für die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten des Eigentümers die bloße Möglichkeit eines rechtlich geschützten Interesses.
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