Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2009 - V ZB 44/09   

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https://dejure.org/2009,6431
BGH, 17.09.2009 - V ZB 44/09 (https://dejure.org/2009,6431)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2009 - V ZB 44/09 (https://dejure.org/2009,6431)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2009 - V ZB 44/09 (https://dejure.org/2009,6431)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Sache an das Beschwerdegericht und Aufhebung der Entscheidung eines Einzelrichters bei einem von Amts wegen zu beachtenden Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.01.2010 - III ZB 64/09

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Terminsreisekosten des

    Hierbei umfasst der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung - wie in § 348 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und § 526 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 1 ZPO - neben der grundsätzlichen Bedeutung im engeren Sinne die in § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - wie in § 511 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO - genannten Fälle der Fortbildung des Rechts und der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (vgl. nur BGHZ 154, 200, 202; BGH, Beschlüsse vom 9. März 2006 - V ZB 178/05 - juris Rn. 11; 22. Januar 2008 - X ZB 27/07 - juris Rn. 5; 16. Juli 2009 - V ZB 45/09 - juris Rn. 7; 17. September 2009 - V ZB 44/09 - juris Rn. 5).
  • BGH, 20.05.2011 - V ZB 43/11

    Entscheidung eines Einzelrichters ist bei Pflicht zur Übertragung an die Kammer

    Die Kammer ist auch dann als Kollegialspruchkörper zur Entscheidung berufen, wenn die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Zulassung erfordert (BGH, Beschluss vom 11. September 2003 - XII ZB 188/02, NJW 2003, 3712; Beschluss vom 3. November 2003 - II ZB 35/02, FamRZ 2004, 363; Beschluss vom 10. November 2003 - II ZB 14/02, NJW 2004, 448, 449; Senat, Beschluss vom 17. September 2009 - V ZB 44/09, juris).
  • OLG Nürnberg, 13.10.2009 - 6 W 377/09

    Anwaltsvergütung im Rahmen der Prozesskostenhilfe: Höhe der Pauschale für Post-

    Dieser von Amts wegen zu beachtende Verstoß führt, wie der Bundesgerichtshof in vergleichbarem Zusammenhang wiederholt entschieden hat, zur Aufhebung der Entscheidung und zur Zurückverweisung der Sache an das Beschwerdegericht (BGH, Beschl. vom 17.09.2009, Az. V ZB 44/09; BGHZ 154, 200/202; Zöller/Heßler, ZPO, 27. Aufl., § 568 Rn 7, je m. w. N.).
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