Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO
  Statthaftigkeit der Berufung: Berufungsbeschwer nach Abweisung einer Klage auf Entfernung eines Stromkabels von einem Grundstück

• IWW

  § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 3 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beseitigungsbegehren eines Eigentümers eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks bzgl. eines verlegten Stromkabels; Bestimmung der Wertminderung eines Grundstücks in Anlehnung an die Rechtsprechung zu der Bemessung der Beschwer für eine Klage auf Löschung einer ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Berufungsstreitwert für Klage auf Entfernung eines Stromkabels

• rewis.io

  Statthaftigkeit der Berufung: Berufungsbeschwer nach Abweisung einer Klage auf Entfernung eines Stromkabels von einem Grundstück

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3; ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
  Beseitigungsbegehren eines Eigentümers eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks bzgl. eines verlegten Stromkabels; Bestimmung der Wertminderung eines Grundstücks in Anlehnung an die Rechtsprechung zu der Bemessung der Beschwer für eine Klage auf Löschung einer ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.06.2015 - V ZB 78/14

  Wohnungseigentumssache: Bemessung der Beschwer für das Erreichen der …

  Auszug aus BGH, 24.09.2015 - V ZB 56/15

  Eine solche Entscheidung ist auch nicht deshalb geboten, weil das Berufungsgericht überzogene Anforderungen an die Darlegung der Beschwer gestellt und dem Kläger den Zugang zu der an sich gegebenen Berufung unzumutbar erschwert hätte (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Juni 2015 - V ZB 78/14, ZWE 2015, 337 Rn. 5).

  Denn die Bemessung der Beschwer kann auch in dem Verfahren über eine aus anderen Gründen zulässige Rechtsbeschwerde nur in dieser Hinsicht überprüft werden (Senat, Beschluss vom 11. Juni 2015 - V ZB 78/14, ZWE 2015, 337 Rn. 7).

• BGH, 06.11.1998 - V ZR 48/98

  Freies Ermessen bei der Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes - …

  Auszug aus BGH, 24.09.2015 - V ZB 56/15

  Dieses bemisst sich grundsätzlich an der Wertminderung, die das in Anspruch genommene Grundstück durch die Kabelverlegung erleidet (Senat, Urteil vom 6. November 1998 - V ZR 48/98, juris Rn. 4).
• BGH, 26.06.2008 - V ZR 155/07

  Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des Beschwerdewerts; …

  Auszug aus BGH, 24.09.2015 - V ZB 56/15

  Lediglich mittelbare wirtschaftliche Folgen eines Urteils bleiben bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (Senat, Beschluss vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris).
• BGH, 15.05.2014 - V ZB 2/14

  Bemessung der Beschwer für Klage auf Löschung einer Grunddienstbarkeit

  Auszug aus BGH, 24.09.2015 - V ZB 56/15

  Die Wertminderung kann in Anlehnung an die Rechtsprechung des Senats zu der Bemessung der Beschwer für eine Klage auf Löschung einer Grunddienstbarkeit (Beschluss vom 15. Mai 2014 - V ZB2/14, NJW-RR 2014, 1297 Rn. 9) entweder durch einen hälftigen Abschlag von dem Wert der betroffenen Teilfläche oder durch einen Abschlag vom Wert der Gesamtfläche zwischen 5 % und 30 % bestimmt werden.

• BGH, 28.09.2017 - V ZB 63/16

  Rechtsmittelbeschwer bei abgewiesener Klage auf Herausgabe eines Schlüssels; …

  Solche mittelbaren wirtschaftlichen Folgen haben bei der Bemessung der Beschwer aber außer Betracht zu bleiben (vgl. Senat, Beschluss vom 24. September 2015 - V ZB 56/15, GE 2015, 1593 Rn. 11; Beschluss vom 7. Dezember 2000 - V ZR 335/99, ZfIR 2001, 161).
• AG Köln, 03.01.2024 - 149 C 520/23

  Notweg, Notwegerecht, Verlangen, Widmung, Erschließung, verbotene Eigenmacht

  Entscheidend ist dabei der Verkehrswert des Grundstücks (vgl. BGH, Beschl. v. 24.09.2015 - V ZB 56/15 - BeckRS 2015, 18340; BGH, Beschl. v. 30.07.2020 - III ZR 106/19 - NZM 2021, 821).
• BGH, 30.07.2020 - III ZR 106/19

  Festsetzung des Streitwerts für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Die wirtschaftliche Bemessung eines solchen Interesses richtet sich grundsätzlich nach der Wertminderung des betroffenen Grundstücks (BGH, Beschluss vom 24. September 2015 - V ZB 56/15, BeckRS 2015, 18340 Rn. 8).

  Die Wertminderung kann dabei entweder durch einen hälftigen Abschlag vom Wert der betroffenen Teilfläche oder durch einen Abschlagswert zwischen 5 % und 30 % der Gesamtfläche bestimmt werden (BGH, Beschlüsse vom 24. September 2015 aaO …und vom 15. Mai 2014 - V ZB 2/14, NJW-RR 2014, 1297 Rn. 9).

 
• BGH, 21.01.2016 - V ZB 66/15

  Pflicht zur Begründung einer nachgeholten Zulassungsentscheidung durch das …

  a) Eine solche Entscheidung ist nicht deshalb geboten, weil das Berufungsgericht überzogene Anforderungen an die Darlegung der Beschwer gestellt und dem Kläger den Zugang zu der an sich gegebenen Berufung unzumutbar erschwert hätte (vgl. Senat, Beschluss vom 24. September 2015 - V ZB 56/15, Grundeigentum 2015, 1593 Rn. 5;… Beschluss vom 11. Juni 2015 - V ZB 78/14, ZWE 2015, 337 Rn. 5).

  Denn die Bemessung der Beschwer kann auch in dem Verfahren über eine aus anderen Gründen zulässige Rechtsbeschwerde nur in dieser Hinsicht überprüft werden (Senat, Beschluss vom 24. September 2015 - V ZB 56/15, Grundeigentum 2015, 1593 Rn. 6;… Beschluss vom 11. Juni 2015 - V ZB 78/14, ZWE 2015, 337 Rn. 5).

• BGH, 10.11.2016 - V ZR 54/16

  Duldung der Verlegung eines Energietransportkabels aufgrund einer bestehenden …

  Derartige mittelbare wirtschaftliche Folgen eines Urteils bleiben bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (Senat, Beschluss vom 24. September 2015 - V ZB 56/15, Grundeigentum 2015, 1593 Rn. 11; Beschluss vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris).
• OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16

  Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Beseitigung von Pflanzkästen und …

  Das nach Maßgabe von § 3 ZPO zu ermittelnde Interesse des Klägers an der Beseitigung einer sein Grundstück beeinträchtigenden (baulichen) Einrichtung bemisst sich grundsätzlich - wie auch das Landgericht zutreffend gesehen hat - an der Wertminderung, die das in Anspruch genommene Grundstück durch die Störung erleidet (BGH, Beschl. v. 24.9.2015 - V ZB 56/15, BeckRS 2015, 18340; Beschl. v. 8.3.2012 - V ZB 247/11, BeckRS 2012, 08271).