Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2016 - V ZB 69/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,38638
BGH, 15.09.2016 - V ZB 69/16 (https://dejure.org/2016,38638)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2016 - V ZB 69/16 (https://dejure.org/2016,38638)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2016 - V ZB 69/16 (https://dejure.org/2016,38638)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6

  • IWW

    § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 3 GNotKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 14 Nr 6 AufenthG, § 32 Abs 3 S 1 Nr 5 AufenthG
    Abschiebungshaftanordnung bei Fluchtgefahr: Verhalten des Betroffenen an Bord eines Luftfahrzeuges als Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6
    Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

  • rechtsportal.de

    Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbale Ablehnung der Rückführung gegenüber dem Piloten: Konkreter Anhaltspunkt für Fluchgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebehaft - und die Randale im Flugzeug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 336
  • FGPrax 2016, 279
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.04.2019 - V ZB 105/18

    Vorliegen von Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG bei vorübergehenden

    Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4; Beschluss vom 4. April 2019 - V ZB 33/18, juris Rn. 5).
  • BGH, 04.04.2019 - V ZB 33/18

    Vorübergehendes Verbergen eines Ausländers als ein konkreter Anhaltspunkt für das

    Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4).
  • BGH, 20.09.2018 - V ZB 102/16

    Anhaltspunkt für Fluchtgefahr bei Entziehen der Abschiebung des Ausländers in

    Voraussetzung für die Anwendung der Vorschrift ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG beschriebenen Fallgruppen (Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 4).
  • BGH, 11.10.2017 - V ZB 81/17

    Haftanordnung zwecks Sicherstellung des Überstellungsverfahrens

    Soweit die Rechtsbeschwerde die Auffassung vertritt, der Haftgrund der erheblichen Fluchtgefahr nach Art. 28 Abs. 2 der Dublin-III-Verordnung habe nicht vorgelegen, wird auf den Beschluss des Senats vom 15. Sep- tember 2016 (V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279) verwiesen, auf dessen Grundlage das Beschwerdegericht den Haftgrund ohne Rechtsfehler bejaht hat.
  • LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17

    Verlängerung der Sicherungshaft eines Betroffenen bei Vorliegen von Haftgründen

    Schließlich hat der Betroffene auch gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG "sonstige konkrete Vorbereitungshandlungen von vergleichbarem Gewicht" vorgenommen, indem er bei seinem Abschiebungsversuch am 30.11.2017 Widerstand geleistet hat und damit seinen Abschiebungsflug nach Marokko vereitelt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 15.09.2016, V ZB 69/16, nachgewiesen bei juris).
  • LG Münster, 01.02.2017 - 5 T 785/16

    Anordnung von Abschiebungshaft gegen den Betroffenen hinsichtlich Verletzung

    Nicht erforderlich ist dabei, dass physischer Widerstand geleistet oder angedroht wird (Beschluss des BGH - V ZB 69/16 - vom 15.09.2016).
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