Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Abs 14 Nr 6 AufenthG, § 32 Abs 3 S 1 Nr 5 AufenthG
  Abschiebungshaftanordnung bei Fluchtgefahr: Verhalten des Betroffenen an Bord eines Luftfahrzeuges als Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht

• IWW

  § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 3 GNotKG

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

• rewis.io

  Abschiebungshaftanordnung bei Fluchtgefahr: Verhalten des Betroffenen an Bord eines Luftfahrzeuges als Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht

• ra.de
• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6, AufenthG § 62 Abs. 3 S. 1 Nr. 5, AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6
  Abschiebung, Abschiebungshaft, Widerstand, Fluchtgefahr, Entziehungsabsicht, Haftgründe, Flugzeug, Luftfahrzeug, Haftanordnung, Pilot, Flugkapitän

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 6
  Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

• rechtsportal.de

  Einordnung des Verhaltens eines Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs als konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verbale Ablehnung der Rückführung gegenüber dem Piloten: Konkreter Anhaltspunkt für Fluchgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Abschiebehaft - und die Randale im Flugzeug

Verfahrensgang

• AG Mühldorf am Inn, 30.03.2016 - 3 XIV 40/16
• LG Traunstein, 20.04.2016 - 4 T 1107/16
• BGH, 15.09.2016 - V ZB 69/16

Papierfundstellen

• NVwZ 2017, 336
• FGPrax 2016, 279

Wird zitiert von ... (15)

• BGH, 24.08.2020 - XIII ZB 83/19

  Haftaufhebungssache: Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts über die sachliche …

  Das Verhalten muss nicht darin bestehen, dass der Ausländer physischen Widerstand leistet oder androht (BGH, Beschlüsse vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 6, …und vom 24. Juni 2020 - XIII ZB 6/19, juris Rn. 16).
• BGH, 20.09.2018 - V ZB 102/16

  Anhaltspunkt für Fluchtgefahr bei Entziehen der Abschiebung des Ausländers in …

  Voraussetzung für die Anwendung der Vorschrift ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG beschriebenen Fallgruppen (Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 4).
• BGH, 15.12.2020 - XIII ZB 28/20

  Verlängerung der Anordnung der Haft zur Sicherung der Zurückweisung des …

  (a) Ein sonstiger konkreter Anhaltspunkt für das Vorliegen von Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG aF kann auch ein Verhalten des Betroffenen sein, das den Ausschluss von der Beförderung in den Zielstaat der Rückführung durch den verantwortlichen Luftfahrzeugführer zur Folge hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 6, …und vom 24. Juni 2020 - XIII ZB 6/19, juris Rn. 16).

 
• BGH, 24.06.2020 - XIII ZB 33/19

  Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen die Zurückweisung seines Antrags auf …

  Vielmehr kann es sich bei der Vorbereitungshandlung auch um ein Verhalten des Ausländers handeln, das darauf zielt, von der Beförderung durch den Luftfahrzeugführer ausgeschlossen zu werden (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 6) oder durch die Nichtpreisgabe des Aufenthalts eines Familienmitglieds, das aber mit abgeschoben werden muss, die Abschiebung der Familie insgesamt zu verhindern (BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2020 - XIII ZB 1/19, InfAuslR 2020, 240 Rn. 16).
• BGH, 04.04.2019 - V ZB 33/18

  Vorübergehendes Verbergen eines Ausländers als ein konkreter Anhaltspunkt für das …

  Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4).
• AG Frankfurt/Main, 03.06.2019 - 934 XIV 898/19
  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (s. BGH, Beschluss vom 15.09.2016, Az.: V ZB 69/16; s. auch LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 12.12.2017, Az.: 2-29 T 277/17) kann passiver Widerstand im Rahmen der geplanten Rückführung einen Haftgrund darstellen.

  Es genügt jedes Verhalten des Ausländers, das darauf zielt, von der Beförderung ausgeschlossen zu werden, selbst auch passiver Widerstand, dessen Erfolg die Ablehnung bzw. die Unmöglichkeit der Beförderung nach sich zieht (vgl. dazu auch BGH, Beschluss vom 15.09.2016, V ZB 69/16 - juris).

• BGH, 11.04.2019 - V ZB 105/18

  Vorliegen von Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG bei vorübergehenden …

  Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4;… Beschluss vom 4. April 2019 - V ZB 33/18, juris Rn. 5).
• AG Paderborn, 29.03.2019 - 11 XIV (B) 61/19
  Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (BGH Bschl. v. 15.09.2016, V ZB 69/16;… BT-Drucks. 18/4097, S. 34).

  Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht kann auch ein Verhalten des Betroffenen an Bord eines Luftfahrzeugs sein, das den Ausschluss von der Beförderung in den Zielstaat der Rückführung durch den verantwortlichen Luftfahrzeugführer zur Folge hat (BGH Bschl. v. 15.09.2016, V ZB 69/16;… BT-Drucks. 18/4097, S. 34).

• BGH, 22.10.2020 - XIII ZB 33/19

  Berichtigung des Tenors des Senatsbeschlusses

  Vielmehr kann es sich bei der Vorbereitungshandlung auch um ein Verhalten des Ausländers handeln, das darauf zielt, von der Beförderung durch den Luftfahrzeugführer ausgeschlossen zu werden (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 6) oder durch die Nichtpreisgabe des Aufenthalts eines Familienmitglieds, das aber mit abgeschoben werden muss, die Abschiebung der Familie insgesamt zu verhindern (BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2020 - XIII ZB 1/19, InfAuslR 2020, 240 Rn. 16).
• BGH, 24.06.2020 - XIII ZB 6/19

  Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Betroffenen wegen …

  Ein sonstiger konkreter Anhaltspunkt für das Vorliegen erheblicher Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG aF kann deshalb auch ein Verhalten des Betroffenen an Bord eines Luftfahrzeugs sein, das den Ausschluss von der Beförderung in den Zielstaat der Rückführung durch den verantwortlichen Luftfahrzeugführer zur Folge hat (…BT-Drucks. 18/4097, S. 34; BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, FGPrax 2016, 279 Rn. 6).
• BGH, 11.10.2017 - V ZB 81/17

  Haftanordnung zwecks Sicherstellung des Überstellungsverfahrens
• BGH, 31.08.2021 - XIII ZB 76/19

  Voraussetzungen für die Anordnung von Abschiebungshaft
• LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17

  Verlängerung der Sicherungshaft eines Betroffenen bei Vorliegen von Haftgründen …
• LG Münster, 01.02.2017 - 5 T 785/16

  Anordnung von Abschiebungshaft gegen den Betroffenen hinsichtlich Verletzung …
• AG Frankfurt/Main, 20.08.2019 - 934 XIV 1443/19