Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2006 - V ZB 70/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1030



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 19.10.2006 - V ZB 91/06  

    Anwaltsgebühren bei Parteiwechsel

    Das Oberlandesgericht, dessen erste Beschwerdeentscheidung (AGS 2005, 194) von dem Senat mit Beschluss vom 11. Mai 2006 (V ZB 70/05, FamRZ 2006, 1030) wegen unzureichender Feststellungen aufgehoben worden ist, hat die sofortige Beschwerde der Beklagten erneut zurückgewiesen.
  • BGH, 21.10.2010 - V ZB 210/09  

    Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der

    Sie begründen einen Verfahrensmangel, der von Amts wegen zu berücksichtigen ist und die Aufhebung der Beschwerdeentscheidung nach sich zieht (Senat, Beschluss vom 11. Mai 2006 - V ZB 70/05, FamRZ 2006, 1030).
  • BGH, 14.05.2009 - V ZB 172/08  

    Erstattung der durch die interne Unterrichtung ihrer Mitglieder über den

    Richtig ist, dass Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, nach gefestigter Rechtsprechung ( BGH, Beschl. v. 20. Juni 2002, IX ZB 56/01, NJW 2002, 2648, 2649; Beschl. v. 7. April 2005, IX ZB 63/03, NJW-RR 2005, 916; Senat , Beschl. v. 11. Mai 2006, V ZB 70/05, FamRZ 2006, 1030) den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt wiedergeben müssen.
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