Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2018 - V ZB 70/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42492
BGH, 11.10.2018 - V ZB 70/17 (https://dejure.org/2018,42492)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2018 - V ZB 70/17 (https://dejure.org/2018,42492)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - V ZB 70/17 (https://dejure.org/2018,42492)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 2 Abs. 14 Nrn. 2, 3 und 4 AufenthG, § ... 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 FamFG, § 62 FamFG, § 71 FamFG, § 26 FamFG, Art. 20 Abs. 3 GG, § 420 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nrn. 4 und 5 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 2 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 3 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 4 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 6 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nrn. 2 bis 4 AufenthG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 71 Abs. 8 AsylG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 3 GNotKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Sicherungshaft wegen Vorliegens des Haftgrunds der Fluchtgefahr zur Durchführung der Abschiebung eines Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Sicherungshaft wegen Vorliegens des Haftgrunds der Fluchtgefahr zur Durchführung der Abschiebung eines Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.01.2019 - V ZB 159/17

    Haftanordnung bei vollziehbarer Abschiebungsandrohung

    (1) Ist über die Fortdauer der Abschiebungshaft eines Ausländers zu entscheiden, der zur Verhinderung der Abschiebung einstweiligen Rechtsschutz bei dem Verwaltungsgericht beantragt hat, setzt eine verfassungsrechtlich unbedenkliche Anwendung des § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG allerdings voraus, dass der Haftrichter den Stand und voraussichtlichen Fortgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens aufklärt und bei seiner Entscheidung berücksichtigt (zu § 62 Abs. 2 Satz 4 AufenthG aF vgl. BVerfG, NJW 2009, 2659 Rn. 26; Senat, Beschluss vom 3. Februar 2011 - V ZB 12/10, juris Rn. 8; Beschluss vom 25. Fe-bruar 2010 - V ZB 172/09, NVwZ 2010, 726 Rn. 24; zu § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG vgl. Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2018 - V ZB 70/17, juris Rn. 7; Beschluss vom 20. September 2017 - V ZB 118/17, InfAuslR 2018, 96 Rn. 18; BVerfGK 15, 139, 147).
  • BGH, 17.01.2019 - V ZB 85/18

    Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Sicherungshaft

    Die Haftanordnung des Beschwerdegerichts hatte folglich bezogen auf den Zeitraum ab dem 15. Mai 2018 keine Auswirkungen für den Betroffenen (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2018 - V ZB 70/17, juris Rn. 12 für den Fall der Entlassung aus der Haft).
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