Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2011 - V ZB 94/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Asylsuchenden aserbaidschanischer Staatsangehörigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 417
    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Asylsuchenden aserbaidschanischer Staatsangehörigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftrecht - Abschiebehaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 14.08.2013 - XII ZB 614/11

    Unterbringungssache: Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die

    Nachdem sich die angefochtene Entscheidung des Beschwerdegerichts in der Hauptsache erledigt hat, kann die Betroffene mit der Rechtsbeschwerde auch die Feststellung verlangen, bereits durch die Genehmigung der Unterbringung durch das erstinstanzliche Gericht in ihren Rechten verletzt worden zu sein (vgl. BGH Beschlüsse vom 4. März 2010 - V ZB 184/09 - FGPrax 2010, 152 Rn. 14 und vom 7. November 2011 - V ZB 94/11 - juris Rn. 5).
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