Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.12.2016

Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2016 - V ZR 110/15   

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https://dejure.org/2016,55526
BGH, 23.09.2016 - V ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,55526)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2016 - V ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,55526)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2016 - V ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,55526)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93 BGB, § 94 Abs 2 BGB, § 95 Abs 1 S 1 BGB, § 95 Abs 2 BGB, § 929 BGB
    Anbau eines Wintergartens durch den Mieter: Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck

  • Wolters Kluwer

    Herausgabeverlangen eines während der Mietzeit als Sicherheit für nicht beglichene Rechnungen übereigneten Wintergartens; Wintergarten als wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes; Übereignung von Scheinbestandteilen als rechtlich selbständige bewegliche Sachen; ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 94 Abs. 2, § 95 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, §§ 929, 985
    Sicherungsübereignung vom Mieter errichteter Scheinbestandteile

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Eigentum an vom Mieter hergestellten Bauwerken (hier: stabiler Wintergarten)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herausgabeverlangen eines während der Mietzeit als Sicherheit für nicht beglichene Rechnungen übereigneten Wintergartens; Wintergarten als wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes; Übereignung von Scheinbestandteilen als rechtlich selbständige bewegliche Sachen; ...

  • rechtsportal.de

    Herausgabeverlangen eines während der Mietzeit als Sicherheit für nicht beglichene Rechnungen übereigneten Wintergartens; Wintergarten als wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes; Übereignung von Scheinbestandteilen als rechtlich selbständige bewegliche Sachen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Anbau eines Wintergartens durch den Mieter: Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist ein nachträglich angebauter Wintergarten wesentlicher Bestandteil des Gebäudes?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurückweisungsbeschluss des Landgerichts - und die nicht gebotene mündliche Verhandlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Wintergarten des Mieters

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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.04.2017 - V ZR 52/16

    Sonderrechtsfähigkeit einer Windkraftanlage: Verbindung mit einem Grundstück nur

    Scheinbestandteile bleiben, obwohl mit dem Grundstück verbunden, rechtlich selbständige bewegliche Sachen und werden deshalb nach den §§ 929 ff. BGB übereignet (vgl. Senat, Urteil vom 31. Oktober 1986 - V ZR 168/85, NJW 1987, 774; Urteil vom 23. September 2016 - V ZR 110/15, juris Rn. 15).

    Dieser muss allerdings mit dem nach außen in Erscheinung tretenden Sachverhalt in Einklang zu bringen sein (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1984 - VIII ZR 270/83, BGHZ 92, 70, 73; Senat, Urteil vom 20. Mai 1988 - V ZR 269/86, BGHZ 104, 298, 301; Urteil vom 26. November 1999 - V ZR 302/98, NJW 2000, 1031, 1032; Urteil vom 23. September 2016 - V ZR 110/15, juris Rn. 16).

    b) Verbindet ein Mieter, Pächter oder sonst schuldrechtlich Berechtigter eine Sache, insbesondere ein Gebäude, mit dem ihm nicht gehörenden Grundstück, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass er dabei nur in seinem eigenen Interesse handelt und nicht zugleich in der Absicht, die Sache nach Beendigung des Vertragsverhältnisses dem Grundstückseigentümer zufallen zu lassen, also dafür, dass die Verbindung nur vorübergehend - für die Dauer des Vertragsverhältnisses - hergestellt ist (vgl. Senat, Urteil vom 31. Oktober 1952 - V ZR 36/51, BGHZ 8, 1, 5; Urteil vom 20. Mai 1988 - V ZR 269/86, BGHZ 104, 298, 301; Urteil vom 23. September 2016 - V ZR 110/15, juris Rn. 16; BGH, Urteil vom 21. Februar 2013 - III ZR 266/12, NJW-RR 2013, 910 Rn. 13).

  • OLG Hamm, 05.10.2017 - 18 U 23/15

    Fremdgeschäftsführungswille des Mieters; Anspruch des Mieters auf Ausgleich einer

    Auch dann will er sich im Regelfall vorbehalten, über die von ihm getätigte Investition während oder nach Ablauf der Nutzungszeit auf eigene Rechnung zu disponieren (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1998 - V ZR 83/97 -, Rn. 14, Versäumnisurteil vom 23. September 2016 - V ZR 110/15 -, Rn. 16, juris).
  • LG Berlin, 18.09.2018 - 55 S 48/17

    Begründung von Sondereigentum an Tiefgaragenstellplätzen

    Maßgebend ist die innere Willensrichtung des Einfügenden im Zeitpunkt der Verbindung der Sache, soweit diese mit dem nach außen in Erscheinung tretenden Sachverhalt vereinbar ist (BGH, Versäumnisurteil vom 23.9.2016 - V ZR 110/15, Tz. 16).
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BGH, Entscheidung vom 20.12.2016 - V ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,55527)
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