Rechtsprechung
   BGH, 03.10.1980 - V ZR 125/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,416
BGH, 03.10.1980 - V ZR 125/79 (https://dejure.org/1980,416)
BGH, Entscheidung vom 03.10.1980 - V ZR 125/79 (https://dejure.org/1980,416)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 1980 - V ZR 125/79 (https://dejure.org/1980,416)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtskräftiges Teilurteil - Bedeutung - Revisionsentscheidung - Schlußurteil - Grundstückseigentümer - Rechtsmißbrauch - Erbbaurecht - Verlängerung

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1045
  • MDR 1981, 216
  • WM 1980, 1392
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Eine Bezugnahme auf ein in derselben Instanz zwischen denselben Parteien ergangenes früheres Urteil ist zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 3. Oktober 1980 - V ZR 125/79, NJW 1981, 1045, 1046; BGH, Urteil vom 8. November 1990 - I ZR 49/89, NJW-RR 1991, 830 f.; BAG, NJW 1989, 1627, 1628; Zöller/Heßler, ZPO, 30. Aufl., § 540 Rn. 9).
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05

    AKADEMIKS

    b) Offen bleiben kann, ob bei einem Verstoß gegen § 547 Nr. 6 ZPO stets eine Zurückverweisung an das Berufungsgericht erforderlich ist oder ob mit Blick auf § 561 ZPO die Revision zurückgewiesen werden kann, wenn die Klage schon nicht schlüssig ist (für eine Anwendung von § 561 ZPO BGH, Urt. v. 13.6.1995 - IX ZR 121/94, NJW 1995, 2551, 2552; MünchKomm.ZPO/Wenzel, 3. Aufl., § 547 Rdn. 23; Musielak/Ball aaO § 547 Rdn. 2; offengelassen in BGH, Urt. v. 3.10.1980 - V ZR 125/79, NJW 1981, 1045, 1046; Beschl. v. 21.4.1993 - BLw 40/92, WM 1993, 1656, 1658).
  • BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 48/88

    Zulässigkeit eines Teilurteils; Hinzuziehung eines Sachverständigen bei der

    Die einem Teilurteil zugrunde gelegte Bewertung ist lediglich ein Urteilselement, das nicht in Rechtskraft erwächst (vgl. etwa BGH Urteil vom 3. Oktober 1980 - V ZR 125/79 - NJW 1981, 1045 [BGH 03.10.1980 - V ZR 125/79]).
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