Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2003 - V ZR 127/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3158
BGH, 17.01.2003 - V ZR 127/02 (https://dejure.org/2003,3158)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2003 - V ZR 127/02 (https://dejure.org/2003,3158)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2003 - V ZR 127/02 (https://dejure.org/2003,3158)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarung eines Gesamtkaufpreises unter Einschluss eines Betrages für eine Vorfälligkeitsentschädigung - Positive Vertragsverletzung (PVV) eines Mietvertrages - Verkauf von Wohnungseigentum - Voraussetzungen eines Mietervorkaufsrechts - Unwirksamkeit eines Drittkaufes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 570b
    Pflichten des Verkäufers zur Unterrichtung der Vorkaufsberechtigten über den Inhalt des geschlossenen Kaufvertrages; Übernahme einer Vorfälligkeitsentschädigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorkaufsrecht des Mieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.01.2015 - VIII ZR 51/14

    Entgangener Gewinn als Schaden des Mieters bei Vereitelung seines Vorkaufsrechts

    (2) Statt ihr Vorkaufsrecht nach § 577 BGB nachträglich noch auszuüben, stand der Klägerin aber auch die Möglichkeit offen, wegen Verletzung der in § 577 Abs. 1 Satz 3, § 469 Abs. 1 BGB, § 577 Abs. 2 BGB geregelten mietvertraglichen Nebenpflichten Schadensersatz gemäß § 280 Abs. 1 BGB zu verlangen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Januar 2003 - V ZR 137/02, WuM 2003, 281 unter II 2 a aa, und V ZR 127/02, juris Rn. 21 f. [jeweils zur Haftung aus pVV]).

    Bei Verletzung solcher Pflichten spricht eine Vermutung für "aufklärungsrichtiges" Verhalten (BGH, Urteile vom 17. Januar 2003 - V ZR 137/02, aaO, und V ZR 127/02, aaO Rn. 28; jeweils mwN).

  • OLG Jena, 02.03.2005 - 4 U 943/01

    Verbotswidrige Grundstücksgeschäfte nach § 67 Thür KO

    Mit Revisionsurteil vom 17.01.2003 - Az: V ZR 127/02 - hat der Bundesgerichtshof nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger das Senatsurteil vom 05.03.2002 aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
  • KG, 18.04.2019 - 18 U 15/19

    Rechtsstreit über die Vollziehung von Kaufverträgen der Blöcke D-Nord und C-Süd

    Dies ist schon deshalb zu verneinen, weil der Vertrag keine planwidrige Unvollständigkeit und damit eine Regelungslücke aufweist (vgl. BGH, Urteil v. 17.01.2003, V ZR 127/02, juris Rn. 18).
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