Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2012 - V ZR 129/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,709
BGH, 13.01.2012 - V ZR 129/11 (https://dejure.org/2012,709)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2012 - V ZR 129/11 (https://dejure.org/2012,709)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2012 - V ZR 129/11 (https://dejure.org/2012,709)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 1 WoEigG, § 21 Abs 4 WoEigG, § 23 Abs 2 WoEigG, § 25 WoEigG, § 28 WoEigG
    Wohnungseigentümergemeinschaft: Anforderungen an die Einladung zu einer Wohnungseigentümerversammlung; Beschluss einer zusätzlichen Sonderumlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung des Beschlusses einer Eigentümerversammlung hinsichtlich einer Sonderumlage zur Sicherung der Sanierung und der Bewirtschaftung der Anlage

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Voraussetzungen der formellen und materiellen Gültigkeit eines WEG-Beschlusses über die Zahlung einer Sonderumlage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sonderumlage zur Überbrückung für ausstehende Fördermittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 23 Abs. 2
    Anfechtung des Beschlusses einer Eigentümerversammlung hinsichtlich einer Sonderumlage zur Sicherung der Sanierung und der Bewirtschaftung der Anlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 343
  • NZM 2012, 275
  • ZMR 2012, 380
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 05.07.2013 - V ZR 241/12

    Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Verwalterbefugnis zur

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist es erforderlich, aber auch ausreichend, wenn die Tagesordnungspunkte und die vorgesehenen Beschlüsse so genau bezeichnet sind, dass die Wohnungseigentümer verstehen und überblicken können, was in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht erörtert und beschlossen werden soll und welche Auswirkungen der vorgesehene Beschluss insoweit auf die Gemeinschaft und sie selbst hat; regelmäßig reicht eine schlagwortartige Bezeichnung aus (Urteil vom 13. Januar 2012 - V ZR 129/11, NJW-RR 2012, 343 Rn. 9 f. mwN).
  • BGH, 04.04.2014 - V ZR 168/13

    Wohnungseigentum: Beteiligung der Wohnungseigentümer an den Kosten eines von der

    aa) Richtig ist zwar, dass eine Sonderumlage eine Ergänzung des Wirtschaftsplans für das laufende Wirtschaftsjahr darstellt, die der Deckung besonderer oder unvorhergesehener Ausgaben dient (vgl. nur Senat, Urteil vom 13. Januar 2012 - V ZR 129/11, NJW-RR 2012, 343 Rn. 12, 15).
  • LG Itzehoe, 28.05.2014 - 11 S 58/13

    Abstellen von Fahrzeugen außerhalb der Stellplätze kann per Beschluss verboten

    Nach dem Urteil des BGH vom 13.01.2012 (V ZR 129/11, NZM 2012, 75) reicht es aus, wenn in dem Einladungsschreiben die Tagesordnungspunkte und die vorgesehenen Beschlüsse so genau bezeichnet sind, dass die Wohnungseigentümer verstehen und überblicken können, was in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht erörtert und beschlossen werden soll und welche Auswirkungen die betreffenden Entscheidungen haben werden.
  • BGH, 15.12.2017 - V ZR 257/16

    Wohnungseigentum: Haftung des Erwerbers für eine nach dem Eigentumswechsel fällig

    (1) Die Sonderumlage ist eine Ergänzung des geltenden Wirtschaftsplans und kann als Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung beschlossen werden, wenn die Ansätze des Wirtschaftsplans unrichtig waren, durch neue Tatsachen überholt werden oder wenn der Plan aus anderen Gründen nicht durchgeführt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Juni 1989 - V ZB 22/88, BGHZ 108, 44, 47; Urteil vom 13. Januar 2012 - V ZR 129/11, ZWE 2012, 125, 126).
  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 163/14

    Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss über Erlaubnis zum unangeleinten Spielen von

    Regelmäßig reicht insoweit eine schlagwortartige Bezeichnung aus (Senat, Urteil vom 13. Januar 2012 - V ZR 129/11, NJW-RR 2012, 343 Rn. 9).
  • LG Frankfurt/Main, 15.03.2018 - 13 S 184/16

    Ein Beschluss den Winterdienst anstatt von Fremdfirmen durch die Einstellung von

    Insofern gilt, dass eine Übersendung von Unterlagen zu einem vorgeschlagenen Beschluss erforderlich ist, wenn für die Beschlussfassung eine eingehende inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Unterlagen von wesentlicher Bedeutung ist (vgl. dazu BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ, WEG, § 23 Rn. 51; Jennißen/ Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56; Bärmann/ Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87).

    Dies wird etwa regelmäßig - auch von der Kammer - im Hinblick auf Abrechnungen und Wirtschaftspläne angenommen (vgl. nur BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ § 23 Rn. 68; Jennißen/ Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56, mit weiteren Beispielen; Bärmann/ Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87; Kammer ZWE 2017, 48).

  • LG Frankfurt/Main, 01.11.2018 - 13 S 112/17

    Existieren nicht verschiedene Versionen eines Wirtschaftsplans, ist die

    Insofern gilt, dass eine Übersendung von Unterlagen zu einem vorgeschlagenen Beschluss erforderlich ist, wenn für die Beschlussfassung eine eingehende inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Unterlagen von wesentlicher Bedeutung ist (vgl. dazu BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ, WEG, § 23 Rn. 51; Jennißen/ Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56; Bärmann/ Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87).

    Dies wird etwa regelmäßig - auch von der Kammer - im Hinblick auf Abrechnungen und Wirtschaftspläne angenommen (vgl. nur BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ § 23 Rn. 68; Jennißen/ Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56, mit weiteren Beispielen; Bärmann/ Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87; Kammer ZWE 2017, 48; NJW-RR 2018, 1168 [BGH 20.07.2018 - V ZR 56/17] ).

  • LG München I, 13.01.2014 - 1 S 1817/13

    Mehrheitsquorum nicht erreicht: Beschluss nur anfechtbar!

    Die bloße Gewährung einer Einsichtsmöglichkeit in der Versammlung genügt insoweit nicht (vgl. LG Hamburg ZWE 2012, 329; BGH ZMR 2012, 380).
  • LG Hamburg, 16.11.2016 - 318 S 54/16

    Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Darlegung einer Kausalität

    Er soll die Möglichkeit haben, sich anhand der Tagesordnung auf die Versammlung vorzubereiten und sich zu entscheiden, ob er daran teilnehmen will (BGH, Urteil vom 13.01.2012 - V ZR 129/11, Rn. 9, zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 20.05.2016 - 13 S 1/13

    Relevante Entscheidungsinformationen müssen vor Versammlung verfügbar sein!

    Insofern gilt, dass eine Übersendung von Unterlagen zu einem vorgeschlagenen Beschluss erforderlich ist, wenn für die Beschlussfassung eine eingehende inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Unterlagen von wesentlicher Bedeutung ist (vgl. dazu BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ et al./Kümmel, WEG, 11. Aufl., § 23 Rn. 68; Jennißen/Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56; Bärmann/Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87).

    Dies wird etwa regelmäßig im Hinblick auf eine Gesamt- und Einzelabrechnung angenommen (vgl. nur BGH, ZWE 2012, 125; Niedenführ et al./Kümmel, WEG, 11. Aufl., § 23 Rn. 68; Jennißen/Schultzky, WEG, 4. Aufl., § 24 Rn. 56, mit weiteren Beispielen; Bärmann/Merle, WEG, 12. Aufl., § 23 Rn. 87).

  • LG Frankfurt/Main, 15.03.2018 - 13 S 6/16

    Bei Sanierungsvorhaben müssen Eigentümer regelmäßig vorab informiert werden

  • LG Düsseldorf, 18.12.2013 - 25 S 78/13

    Umfang der Ansammlung einer angemessenen Instandhaltungsrücklage für das

  • LG Hamburg, 28.03.2012 - 318 S 17/11

    Bei einem Beschluss über Instandsetzungsmassnahmen muss auch ein Beschluss über

  • LG Frankfurt/Main, 27.01.2014 - 13 T 56/13

    Zu den Anforderungen einer Kostenbelastung des Verwalters mit den

  • LG Landau/Pfalz, 17.05.2013 - 3 S 134/12

    Wohnungseigentum: Übergang des Verwalteramts bei Verschmelzung der ursprünglichen

  • LG Koblenz, 24.04.2017 - 2 S 58/15
  • AG Bremen-Blumenthal, 04.10.2013 - 44 C 2012/13

    Keine reine Renditeerzielung beabsichtigt: WEG kann Grundstückseigentum erwerben!

  • AG München, 31.08.2016 - 481 C 53/16

    Verwaltervollmacht für Nachtragsaufträge, Erneuerung der Elektroinstallation als

  • AG München, 28.02.2018 - 481 C 793/17

    Beschlussanfechtung

  • AG Viersen, 25.10.2012 - 30 C 31/10

    Ausschluss einer Mehrheitseigentümerin vom Stimmrecht in der WEG -Versammlung

  • LG Berlin, 26.06.2018 - 55 S 225/16
  • LG Köln, 27.09.2018 - 29 S 8/18

    Änderung von Verteilerschlüsseln zur Beteiligung der eigenständigen DG-Wohnung in

  • AG Rheinbach, 28.07.2017 - 5 C 158/16
  • LG Itzehoe, 09.08.2016 - 11 S 9/15
  • LG Hamburg, 29.02.2012 - 318 S 8/11

    Schildanbringung am Gemeinschaftseigentum: Wann zulässig?

  • LG Hamburg, 13.09.2018 - 318 T 13/18

    Pflichten des WEG-Verwalters bei der Beschlussfassung

  • AG Berlin-Charlottenburg, 12.08.2015 - 75 C 26/15

    Beschlussanfechtung in einer Wohnungseigentumssache: Unbestimmtheit eines

  • AG Hamburg-St. Georg, 11.11.2016 - 980b C 23/16

    Beauftragung von Bauarbeiten: Einladung muss Angebot enthalten

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