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   BGH, 17.06.2016 - V ZR 134/15   

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https://dejure.org/2016,37080
BGH, 17.06.2016 - V ZR 134/15 (https://dejure.org/2016,37080)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2016 - V ZR 134/15 (https://dejure.org/2016,37080)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 (https://dejure.org/2016,37080)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 199 Abs 1 S 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Haftung wegen fehlerhafter Beratung bei finanziertem Immobilienerwerb: Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs; Beratungspflicht bei Werbung mit der wirtschaftlichen Rentabilität einer Immobilie; Aufklärung über Steuervorteile bei langfristiger Finanzierung eines ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 199 Abs. 1 S. 2, 280 Abs. 1
    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Beratung beim Kauf einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Beratung über die Höhe der monatlichen Zuzahlung im Fall des Erwerbs einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage; Erforderliche Kenntnis des Käufers von diesen anspruchsbegründenden Umständen; Hinweis auf die wirtschaftliche ...

  • Betriebs-Berater

    Pflichtverletzung in Anlageberatungsfällen (hier: Erwerb einer Eigentumswohnung)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 199 Abs. 1 Satz 2, § 280 Abs. 1
    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Beratung bei Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage (hier: Verjährung, erklärte Wertsteigerung, abnehmender Steuervorteil)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Informationspflichten eines Verkäufers, der als Kaufanreiz für eine Immobilie auf deren wirtschaftliche Rentabilität hinweist; zur Aufklärungspflicht über eintretende negative Auswirkungen eines Annuitätendarlehens auf Steuervorteile, wenn eine langfristige ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 199 Abs. 1 S. 2; BGB § 280 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflichten bei Anpreisung wirtschaftlicher Rentabilität und von Steuervorteilen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Verjährung des Anspruchs wegen fehlerhafter Beratung über die monatliche Zuzahlung beim Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erwerb einer unrentablen Eigentumswohnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Anlageberatung: Pflichtverletzungen beim Erwerb einer Eigentumswohnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schrottimmobilien: Aufklärungspflicht des Vermittlers

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schrottimmobilien: Aufklärungspflicht des Vermittlers

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des beratenden Immobilienverkäufers für fehlerhafte Angaben des Vermittlers (Ertragserwartungen, Wertsteigerungspotenzial, Steuervorteile eines Annuitätendarlehens)

  • fc-heidelberg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des beratenden Immobilienverkäufers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 248
  • ZIP 2017, 181
  • MDR 2016, 1373
  • NZM 2017, 226
  • VersR 2017, 162
  • WM 2016, 2167
  • BB 2016, 2690
  • DB 2016, 2656
  • ZfBR 2017, 44
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 17.12.2020 - VI ZR 739/20

    VW-Verfahren: Beginn der dreijährigen Verjährungsfrist

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Kenntnis im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB vorhanden, wenn dem Geschädigten die Erhebung einer Schadensersatzklage, sei es auch nur in Form der Feststellungsklage, Erfolg versprechend, wenn auch nicht risikolos, möglich ist (Senatsurteil vom 12. Mai 2009 - VI ZR 294/08, VersR 2009, 989 Rn. 17; BGH, Urteile vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15, NJW 2017, 248 Rn. 10; vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12, BGHZ 201, 129 Rn. 38).

    Die Frage, wann eine für den Beginn der Verjährung hinreichende Kenntnis vorhanden ist, ist jedoch nicht ausschließlich Tatfrage, sondern wird maßgeblich durch den der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegenden Begriff der Zumutbarkeit der Klageerhebung geprägt (BGH, Urteile vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15, NJW 2017, 248 Rn. 11; vom 11. September 2014 - III ZR 217/13, VersR 2015, 332 Rn. 17; vom 26. September 2012 - VIII ZR 279/11, NJW 2013, 1077 Rn. 46).

  • BGH, 25.07.2017 - VI ZR 433/16

    Regressanspruch des Unfallversicherungsträgers bei Arbeitsunfall: Beginn der

    Die Frage, wann eine für den Beginn der Verjährung hinreichende Kenntnis vorhanden ist, ist jedoch nicht ausschließlich Tatfrage, sondern wird maßgeblich durch den der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegenden Begriff der Zumutbarkeit der Klageerhebung geprägt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15, NJW 2017, 248 Rn. 11).
  • OLG Stuttgart, 14.04.2020 - 10 U 466/19

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen die Volkswagen AG aufgrund des sog.

    Es ist weder notwendig, dass der Geschädigte alle Einzelumstände kennt, die für die Beurteilung möglicherweise Bedeutung haben, noch muss er bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand haben, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können (vgl. nur BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 319/06 Rn. 27 mit Nachw. d. älteren Rspr.; Urteil vom 12. Mai 2009 - VI ZR 294/08 Rn. 17; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12, BGHZ 201, 129 , juris Rn. 38; Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Geschädigte aus den Anknüpfungstatsachen den Schluss auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gezogen hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

  • OLG Stuttgart, 26.09.2018 - 4 U 2/18

    Anspruch des Kameramanns des Films "Das Boot" auf weitere Beteiligung nach dem

    Diese Ausführungen beruhen auf der rechtlich zutreffenden Auffassung, dass die Darlegungs- und Beweislast für Beginn und Ablauf der Verjährung und damit für die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB der Schuldner trägt (BGH NJW 2017, 248 Rn. 12; Palandt-Ellenberger, a.a.O., § 199 Rn. 50 m.w.N. aus der Rspr. des BGH; speziell im Rahmen von § 32a UrhG: Dreier/Schulze, a.a.O., § 32a Rn. 67 und KG ZM 2010, 346 Rn. 110 in juris - " Der Bulle von Tölz" ), hier also die Beklagten, und sind im Tatsächlichen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO für den Senat bindend, weil konkrete Anhaltspunkte, die Zweifel an ihr begründen könnten, weder ersichtlich noch von den Beklagten dargelegt sind, diese vielmehr im Berufungsrechtszug die Feststellungen des Landgerichts zur Verjährung überhaupt nicht konkret angreifen.
  • OLG Stuttgart, 02.02.2021 - 10 U 229/20
    Es ist weder notwendig, dass der Geschädigte alle Einzelumstände kennt, die für die Beurteilung möglicherweise Bedeutung haben, noch muss er bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand haben, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2020 - VI ZR 739/20 -, juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 3. Juni 2008, XI ZR 319/06, Rn. 27 m.w.N., juris; BGH, Urteil vom 12. Mai 2009, VI ZR 294/08 Rn. 17, juris; BGH, Urteil vom 8. Mai 2014, I ZR 217/12, Rn. 38, juris; BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016, V ZR 134/15 Rn. 10, juris).

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Geschädigte aus den Anknüpfungstatsachen den Schluss auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gezogen hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016, V ZR 134/15, Rn. 10, juris).

  • OLG Brandenburg, 24.06.2020 - 4 U 147/19
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt die nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB erforderliche Kenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen im Allgemeinen vor, wenn dem Geschädigten die Erhebung einer Schadensersatzklage, sei es auch nur in Form der Feststellungsklage, Erfolg versprechend, wenn auch nicht risikolos, möglich ist (BGH, Versäumnisurteil vom 17.06.2016 - V ZR 34/15, NJW 2017, 248 Rn. 10).

    Soweit es um Umstände aus der Sphäre des Gläubigers geht, hat er an der Sachaufklärung mitzuwirken und erforderlichenfalls darzulegen, was er zur Ermittlung der Voraussetzungen seiner Ansprüche und der Person des Schuldners getan hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17.06.2016 - V ZR 34/15, NJW 2017, 248 Rn. 10 ff.).

  • OLG Stuttgart, 07.04.2020 - 10 U 455/19

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen die Volkswagen AG aufgrund des sog.

    Es ist weder notwendig, dass der Geschädigte alle Einzelumstände kennt, die für die Beurteilung möglicherweise Bedeutung haben, noch muss er bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand haben, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können (vgl. nur BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 319/06 Rn. 27 mit Nachw. d. älteren Rspr.; Urteil vom 12. Mai 2009 - VI ZR 294/08 Rn. 17; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12, BGHZ 201, 129 , juris Rn. 38; Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Geschädigte aus den Anknüpfungstatsachen den Schluss auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gezogen hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

  • OLG Düsseldorf, 28.06.2018 - 5 U 92/17

    Achenbach zu 16,1 Mio EUR Schadensersatz verurteilt

    Es obliegt dem Beklagten zu 1) als Schuldner, die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH NJW 2017, 248 ff).
  • LG Münster, 26.02.2021 - 8 O 208/20

    VW-Skandal, Gebrauchtwagenkauf vom Dritten, Schadensersatz

    aa) Für die Möglichkeit der Erhebung einer Schadensersatzklage, auch in Form einer Feststellungsklage, ist es nicht notwendig, dass der Geschädigte alle Einzelumstände kennt, die für die Beurteilung möglicherweise Bedeutung haben, noch muss er bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand haben, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können (vgl. nur BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 319/06 Rn. 27 mit Nachw. d. älteren Rspr.; Urteil vom 12. Mai 2009 - VI ZR 294/08 Rn. 17; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12, BGHZ 201, 129, juris Rn. 38; Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Geschädigte aus den Anknüpfungstatsachen den Schluss auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gezogen hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

  • OLG Stuttgart, 30.06.2020 - 10 U 8/20
    Es ist weder notwendig, dass der Geschädigte alle Einzelumstände kennt, die für die Beurteilung möglicherweise Bedeutung haben, noch muss er bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand haben, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können (vgl. nur BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 319/06 Rn. 27 mit Nachw. d. älteren Rspr.; Urteil vom 12. Mai 2009 - VI ZR 294/08 Rn. 17; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12, BGHZ 201, 129, juris Rn. 38; Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Geschädigte aus den Anknüpfungstatsachen den Schluss auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gezogen hat (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 134/15 Rn. 10).

  • OLG Stuttgart, 07.04.2020 - 10 U 512/19
  • OLG Frankfurt, 21.06.2017 - 4 U 181/16

    Haftung des Notars nach § 17 Abs. 2a Nr. 2 BUrkG

  • OLG Düsseldorf, 04.06.2020 - 15 U 58/19
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