Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

 
• Wolters Kluwer

  Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 15 Abs. 3 WEG; Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• Wolters Kluwer

  Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 15 Abs. 3 WEG; Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• rewis.io

  Wohnungseigentumsverfahren: Feststellung des kontradiktorischen Gegenteils nach Abweisung einer Klage auf Unterlassung eines Dachausbaus

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  WEG § 15 Abs. 3 ; BGB § 1004 Abs. 1
  Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 15 Abs. 3 WEG ; Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Streit zwischen Wohnungseigentümern - und der Unterlassungsanspruch aus dem Miteigentum

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch zwischen zwei Sondereigentümern

• mietrecht-dav.de , S. 50 (Leitsatz)

  Wohnungseigentumsrecht: Unterlassungsansprüche gegen einen Mitwohnungseigentümer

Papierfundstellen

• ZMR 2019, 419

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Nürnberg, 06.02.2012 - 7 WF 17/12

  Abänderung eines Unterhaltstitels: Rückwirkende Herabsetzung für eine mehr als …

  Auszug aus BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

  Ist aber eine auf Unterlassung des Ausbaus gerichtete Klage des Beklagten rechtskräftig abgewiesen worden, steht - als kontradiktorisches Gegenteil - fest, dass der Kläger zu einem Ausbau berechtigt ist und eine hierauf gerichtete Feststellungsklage gemäß § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO unzulässig wäre (vgl. Senat, Urteil vom 29. Juni 2012 - V ZR 97/11, NJW-RR 2012, 1027 Rn. 7).
• BGH, 29.06.2012 - V ZR 97/11

  Nachbarschutz: Unterlassungsanspruch gegen den Abbruch einer Mauer auf dem …

  Auszug aus BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

  Ist aber eine auf Unterlassung des Ausbaus gerichtete Klage des Beklagten rechtskräftig abgewiesen worden, steht - als kontradiktorisches Gegenteil - fest, dass der Kläger zu einem Ausbau berechtigt ist und eine hierauf gerichtete Feststellungsklage gemäß § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO unzulässig wäre (vgl. Senat, Urteil vom 29. Juni 2012 - V ZR 97/11, NJW-RR 2012, 1027 Rn. 7).
• BGH, 18.11.2016 - V ZR 221/15

  Entziehung des Wohnungseigentums: Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur …

  Auszug aus BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

  Für Unterlassungsansprüche aus dem Miteigentum besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nämlich keine geborene Ausübungsbefugnis des Verbands gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 1 WEG, sondern nur eine gekorene Ausübungsbefugnis, d.h., der Verband kann die Geltendmachung der entsprechenden Individualansprüche der übrigen Wohnungseigentümer gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 2 WEG durch Mehrheitsbeschluss an sich ziehen (vgl. Senat…, Urteil vom 15. Dezember 2017 - V ZR 275/16, ZMR 2018, 529 Rn. 8; Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NJW-RR 2017, 260 Rn. 10).
• BGH, 15.12.2017 - V ZR 275/16

  Wohnungseigentum: Verwirkung des Anspruchs der Wohnungseigentümer gegen einen …

  Auszug aus BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

  Für Unterlassungsansprüche aus dem Miteigentum besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nämlich keine geborene Ausübungsbefugnis des Verbands gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 1 WEG, sondern nur eine gekorene Ausübungsbefugnis, d.h., der Verband kann die Geltendmachung der entsprechenden Individualansprüche der übrigen Wohnungseigentümer gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 2 WEG durch Mehrheitsbeschluss an sich ziehen (vgl. Senat, Urteil vom 15. Dezember 2017 - V ZR 275/16, ZMR 2018, 529 Rn. 8;… Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NJW-RR 2017, 260 Rn. 10).