Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1962 - V ZR 138/61   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1962,2114
BGH, 19.09.1962 - V ZR 138/61 (https://dejure.org/1962,2114)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1962 - V ZR 138/61 (https://dejure.org/1962,2114)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1962 - V ZR 138/61 (https://dejure.org/1962,2114)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,2114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 2293
  • MDR 1962, 975
  • DB 1962, 1435
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 26.02.1964 - V ZR 105/61

    Hochhaus-Grenzüberbau - §§ 994 ff BGB, Ausschlußwirkung der Vorschriften des

    Denn abgesehen davon, daß das Berufungsgericht hierbei irrigerweise von der Summe der angeblich aufgewendeten Baukosten ausgegangen ist, anstatt auf die tatsächliche Steigerung des Verkehrswertes abzustellen (BGHZ 10, 171, 180 f; 17, 236, 240 ff; Urteile v. 19. September 1962, V ZR 138/61, WM 1962, 1295 = NJW 1962, 2293, v. 23. November 1962, V ZR 148/60, WM 1963, 290, und v. 10. Juli 1963, V ZR 181/61, WM 1963, 1066, 1068 f), kommt es auch für den angemessenen Ausgleich, den die Beklagte einzig zu beanspruchen hat, nicht in erster Linie auf die Wertsteigerung des herauszugebenden Grundbesitzes an.
  • BGH, 21.12.1965 - V ZR 108/63

    Revision in Sachen Aufrechnung eines Nebenintervienten mit einer ihm fremden

    Wenn in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bei Ermittlung des Mehrwerts, den ein Grundstück infolge seiner Bebauung seitens eines Nichteigentümers erlangt hat, zumeist von der Zeit, zu der das Bauwerk vollendet war, ausgegangen wird (RGZ 130, 310, 313; BGHZ 17, 336, 239, sowie die weiteren Urteile des erkennenden Senats vom 23. Oktober 1953, V ZR 38/52, LM BGB § 946 Nr. 6, vom 19. September 1962, V ZR 138/61, NJW 1962, 2293, 2294 = WM 1962, 1295, 1296, und vom 10. Juli 1963, V ZR 181/61, WM 1963, 1066), so gilt das nur für den Regelfall; in verschiedenen Entscheidungen sind - jeweils nach der Besonderheit des Sachverhalts - andere Zeitpunkte als diejenigen der Gebäudefertigstellung für maßgeblich erachtet worden (Urteil des Senats BGHZ 10, 171, 180; ebenso Urteile des VIII. Zivilsenats vom 12. April 1961, VIII ZR 152/60, WM 1961, 700, und vom 30. Mai 1962, VIII ZR 73/61, WM 1962, 768).

    Um die Wertsteigerung zu ermitteln, die das Grundstück an dem hiernach maßgebenden 29. April 1954 infolge der Bauleistungen des Klägers aufwies, ist das Berufungsgericht zutreffend von dem gemeinen Verkehrswert ausgegangen (BGH NJW 1962, 2293, 2294 [BGH 19.09.1962 - V ZR 138/61]).

  • BGH, 10.07.1963 - V ZR 181/61

    Rechtsmittel

    Daß der Verkehrswert, den ein Gebäude in einem bestimmten Zeitpunkt aufgewiesen hat, im wesentlichen von der damaligen Ertragfähigkeit des bebauten Grundstücks abhängt, entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urteil vom 19. September 1962, V ZR 138/61, NJW 1962, 2293, m.w.Nachw.); daher ist Grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn das Berufungsgericht den Ertragswert in den Mittelpunkt seiner Erwägungen gestellt und andere Berechnungsfaktoren, insbesondere den Sachwert des Gebäudes, nur vergleichsweise mit herangezogen hat.

    Zu Unrecht hält die Revision es für widerspruchsvoll, einerseits die jährliche Steigerung des Verkehrswertes zu berücksichtigen, andererseits aber nach wie vor auf den 1. Juli 1953 als Abrechnungszeitpunkt abzustellen; letzteres ist eine Folge davon, daß für die Höhe des Anspruchs aus § 818 Abs. 2 BGB die Fertigstellung des Gebäudes maßgebend ist (BGH NJW 1962, 2293), die der Berufungsrichter im vorliegenden Falle auf den angegebenen Zeitpunkt angesetzt hat; notwendige und werterhöhende Aufwendungen hat er übrigens im Rahmen der §§ 994 ff BGB auch für die Zeit nach 1953 dem Beklagten gutgebracht.

  • BGH, 13.07.1967 - VII ZR 128/65

    Entschädigung für Aufbauten auf einem Grundstück - Auslegung eines Mietvertrages

    Zwar wird der Bereicherungsanspruch oft geringeren Umfang haben als ein Anspruch auf Ersatz von Verwendungen nach § 547 Abs. 1 oder von Aufwendungen nach §§ 683, 670 BGB; er kann aber auch durchaus höher sein, weil die dem Grundstückseigentümer zugeflossene Werterhöhung, für deren Ausmaß nach der Rechtsprechung meist der Zeitpunkt der Vollendung der Einbauten maßgebend ist (vgl. u.a. BGH V ZR 38/52 vom 23. Oktober 1953 = LM Nr. 6 zu § 946 BGB; V ZR 138/61 vom 19. September 1962 = LM Nr. 16 zu § 951 BGB), die Aufwendungen des einbauenden Mieters übersteigen kann (vgl. auch BGHZ 17, 236, 239 [BGH 13.05.1955 - V ZR 36/54]; 36, 232 f [BGH 21.12.1961 - III ZR 162/60]).
  • BGH, 18.06.1979 - VII ZR 172/78

    Voraussetzungen für einen Anspruch aus unerlaubter Handlung - Ausgleich solcher

    Die Höhe der Bereicherung bestimmt sich ausschließlich nach objektiven Gesichtspunkten (vgl. etwa BGH NJW 1962, 2293).
  • OLG Stuttgart, 07.11.1995 - 10 U 59/95

    Anspruch auf Zahlung einer Handelsvertreterabfindung; Ausschluss eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 04.10.1967 - VIII ZR 105/66

    Vereinbarung der schriftlichen Niederlegung eines Vertrages - Voraussetzungen des

    Die einhellige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geht demgemäß dahin, daß dem rechtmäßigen Besitzer, der auf fremdem Grund und Boden ein Gebäude errichtet oder, was das Berufungsgericht mit Recht gleichgestellt hat, unter Verwendung erhalten gebliebener Außenmauern ein der Zweckbestimmung des alten Gebäudes nicht entsprechendes wesentlich wertvolleres Bauwerk erstellt und dadurch den Zustand des Grundstücks nicht nur verbessert, sondern völlig ändert, in Anwendung der §§ 812 Abs. 1 Satz 2 und 951 Abs. 1 BGB Bereicherungsansprüche gewährt werden (vgl. BGHZ 10, 171, 179 [BGH 10.07.1953 - V ZR 22/52]; 17, 236 [BGH 14.05.1955 - VI ZR 120/54]; 35, 356 [BGH 18.09.1961 - VII ZR 88/60]; BGH Urt. v. 23. Oktober 1953 - V ZR 38/52 - LM BGB § 946 Nr. 6; v. 30. November 1960 - V ZR 131/59 - LM BGB § 951 Nr. 13; v. 12. April 1961 - VIII ZR 152/60 - LM BGB § 951 Nr. 14 = WM 1961, 700; v. 19. September 1962 - V ZR 138/61 - LM BGB § 951 Nr. 16).
  • BGH, 14.11.1962 - V ZR 183/60

    Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes zur Berechnung der Entschädigungshöhe für

    Der Fall, daß der Eigentümer ohne Zusammenhang mit der Erbauung eine Leihe gewährt, ist hier nicht von Interesse, vgl. hierzu dasUrteil des erkennenden Senats vom 19. September 1962, V ZR 138/61.
  • BGH, 20.12.1965 - VII ZR 14/64

    Abschluss eines Erbvertrages - Ersatz von Aufwendungen

    Maßgebend ist die objektive Wertsteigerung, die im November 1956 bestanden hat (vgl. dazu BGH in NJW 1962, 2293).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht