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   BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17   

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https://dejure.org/2018,34597
BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 906 Abs 1 BGB, § 1004 BGB
    Unterlassungsanspruch wegen Geräuschimmissionen vom Nachbargrundstück: Unwesentliche Beeinträchtigung durch häusliches Musizieren eines Berufsmusikers; Untersagung des Musizierens in den Haupträumen des Hauses: Bestimmung der einzuhaltenden Ruhezeiten und der zulässigen ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 906, 1004
    Keine wesentliche Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch häusliches Musizieren eines Berufsmusikers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Häusliches Musizieren in gewissen Grenzen zumutbar

  • rewis.io
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nachbarschaftsrecht: Inwieweit kann das häusliches Musizieren eines Berufsmusikers untersagt werden, § 1004 BGB ?

  • wertermittlerportal
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 ; BGB § 1004

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Trompetenspiel in einem Reihenhaus?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    In diesen Grenzen ist Musizieren im Haus erlaubt

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Neue Entscheidung zum "häuslichen Musizieren"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Musizieren in der Nachbarschaft

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Lärmbelästigung durch Trompetenspiel aus Nachbarhaus

  • lto.de (Kurzinformation)

    Trompeten im Reihenhaus erlaubt: Musizieren ist Lebensfreude

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit von Trompetenspiel in einem Reihenhaus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nachbarschaft: Trompetenspiel im eigenen Reihenhaus darf nicht zu streng eingeschränkt werden

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zum Trompetenspielen im Reihenhaus

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Störendes Trompetenspiel in einem Reihenhaus

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Musizieren zu Hause ist erlaubt

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus müsse hingenommen werden

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Trompete spielender Nachbar - Üben erlaubt oder Ruhestörung?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Musizieren zulässig - aber wie und wann?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hausmusik ist erlaubt - mit gewissen Grenzen

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Das häusliche Musizieren - Trompete im Reihenhaus

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

  • archive.fo (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.10.2018)

    "Es besteht kein Anspruch auf völlige Stille"

  • kvlegal.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ist Trompete spielen im Reihenhaus erlaubt?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 906, 1004 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Trompetenspiel in einem Reihenhaus? (IMR 2019, 34)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das "häusliche Musizieren" oder: Trompeter im Reihenhaus - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2018" von Sebastian Henke, original erschienen in: NJW 2019, 777 - 778.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 773
  • MDR 2019, 23
  • NZM 2019, 86
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 29.04.2020 - VIII ZR 31/18

    Mietminderung wegen Geräusch- und Schmutzimmissionen verursacht durch eine auf

    Die dagegen auf die Anwendung des § 906 BGB abstellende Revisionserwiderung lässt bei ihrer gegenteiligen Sichtweise zudem bereits im Ausgangspunkt außer Betracht, dass nach der Rechtsprechung des hierfür zuständigen V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs die Wesentlichkeit einer Beeinträchtigung nach § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB (lediglich) der Abgrenzung zwischen den - unabhängig von der Ortsüblichkeit der Grundstücksnutzung - gemäß § 906 Abs. 1 BGB hinzunehmenden ("sozialadäquaten") Belästigungen im nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis und den über eine bloße Belästigung hinausgehenden, körperliches Unbehagen hervorrufenden und deshalb wesentlichen Beeinträchtigungen dient (vgl. MünchKommBGB/Brückner, aaO Rn. 68 mwN; siehe auch BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 10, 14).
  • BGH, 16.04.2021 - V ZR 17/20

    Einfriedungsinteresse vs. Wegerechtsausübung

    Dieser Umstand allein bietet keine ausreichende Grundlage dafür, die Drittwiderbeklagte als (mittelbare) Handlungsstörerin (vgl. zu den Voraussetzungen Senat, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 4; Urteil vom 16. Mai 2014 - V ZR 131/13, NJW 2014, 2640 Rn. 8 mwN) oder als Zustandsstörerin (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 29. Februar 2008 - V ZR 31/07, NJW-RR 2008, 827 Rn. 6; Urteil vom 14. November 2014 - V ZR 118/13, NZM 2015, 256 Rn. 13 f. mwN) anzusehen.
  • BGH, 13.12.2019 - V ZR 152/18

    Beantragung der Verlegung eines Verkündungstermins einvernehmlich durch die

    Zwar ist der Tatrichter nach ständiger Rechtsprechung dann, wenn es um die Zumutbarkeit von Geräuscheinwirkungen geht, gerade in Grenzbereichen gehalten, sich durch einen Ortstermin einen eigenen Eindruck von Art und Intensität des Lärms zu verschaffen (Senat, Urteil vom 5. Februar 1992 - V ZR 62/91, BGHZ 121, 248, 255; Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 24 mwN).
  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 15 ZB 17.2529

    Prüfung Zumutbarkeitsschwelle bei angezeigter Lärmbelästigung

    - ob und inwiefern die TA Lärm - etwa hinsichtlich der Nutzung im Anwendungsbereich des BayFwG - unmittelbar und dann bindend als sog. normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift (s.o.) anwendbar ist bzw. ob und inwiefern diese (bzw. ein anderes Regelwerk) - etwa hinsichtlich der Nutzung als reiner Vereinstreffpunkt oder als Örtlichkeit für rein gesellschaftliche Zwecken außerhalb des BayFwG - nur entsprechend bzw. als Orientierungshilfe im Sinne eines "groben Anhalts" herangezogen werden kann (speziell für die Nutzung eines Feuerwehrhauses als Dorfgemeinschaftshaus vgl. VG Hannover, B.v. 22.7.2004 - 12 B 2051/04 - juris Rn. 23; allgemein vgl. auch vgl. BVerwG, B.v. 27.1.1994 - 4 B 16.94 - NVwZ-RR 1995, 6 = juris Rn. 3; B.v. 6.8.2018 - 7 B 4.18 - juris Rn. 4 f.; BGH, U.v. 26.10.2018 - V ZR 143/17 - NJW 2019, 773 = juris Rn. 23; BayVGH, U.v. 25.11.2015 - 22 BV 13.1686 - GewArch 2016, 204 = juris, Rn. 60; OVG NRW, U.v. 23.5.2018 - 4 A 2588/14 - juris Rn. 151),.
  • OLG Hamm, 25.06.2020 - 24 U 109/19

    Muss der Nachbar die Haltung von Bienen dulden?

    Bei der Bewertung, ob eine Beeinträchtigung im Sinne von § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB wesentlich ist oder nicht, ist auf das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen abzustellen sowie darauf, was ihm unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (vgl. BGH, NJW 2019, 773 Rn. 13).
  • OLG Schleswig, 11.09.2019 - 9 U 103/15

    Deckelung des Lärmpegels - Klage von Anwohnern gegen den Flughafen Sylt

    Die Grenze der im Einzelfall zumutbaren Lärmbelästigung kann nicht mathematisch exakt, sondern nur aufgrund wertender Beurteilung festgesetzt werden (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 10).
  • OLG Schleswig, 04.12.2019 - 9 U 152/18

    Beurteilung von Geräusch- und Schalleinwirkungen bei Windenergieanlagen

    Ob sich eine Beeinträchtigung nur als unwesentlich in diesem Sinne darstellt, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen und danach, was ihm unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 10).
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