Rechtsprechung
   BGH, 02.10.1981 - V ZR 147/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,195
BGH, 02.10.1981 - V ZR 147/80 (https://dejure.org/1981,195)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1981 - V ZR 147/80 (https://dejure.org/1981,195)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 1981 - V ZR 147/80 (https://dejure.org/1981,195)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Aushubarbeiten für Tiefgarage

§§ 823 Abs. 2, 909, 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, Weiterverkauf, (keine) fiktiven Schadensbeseitigungskosten, § 251 BGB;

(Hinweis: die Grundsätze dieser Entscheidung hat der BGH aufgegeben in «Setzungsrisse»)

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschädigtes Hausgrundstück - Grundstücksveräußerung - Herstellung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Entschädigung für irreparable Bergschäden am Gebäuden" von RA Dr. Michael Terwiesche LL.M., original erschienen in: MDR 2004, 486 - 489.

Papierfundstellen

  • BGHZ 81, 385
  • NJW 1982, 98
  • MDR 1982, 130
  • VersR 1982, 72
  • JR 1982, 279
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 15.06.2012 - V ZR 198/11

    Mängelhaftung des Grundstücksverkäufers: Anspruchsausschließende Käuferkenntnis

    Die anderen Grundsätzen folgende Rechtsprechung des Senats zu Ansprüchen wegen Beschädigungen eines Grundstücks (Senat, Urteile vom 2. Oktober 1981 -V ZR 147/80, BGHZ 81, 385, 390 f. und vom 4. Mai 2001 - V ZR 435/99, BGHZ 147, 320, 322 f.; Krüger in Festschrift Wenzel [2005] S. 491, 493 f.) ist auf diesen Anspruch nicht übertragbar.
  • BGH, 22.09.2004 - VIII ZR 360/03

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

    Veräußert der Eigentümer sein beschädigtes Hausgrundstück, bevor er den zur Herstellung erforderlichen Geldbetrag erhalten hat, so wird die Herstellung mit der Folge unmöglich, daß der Anspruch aus § 249 Satz 2 BGB a.F. erlischt (BGHZ 81, 385; 147, 320, 322, jew. V. Zivilsenat; anders - jedoch auf diese Fallgruppe beschränkt - für den Ersatz fiktiver Reparaturkosten beim Verkauf eines beschädigten Kraftfahrzeugs der VI. Zivilsenat, BGHZ 66, 239; BGH, Urteil vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83, NJW 1985, 2469 unter I m.w.Nachw.).

    Erlischt der Herstellungsanspruch, kann der Geschädigte, wovon auch das Berufungsgericht ausgegangen ist, Kompensation seines Schadens nach § 251 Abs. 1 BGB verlangen (BGHZ 81, 385, 392; 147, 320, 322).

  • BGH, 11.12.2015 - V ZR 26/15

    Grundstückskaufvertrag: Fortbestehen eines Schadensersatzanspruchs des Käufers

    Dem steht, anders als das Berufungsgericht meint, nicht die Rechtsprechung des Senats entgegen, wonach bei der Beschädigung eines Hausgrundstücks der Schaden dann nicht mehr fiktiv in Höhe der Reparaturkosten abgerechnet werden kann, wenn das Grundstück ohne Reparatur veräußert und auch der Schadensersatzanspruch nicht an die Erwerber abgetreten worden ist (Senat, Urteil vom 4. Mai 2001 - V ZR 435/99, BGHZ 147, 320, 323 unter teilweiser Aufgabe des Urteils vom 2. Oktober 1981 - V ZR 147/80, BGHZ 81, 385, 392).
  • BGH, 08.12.1987 - VI ZR 53/87

    Herstellbarkeit eines durch einen Brand zerstörten Wohngebäudes; Ausgleich eines

    Der auf Zahlung gerichtete Anspruch des § 249 Satz 2 BGB setzt nach Wortlaut und Normzweck, ebenso wie der auf Naturalleistung zielende Anspruch nach § 249 Satz 1 BGB, voraus, daß eine Naturalrestitution, d. h. die Herstellung desjenigen Zustandes möglich ist, der ohne den zum Ersatz verpflichtenden Umstand bestehen würde (BGHZ 66, 239, 242 ff.; 81, 385, 388 f. [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80]; 92, 85, 87 [BGH 09.07.1984 - KRB 1/84]= LM § 249 (Ga) BGB Nr. 13 mit Anm. Ankermann).
  • BGH, 04.05.2001 - V ZR 435/99

    Übergang des Schadensersatzanspruchs bei Übereignung eines beschädigten

    Wird das Eigentum an einem beschädigten Grundstück übertragen, so erlischt der Anspruch aus § 249 Satz 2 BGB auf Zahlung des zur Herstellung erforderlichen Geldbetrags dann nicht, wenn er spätestens mit Wirksamwerden der Eigentumsübertragung an den Erwerber des Grundstücks abgetreten wird (teilw. Aufgabe von BGHZ 81, 385, 392).

    Er setzt daher wie dieser voraus, daß die Naturalrestitution noch möglich ist (Senat, BGHZ 81, 385, 390 ff; Urt. v. 5. März 1993, V ZR 87/91, NJW 1993, 1793, jew. m.w.N. auch zur Gegenmeinung; grundsätzlich ebenso Staudinger/Schiemann, BGB [1998], § 249 Rdn. 220; Schiemann, Festschrift für Hagen, 1999, S. 27 ff, 44 f; für Grundstücke ebenso Soergel/Mertens, BGB, 12. Aufl., § 249 Rdn. 27; vgl. auch Senat, Beschl. v. 10. Juni 1998, V ZR 324/97, NJW 1998, 2908).

    Allerdings entspricht das angefochtene Urteil auch insoweit der Rechtsprechung des Senats (BGHZ 81, 385, 392).

  • BGH, 05.03.1993 - V ZR 87/91

    Deliktische Ansprüche wegen Schäden an Hausgrundstück aufgrund Aushubarbeiten am

    Der deliktsrechtliche Anspruch auf Ersatz fiktiver Reparaturkosten für Haus und Garten geht mit der Veräußerung des Grundstücks unter (Bestätigung von BGHZ 81, 385 [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80] = VersR 82, 72).

    1. Das Grundurteil ist allerdings nicht schon deswegen zu beanstanden, weil es sich in bezug auf die, vom Landgericht nicht erörterte, Ersatzfähigkeit der verschiedenen - selbständigen und teilurteilsfähigen - Rechnungsposten des einheitlichen prozessualen Anspruchs auf Ersatz des Sachschadens (BGHZ 81, 385, 393) [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80] mit einer Frage befaßt, die im allgemeinen dem Betragsverfahren vorbehalten ist.

    Soweit die Kläger Erstattung von Kosten einer - nicht durchgeführten - Reparatur des Hauses und des Rasens verlangen, ist der Schadensersatzanspruch nach der Rechtsprechung des Senats mit der Veräußerung des Grundstücks untergegangen (BGHZ 81, 385, 390) [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80].

    Der Anspruch auf Ersatz der Herstellungskosten gemäß § 249 Satz 2 BGB ist dem Wortlaut und der Konzeption des Gesetzes nach nur eine besondere Form der Naturalrestitution und deshalb grundsätzlich davon abhängig, daß eine solche Herstellung noch erfolgen kann (BGHZ 81, 385, 388 [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80]; Hagen in Lange/ Hagen, Wandlungen des Schadensersatzrechts, S. 75 f., 77, 78).

    Für die Aufrechterhaltung des Herstellungsanspruchs in einer seiner beiden Erscheinungsformen ist dann auch aus dem Gesichtspunkt der Dispositionsfreiheit des Geschädigten (vgl. BGHZ 63, 182, 184) kein Raum mehr (BGHZ 81, 385, 391) [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80].

  • BGH, 05.03.1985 - VI ZR 204/83

    Geltendmachung fiktiver Reparaturkosten eines unfallbeschädigten Kraftfahrzeugs

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest, obwohl der V. Zivilsenat (BGHZ 81, 385) für den Fall der Veräußerung eines beschädigten Hausgrundstücks inzwischen im gegenteiligen Sinne entschieden hat und obwohl auch im Schrifttum verschiedentlich Bedenken gegen die Senatsrechtsprechung geäußert worden sind (so Schiemann, Argumente und Prinzipien bei der Fortbildung des Schadensrechts, S. 216 f.; derselbe, DAR 1982, 309 ff.; Köhler, Festschrift für Karl Larenz, S. 349, 361 ff.; Schwarz/Esser, NJW 1983, 1409; vgl. auch Empfehlungen des 20. Deutschen Verkehrsgerichtstages 1982, Arbeitskreis V, VGT 82, S. 10).
  • BGH, 17.01.2002 - III ZR 315/00

    Schadensersatzansprüche des Grundstückseigentümers bei Übertragung des Eigentums

    Das Berufungsgericht geht unter Bezugnahme auf das Urteil BGHZ 81, 385 ff davon aus, daß der Zahlungsanspruch nach § 249 Satz 2 BGB als eine besondere Erscheinungsform des Anspruchs auf Naturalrestitution im Fall der Veräußerung eines beschädigten Hausgrundstücks untergeht, wenn im Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz die Herstellung in Natur unmöglich geworden sei.

    Er hat damit in Bezug auf den Anspruch aus § 249 Satz 2 BGB seine weitergehende Rechtsprechung in BGHZ 81, 385, 392 aufgegeben, die das Berufungsgericht seiner Beurteilung zugrundegelegt hat und die nach Erörterung in der mündlichen Verhandlung zum Anspruchsgrund der Klägerin den Anlaß dafür gegeben hat, den zunächst von ihr verfolgten Herstellungsanspruch im weiteren Verfahren zugunsten eines Ersatzes der Wertminderung zurückzustellen.

    Der Senat, der der Rechtsprechung des V. Zivilsenats in BGHZ 81, 385, 391 f in Bezug auf den Herstellungsanspruch gemäß § 249 Satz 1 BGB gefolgt ist (vgl. BGHZ 142, 172, 180), schließt sich der neueren Beurteilung des V. Zivilsenats zum Zahlungsanspruch aus § 249 Satz 2 BGB an; insoweit gab das Senatsurteil BGHZ 142, 172, 181 zu einer Stellungnahme noch keinen Anlaß.

    Das wird etwa deutlich, wenn der Veräußerer und der Erwerber für die bereits ersichtliche und auch für eine etwa künftig noch zutage tretende Wertminderung einen Abschlag auf den Kaufpreis vornehmen (vgl. BGHZ 81, 385, 392).

  • BGH, 06.11.1986 - VII ZR 97/85

    Schadensersatz nach Veräußerung des mangelhaften Bauwerks

    Die Vorschrift des § 249 BGB, die dem Geschädigten einen Anspruch auf Naturalrestitution einräumt und lediglich als besondere Form dieses Herstellungsanspruchs gemäß § 249 Satz 1 BGB einen Zahlungsanspruch nach § 249 Satz 2 BGB vorsieht (BGHZ 81, 385, 388 [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80] m. w. Nachw.), findet auf den Schadensersatzanspruch nach § 635 BGB oder § 13 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B daher keine Anwendung.

    Er hat deshalb angenommen, daß der von der Möglichkeit einer Wiederherstellung der beschädigten Sache abhängige Zahlungsanspruch aus § 249 Satz 2 BGB dann erlischt (BGHZ 81, 385 [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80]).

  • BGH, 14.01.1986 - VI ZR 48/85

    Kosten einer kosmetischen Operation

    In allen Fällen, in denen der Bundesgerichtshof diese Dispositionsfreiheit des Geschädigten bejaht hat, ging es um Schadensersatzansprüche wegen Sachbeschädigungen (BGHZ 61, 56, 58; 61, 346, 347; 66, 239, 241; 76, 216, 221 [BGH 26.02.1980 - VI ZR 53/79]; 81, 385, 391 [BGH 02.10.1981 - V ZR 147/80]; BGH Urteile vom 24. März 1977 - VII ZR 319/75 - NJW 1977, 1819; vom 4. Mai 1982 - VI ZR 166/80 - NJW 1982, 1864, 1865).
  • BGH, 02.07.1996 - X ZR 64/94

    Gewährleistung für fehlerhafte Implementierung einer Sicherungsroutine in einer

  • BGH, 22.07.2004 - VII ZR 275/03

    Umfang des Schadensersatzes bei Veräußerung des Werks

  • BGH, 22.05.1985 - VIII ZR 220/84

    Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen der Beschädigung einer mit gemieteten

  • OLG Köln, 18.06.1993 - 19 U 241/92

    Ersatz der Mängelbeseitigungskosten

  • BGH, 08.07.1999 - III ZR 159/97

    Haftung für Bergschäden im Gebiet der ehemaligen DDR

  • OLG Hamm, 03.07.1997 - 21 U 81/96

    Unterfangungsarbeiten auf dem Nachbargrundstück: Anspruch nach Veräußerung des

  • OLG Saarbrücken, 31.01.2018 - 5 U 25/17

    Eintrittspflicht der Glasversicherung hinsichtlich der Gebäudeverglasung am

  • OLG Köln, 30.12.2014 - 17 U 14/14

    Schadensersatzansprüche wegen der Übernahme der Beseitigung der Ursachen von

  • OLG Koblenz, 05.03.1999 - 10 U 1502/97

    Möglichkeit der Naturalrestitution statt Schadensersatz in Geld; Untergang des

  • BGH, 10.06.1998 - V ZR 324/97

    Berechtigung zum "kleinen" Schadensersatz nach Veräußerung der mangelbehafteten

  • BGH, 26.02.1988 - V ZR 234/86

    Schadensersatz für Zerstörung eines Gebäudes

  • OLG Brandenburg, 20.04.2007 - 3 U 167/06

    Schadensersatz nach Beendigung eines Mietverhältnisses: Erlöschen des Anspruchs

  • OLG Düsseldorf, 25.07.2003 - 22 U 6/03

    Zum Schadensersatzanspruch des Käufers wegen Mängeln an einem sanierten Altbau

  • LG Kleve, 05.04.2016 - 4 O 254/13

    Kapitalanlage; Anlageberatung; Beratungsfehler; Schadensersatz; Übertragung;

  • BGH, 29.05.2002 - XII ZR 28/99

    Schadensersatzansprüche des früheren Eigentümers; Begriff des Geständnisses

  • OLG Brandenburg, 20.05.1998 - 13 U 13/97

    Abgrenzung "positiven Vertragsverletzung (pVV)" / Nichterfüllung; Mängel am Werk

  • OLG München, 22.12.1995 - 21 U 2049/95

    Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen unterlassener Schönheitsreparaturen

  • OLG Koblenz, 08.10.2004 - 10 U 1190/02

    Belastende Ausübung einer Grunddienstbarkeit: Wertminderungsschaden bei

  • OLG Dresden, 20.08.1997 - 6 U 1916/96

    Haftung einer Kommune aus den neuen Bundesländern für Schäden an einem Grundstück

  • OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

    Schadenersatzanspruch: Pflichtverletzung seitens der Freiwilligen Feuerwehr bei

  • OLG Brandenburg, 16.07.2007 - 3 U 167/06

    Schadensersatz nach Beendigung eines Mietverhältnisses: Erlöschen des Anspruchs

  • OLG Düsseldorf, 01.12.1988 - 10 U 33/88
  • OLG Hamburg, 26.02.2001 - 12 W 3/01

    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Prozessvergleich

  • OLG Karlsruhe, 21.11.2002 - 12 U 115/02

    Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Werklieferungsvertrages über

  • OLG Düsseldorf, 28.05.1993 - 22 U 286/92

    Minderung bei unverhältnismäßigem Aufwand der Mängelbeseitigung

  • AG Hamburg, 11.05.2005 - 46 C 238/03

    Wohnraummiete: Schadensersatz bei nicht fachgerechten Schönheitsreparaturen auch

  • LG Kiel, 19.06.1997 - 1 S 276/96
  • LG Ellwangen/Jagst, 27.07.2001 - 5 O 37/99

    Schadensersatzpflicht eines Unternehmens und dessen Geschäftsführers wegen

  • LG Kiel, 19.06.1997 - 1 S 277/96
  • LG Hildesheim, 23.11.1993 - 3 O 49/93

    Schadensersatz nach Absicherungsmaßnahmen einer Baugrube

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht