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   BGH, 22.01.1993 - V ZR 165/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1073
BGH, 22.01.1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
BGH, Entscheidung vom 22.01.1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beiderseitiger Irrtum - Grundstückskaufvertrag - Grundschuld - Ablösung - Löschungsbewilligung - Lastenfreistellung - Geschäftsgrunglage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage für Grundstückskauf bei irriger Erwartung der Löschungsbewilligung durch Grundschuldgläubiger trotz unzureichenden Kaufpreises

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Vorstellungen über Umfang der Löschungsbewilligung als Geschäftsgrundlage bei Grundstückskaufvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage; überraschend verweigerte Löschungsbewilligung

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1641
  • ZIP 1993, 428
  • MDR 1993, 535
  • WM 1993, 801
  • DB 1993, 1511
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 265/95

    Altunterwerfung I - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Denn auch der Wegfall der Geschäftsgrundlage kann bei einem Dauerschuldverhältnis nach allgemeiner Auffassung lediglich ein außerordentliches Kündigungsrecht begründen; kommt eine Anpassung nicht in Betracht und wird die für die Auflösung des Vertragsverhältnisses notwendige Gestaltungserklärung nicht abgegeben, besteht das Vertragsverhältnis mit den dort begründeten Rechten und Pflichten in der Regel fort (vgl. BGHZ 101, 143, 150; BGH, Urt. v. 22.1.1993 - V ZR 165/91, NJW 1993, 1641, 1642).
  • BGH, 04.10.2000 - VIII ZR 109/99

    Zulässigkeit eines Teilurteils und eines Zwischenurteils

    Hiervon abgesehen hätte über die unbezifferten Feststellungsanträge durch Grundurteil nicht entschieden werden können (BGH, Urteile vom 27. Januar 2000 - IX ZR 45/98, WM 2000, 966 unter I 1 b; vom 14. Oktober 1993 - III ZR 157/92, NJW-RR 1994, 313 unter III; vom 22. Januar 1993 - V ZR 165/91, WM 1993, 801 = NJW 1993, 1641 unter 3).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 164/94

    Keine Anpassung von DDR-Grundstückskaufverträgen wegen Wertsteigerung

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird gebildet durch die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber beim Vertragsschluß zutage getretenen, dem Geschäftsgegner erkennbaren und nicht von ihm beanstandeten Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch entsprechende gemeinsame Vorstellungen beider Vertragspartner, auf denen der Geschäftswille aufbaut (s. nur BGH, Urt. v. 5. Januar 1995, IX ZR 85/94, DZWiR 1995, 244, 245 m.w.N.; Senatsurt. v. 22. Januar 1993, V ZR 165/91, WM 1993, 801, 802 m.w.N.).
  • BGH, 28.01.2000 - V ZR 402/98

    Zurechnung der Kenntnis des Abschlußvertreters

    Das ergibt sich eindeutig aus den Ausführungen zu V der Entscheidungsgründe und folgt auch daraus, daß über einen nicht bezifferten Feststellungsantrag durch Grundurteil nicht entschieden werden kann (Senatsurt. v. 22. Januar 1993, V ZR 165/91, NJW 1993, 1641, 1642; BGH, Urt. v. 14. Oktober 1993, III ZR 157/92, NJW-RR 1994, 319).
  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 194/95

    Altunterwerfung II - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Denn auch der Wegfall der Geschäftsgrundlage kann bei einem Dauerschuldverhältnis nach allgemeiner Auffassung lediglich ein außerordentliches Kündigungsrecht begründen; kommt eine Anpassung nicht in Betracht und wird die für die Auflösung des Vertragsverhältnisses notwendige Gestaltungserklärung nicht abgegeben, besteht das Vertragsverhältnis mit den dort begründeten Rechten und Pflichten in der Regel fort (vgl. BGHZ 101, 143, 150; BGH, Urt. v. 22.1.1993 - V ZR 165/91, NJW 1993, 1641, 1642).
  • BGH, 20.07.2001 - V ZR 170/00

    Aufhebung und Zurückverweisung bei Verbindung von Zahlungs- und

    Deshalb ist anerkannt, daß auch ein Grundurteil nach § 304 ZPO bei einer Feststellungsklage im allgemeinen nicht ergehen kann (vgl. BGHZ 7, 331, 333; Senat, Urt. v. 22. Januar 1993, V ZR 165/91, NJW 1993, 1641, 1642; Urt. v. 28. Januar 2000, V ZR 402/98, NJW 2000, 1405, 1406; BGH, Urt. v. 9. November 1982, VI ZR 23/81, insoweit in NJW 1983, 332 nicht abgedruckt; Urt. v. 19. Februar 1991, X ZR 90/89, NJW 1991, 1896; Urt. v. 7. November 1991, III ZR 118/90, NJW-RR 1992, 531; Urt. v. 13. Mai 1997, VI ZR 145/96, NJW 1997, 3176, 3177; Urt. v. 4. Oktober 2000, VIII ZR 109/99, NJW 2001, 155).
  • LG Hannover, 07.09.2018 - 9 O 106/17

    Wer das "Verkehrsmengenrisiko" übernimmt, kann keine Vertragsanpassung verlangen!

    Für einen solchen Fall wäre ein Rückgriff auf § 313 BGB trotz vertraglicher Risikozuweisung möglich (BeckOGK/Martens BGB § 313 Rn. 60.1, beck-online; vgl. Urteil des BGH vom 22.1.1993 - V ZR 165/91).
  • OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 4 U 56/08
    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird gebildet durch die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber beim Vertragsschluss zutage getretenen, dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch entsprechende gemeinsame Vorstellungen beider Vertragspartner, auf denen der Geschäftswille aufbaut (BGHZ 128, 230 [236]; BGHZ 89, 226 [231]; BGH WM 1993, 801 [802]).
  • BGH, 05.10.2004 - X ZR 25/02

    Rückforderung einer Schenkung wegen schwerer Verfehlung des Beschenkten und wegen

    Folge eines Wegfalls der Geschäftsgrundlage ist zwar in erster Linie eine Anpassung des Vertrags an die veränderte Lage; ihm kann aber im Einzelfall auch durch eine Auflösung des Vertrags und dessen Rückabwicklung Rechnung zu tragen sein (vgl. BGH, Urt. v. 22.01.1993 - V ZR 165/91, NJW 1993, 1641).
  • BGH, 23.09.1994 - V ZR 113/93

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Übergabevertrag

    Wäre seine Versorgung damit durch eine Vertragsanpassung in Form einer Rentenzahlung nicht zu sichern, so kommt sie, anders als das Berufungsgericht meint, nicht als angemessene richterliche Gestaltung des Vertrages in Betracht (vgl. dazu auch Senatsurt. v. 22. Januar 1993. V ZR 165/93, WM 1993, 801, 803).
  • OLG Zweibrücken, 28.10.2004 - 4 U 35/04

    Notarvertrag über den Verkauf eines Dauernutzungsrechts an einer Garage:

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - 21 U 223/14

    Bauherr muss für sichere Arbeitsräume sorgen!

  • OLG München, 18.04.1997 - 23 U 5607/96
  • OLG Köln, 18.02.1994 - 19 U 192/93

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei einem Vergleich

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - 21 U 223/4
  • LAG Baden-Württemberg, 27.03.1996 - 7 Sa 102/95

    Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; Anspruch auf eine Abfindungszahlung

  • OLG Dresden, 24.05.1993 - 2 U 273/93

    Keine Anwendung der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei

  • LG Köln, 11.05.2012 - 8 O 429/11

    Zahlungsanspruch aus dem Verkauf einer Kommanditbeteiligung

  • BVerwG, 05.02.1997 - 3 B 198.96

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

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