Rechtsprechung
   BGH, 08.07.2011 - V ZR 176/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 2 WoEigG, § 22 Abs 3 WoEigG
    Wohnungseigentum: Zuordnung von Heizkörpern und Anschlussleitungen an eine Zentralheizung zum Sondereigentum; Folgen der fehlenden Kompatibilität der Altgeräte bei Heizungserneuerung

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    WEG §§ 5 Abs. 2, 22 Abs. 3
    Sondereigentumsfähigkeit von Heizkörpern und gehörigen Leitungen zum Anschluss an Zentralheizung

  • Jurion

    Zuordnung von Heizkörpern und dazugehörige Leitungen zum Anschluss an eine Zentralheizung durch Teilungserklärung oder dem Sondereigentum durch nachträgliche Vereinbarung; Einräumung einer angemessenen Zeit gegenüber den Wohnungseigentümern zur Umstellung der in ihrem Sondereigentum stehenden Heizkörper bei Gesamterneuerung der Zentralheizung einer Wohnanlage

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 5 Abs. 2, § 22 Abs. 3
    Zuordnung von Heizkörpern zum Sondereigentum durch Teilungserklärung oder nachträgliche Vereinbarung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Teile der Heizungsanlage können in der Teilungserklärung zu Sondereigentum erklärt werden, § 5 Abs. 2 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zuordnung von Heizkörpern durch Teilungserklärung oder nachträgliche Vereinbarung zum Sondereigentum; Abtrennung von nicht mehr kompatiblen Heizkörpern nach Modernisierung der Zentralheizung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuordnung von Heizkörpern und dazugehörige Leitungen zum Anschluss an eine Zentralheizung durch Teilungserklärung oder dem Sondereigentum durch nachträgliche Vereinbarung; Einräumung einer angemessenen Zeit gegenüber den Wohnungseigentümern zur Umstellung der in ihrem Sondereigentum stehenden Heizkörper bei Gesamterneuerung der Zentralheizung einer Wohnanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Heizkörper als Sondereigentum?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizkörper in der Eigentumswohnung

  • info-m.de (Leitsatz)

    Heizkörper und Anschlussleitungen: Gehören sie zum Sonder- oder zum Gemeinschaftseigentum?

  • info-m.de (Leitsatz)

    Heizzentrale und Steigleitungen: Wann kann ihre Erneuerung beschlossen werden?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kostenverteilung bei Heizungssanierung (Heizkörper)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Sondereigentum an Heizkörper

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    WEG: Erneuerung der Heizzentrale - Für eine modernisierende Instandsetzung von Gemeinschaftseigentum ist nicht die Zustimmung aller Eigentümer notwendig

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentümergemeinschaft hat Kosten für Reparatur und Austausch von Thermostatventilen zu tragen

  • blog.de (Kurzinformation)

    WEG: Heizkörper = Sondereigentum?

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Heizkörper können Sondereigentum sein - Vorsicht beim Austausch der Zentralheizung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Wohneigentum : Heizkörper, Leitungen und Ventile können Sondereigentum sein

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Thermostatventil und Heizkörper: Einordnung als Sondereigentum möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Heizkörper können Sondereigentum sein

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Heizkörper können Sondereigentum sein

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Heizkörper sind jetzt Sondereigentum - und nicht nur die!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Sondereigentum oder Gemeinschaftseigentum? // Beschlüsse bei Instandsetzung immer überprüfen! -

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Heizungsanlagen als Sondereigentum // BGH beschäftigt sich mit den Eigentumsverhältnissen an Heizungsrohren

Besprechungen u.ä. (3)

  • Notare Bayern PDF, S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

    WeG: Die Sondereigentumsfähigkeit von Heizungsanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Heizkörper: Gemeinschaftliches Eigentum oder Sondereigentum? (IMR 2011, 367)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Heizzentrale und Steigleitungen der Zentralheizung: Gemeinschafts- oder Sondereigentum? (IMR 2011, 366)

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Charlottenburg, 04.11.2009 - 72 C 95/09
  • LG Berlin, 07.07.2010 - 85 S 125/09
  • BGH, 08.07.2011 - V ZR 176/10

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 2958
  • DNotZ 2012, 58
  • NZM 2011, 750
  • WM 2011, 2386



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 17.10.2014 - V ZR 9/14  

    Zu Instandhaltungs- und Schadensersatzpflichten der Wohnungseigentümer

    Denn die Erteilung von Aufträgen zu der Sanierung entspricht nur dann ordnungsmäßiger Verwaltung, wenn die Aufbringung der Mittel gesichert ist (vgl. Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 aE); gerade dann, wenn finanzielle Schwierigkeiten bestehen, ist es ein Gebot ordnungsmäßiger Verwaltung, die Mittel im Vorwege sicherzustellen.
  • BGH, 26.10.2012 - V ZR 57/12  

    Wohnungseigentum: Begründung von Sondereigentum an wesentlichen

    Das gilt auch dann, wenn ein Leitungsstrang ausschließlich der Versorgung einer einzelnen Wohnung dient (Abgrenzung zu Senat, Urteil vom 8. Juli 2011, V ZR 176/10, NJW 2011, 2958).

    Denn die dort maßgebliche Teilungserklärung entsprach der gesetzlichen Regelung (Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 ff.; dazu Rüscher, ZfIR 2011, 836; Armbrüster, ZWE 2011, 392, 393).

    Aus der Heizkörperentscheidung des Senats, in der auch die sich in den Wohnungen befindlichen Anschlussleitungen der Heizkörper als Teil des Sondereigentums angesehen worden sind (Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 14 u. 16), folgt nichts anderes.

  • BGH, 25.09.2015 - V ZR 244/14  

    Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die

    Auch der unter TOP 1a gefasste Sanierungsbeschluss und die damit im Zusammenhang stehenden Beschlüsse zu TOP 1c, 1d und 4 entsprechen nicht ordnungsmäßiger Verwaltung; denn aufgrund der Ungültigerklärung des Beschlusses über die Kreditaufnahme ist nicht gesichert, dass die Mittel zur Finanzierung der in Aussicht genommenen Sanierungsmaßnahme aufgebracht werden können (vgl. Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 25.09.2015 - V ZR 246/14  

    Wohnungseigentum: Schuldner eines Bereicherungsanspruchs wegen eigenmächtiger

    Die Vornahme konkreter Maßnahmen kann er dagegen nur verlangen, wenn sich das grundsätzlich bestehende Ermessen bei der Entscheidung über die Instandsetzung oder Instandhaltung (dazu: Senat, Urteile vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 und vom 13. Juli 2012 - V ZR 94/11, NJW 2012, 2955 Rn. 8) auf null reduziert hat.

    (c) Ist die Instandsetzungs- oder Instandhaltungsmaßnahme hingegen beschlossen, bestimmen sich die Zahlungsverpflichtungen der Wohnungseigentümer ausschließlich nach den mitzubeschließenden (dazu Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8) Modalitäten der Aufbringung der dafür erforderlichen Mittel und im Übrigen nach § 16 Abs. 2 WEG.

  • BGH, 13.07.2012 - V ZR 94/11  

    Wohnungseigentum: Schadensersatzanspruch eines Sondereigentümers wegen

    Die Wohnungseigentümer haben bei der Entscheidung darüber, in welchen Schritten sie eine sachlich gebotene Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durchführen, einen Gestaltungsspielraum (Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8).
  • LG München I, 05.11.2012 - 1 S 1504/12  

    Sondereigentum an Bauteilen einer Doppelstockgarage; Teilungserklärung

    Gleiches gilt für Heizkörper, Heizleitungen und Heizschlangen der Fußbodenheizung, auch wenn die Heizungsanlage im Übrigen im Gemeinschaftseigentum steht (vgl. BGH v. 8.7.2011- V ZR 176/10 - NJW 2011, 2958-2960).

    Der Heizkörper ist jedoch nach der herrschenden Meinung dennoch sondereigentumsfähig (vgl. BGH NJW 2011, 2958-2960).

    Es ging nur um die Anwendung anerkannter Rechtsgrundsätze, insbesondere der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 21.10.2011 Az.: V ZR 75/11, NJW-RR 2012, 85 und vom 8.7.2011 Az: V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 auf einen reinen Einzelfall, nämlich auf die Auslegung einer konkreten Teilungserklärung/ Gemeinschaftsordnung.

  • AG Berlin-Spandau, 13.12.2011 - 70 C 112/11  

    Heizungsanlage noch Sondereigentum: Reparaturanzeigepflicht?

    Auch wenn die Leitungen und die Heizkörper der Zentralheizung bis zum Anschluss an die gemeinsamen Leitungen im Sondereigentum stehen (BGH, GE 2011, 1165) und die Wohnungseigentümer über deren Reparatur nicht durch Mehrheitsbeschluss entscheiden dürfen, können sie durch Pflichten zu Anzeigen und Genehmigungen sicherstellen, dass die gemeinsame Heizungsanlage vor, während und nach der individuellen Reparatur funktionsfähig bleibt.

    Auch wenn die Leitungen und die Heizkörper der Zentralheizung bis zum Anschluss an die gemeinsamen Leitungen im Sondereigentum stehen (BGH, GE 2011, 1165) und die Wohnungseigentümer über deren Reparatur nicht durch Mehrheitsbeschluss entscheiden dürfen, können sie durch Pflichten zu Anzeigen und Genehmigungen sicherstellen, dass die gemeinsame Heizungsanlage vor, während und nach der individuellen Reparatur funktionsfähig bleibt.

    Dies wird vom Bundesgerichtshof (siehe Urteil vom 08.07.2011 in NZM 2011, 750-752) für zulässig gehalten.

  • LG Karlsruhe, 07.10.2014 - 11 S 8/14  

    Anfechtbarkeit von Wohnungseigentümerbeschlüssen: Kurzfristige Ansetzung einer

    Ohne gesicherte Finanzierung entspricht es nicht ordnungsgemäßer Verwaltung, eine Maßnahme von solchem Umfang zu beschließen (BGH, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10 - NJW 2011, 2958; LG Hamburg, Urteil vom 28. März 2012 - 318 S 17/11 - ZWE 2012, 329; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten WEG 10. Auflage 2013 § 21 Rn. 73).
  • LG Arnsberg, 30.01.2012 - 3 S 130/11  

    Möglichkeit des Verkaufs einer nicht mit Heizkörpern ausgestatteten unfertigen

    Auch aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 08.07.2011, V ZR 176/10, ergibt sich nichts anderes.
  • LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 70/07  

    Eigentümer darf seine Heizkörper ordnungsgemäß demontieren!

    Dies ist dann der Fall, wenn durch neue Geräte beispielsweise ein Verbrauch entsteht, der aber nicht gemessen werden kann (vgl. BGH, Urteil v. 08.07.2011 - V ZR 176/10 - zitiert nach Juris = CuR 2011, 125 - 128).
  • LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 72/07  

    Eigentümer darf seine Heizkörper ordnungsgemäß demontieren!

  • LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07  

    Eigentümer darf seine Heizkörper ordnungsgemäß demontieren!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht