Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.07.2012

Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2012 - V ZR 18/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5838
BGH, 16.03.2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,5838)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,5838)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,5838)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5838) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 434 Abs 1 S 2 Nr 2 BGB, § 444 BGB
    Haftungsausschluss beim Grundstückskauf: Arglistiges Verschweigen eines Mangels durch Unterlassen eines Hinweises auf die unklare Ursache für die sichtbaren Symptome eines Mangels

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 444
    Unterlassener Hinweis auf Unklarheit hinsichtlich der Ursache eines sichtbaren Symptoms kein arglistiges Verschweigen

  • Wolters Kluwer

    Unterlassen eines Hinweises eines Verkäufers bei Unsicherheit über die Ursache der sichtbaren Symptome eines Mangels (Feuchtigkeitsflecken) als arglistiges Verschweigen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 444
    Kein arglistiges Verschweigen eines Mangels bei unterlassenem Hinweis auf Unsicherheit über Mangelursache

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Arglist bei Unsicherheit über Mängelursache; Grundstücksverkauf; arglistiges Verschweigen eines Mangels; Feuchtigkeitsschäden; Rechtsmängel; Sachmängel; Beschaffenheit; Gewährleistungsausschluss

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Aufklärungspflicht bei sichtbaren Mängeln; §§ 434, 437, 444 BGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein arglistiges Verschweigen eines Mangels, wenn der Verkäufer einen Hinweis unterlässt, dass er sich über die Ursache der sichtbaren Symptome eines Mangels nicht sicher sei

  • Betriebs-Berater

    Arglistiges Verschweigen eines Mangels

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 2; BGB § 444
    Unterlassen eines Hinweises eines Verkäufers bei Unsicherheit über die Ursache der sichtbaren Symptome eines Mangels (Feuchtigkeitsflecken) als arglistiges Verschweigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglistiges Verschweigen beim Immobilienverkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Immobilienkauf: keine Arglist bei unklarer Mangelursache

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unsicherheit über die Ursache eines Mangels und das arglistige Verschweigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Arglist bei unklarer Mangelursache

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Feuchtigkeitsschäden arglistig verschwiegen? - Altbau kaum abgedichtet: Der Hausverkäufer erkannte die Ursache der Schäden nicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verschweigen von Unwissenheit begründet kein arglistiges Verhalten

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Hauskauf - Feuchtigkeit im Keller ein Sachmangel?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Arglistige Täuschung beim Verkauf eines bebauten Grundstücks?

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Hinweispflicht beim Immobilienverkauf

  • juraexamen.info (Kurzinformation und Auszüge)

    Zum arglistigen Verschweigen eines Mangels beim Grundstückskauf

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zum arglistigen Verschweigen eines Mangels

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Immobilienerwerb: Wer Unwissenheit verschweigt, handelt nicht arglistig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sachmängelhaftung: Je weniger Faktenwissen, desto besser?

Besprechungen u.ä. (4)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Unterlassener Hinweis auf Unklarheit der Herkunft eines Mangelsymptoms ist keine arglistige Täuschung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Feuchtigkeit im Keller eines Altbaus: Mangel? (IMR 2012, 1123)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verkäufer kennt Ursache des Mangels nicht und verschweigt dies: Arglist? (IMR 2012, 1122)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Teil- und Grundurteil bei einheitlichem Anspruch zulässig? (IMR 2012, 1113)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.03.2012, Az.: V ZR 18/11 (Kein arglistiges Verschweigen eines Mangels bei unterlassenem Hinweis auf Unsicherheit über Mängelursache)" von Sergio Binkowski, original erschienen in: ZfIR 2012, 463 - 468.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1078
  • MDR 2012, 638
  • NZM 2012, 469
  • NJ 2012, 296
  • VersR 2012, 912
  • WM 2013, 523
  • BB 2012, 1166
  • BauR 2012, 1152
  • BauR 2012, 1397
  • ZfBR 2012, 451
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 12.04.2013 - V ZR 266/11

    Gewährleistung beim Wohnungskauf: Fehlende Baugenehmigung als Sachmangel; Prüfung

    aa) Diese setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zumindest Eventualvorsatz voraus (so etwa Senat, Urteil vom 15. Juni 2012 - V ZR 198/11, NJW 2012, 2793; vgl. auch MünchKomm-BGB/Westermann, aaO, § 438 Rn. 26; jeweils mwN); leichtfertige oder grob fahrlässige Unkenntnis genügt dagegen nicht (vgl. Senat, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZfIR 2012, 463, 465 f. Rn. 24 u. 28).
  • BGH, 22.04.2016 - V ZR 23/15

    Grundstückskaufvertrag: Umfang des vereinbarten Haftungsausschlusses für

    a) Richtig ist allerdings, dass nach § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB zur Sollbeschaffenheit der Kaufsache die Eigenschaften gehören, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten darf; hierzu gehören auch Angaben in einem Exposé (vgl. Senat, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, NJW-RR 2012, 1078 Rn. 16).

    Der Verkäufer haftete zwar für Sachmängel, die auf dem Fehlen solcher Eigenschaften beruhen, weil die Regelung in § 434 Abs. 1 Sätze 2 und 3 BGB auch für den Grundstückskaufvertrag gilt (Senat, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZfIR 2012, 463 Rn. 16).

  • BGH, 15.06.2012 - V ZR 198/11

    Mängelhaftung des Grundstücksverkäufers: Anspruchsausschließende Käuferkenntnis

    Feuchtigkeitserscheinungen stellen bei einem sehr alten Gebäude wie dem hier verkauften zwar nicht immer einen Mangel dar (Senat, Urteile vom 7. November 2008, V ZR 138/07, juris Rn. 13, vom 27. März 2009 - V ZR 30/08, BGHZ 180, 205, 208 Rn. 8 und vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZNotP 2012, 174, 175 f. Rn. 14).

    Für die Zeit danach ist die Pflicht der Beklagten zur Offenbarung der Feuchtigkeit zweifelhaft, weil der Verkäufer über Mängel nicht aufklären muss, die einer Besichtigung zugänglich und damit ohne weiteres erkennbar sind (Senat, Urteile vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 34 und vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZNotP 2012, 174, 176 Rn. 21) oder die der Käufer kennt (Senat, Urteil vom 7. Februar 2003 - V ZR 25/02, NJW-RR 2003, 772, 773).

    (2) Bei gemeinsamer Teilnahme der Vertragsparteien am Beurkundungstermin träfe den Verkäufer die Pflicht, verborgene Mängel oder Umstände, die nach der Erfahrung auf die Entstehung und Entwicklung bestimmter Mängel schließen lassen, auch ungefragt dem Käufer zu offenbaren, wenn sie für dessen Entschluss von Bedeutung, insbesondere die beabsichtigte Nutzung erheblich zu mindern geeignet sind (Senat, Urteile vom 7. Juni 1978 - V ZR 46/75, WM 1978, 1073, 1074 und vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZNotP 2012, 174, 176 Rn. 21).

    Offenbaren müsste der Verkäufer ihm diese Mängel zwar nur, wenn sie einer Besichtigung nicht zugänglich und nicht ohne weiteres erkennbar sind (Senat, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZNotP 2012, 174, 176 Rn. 21).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2012 - V ZR 18/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25104
BGH, 30.07.2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,25104)
BGH, Entscheidung vom 30.07.2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,25104)
BGH, Entscheidung vom 30. Juli 2012 - V ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,25104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht