Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  VZOG §§ 11, 12

• IWW
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Jurion

  Auswirkung von § 11 Abs. 2 S. 1, 2 Gesetz über die Feststellung der Zuordnung von ehemals volkseigenem Vermögen (VZOG) auf einen Schadensersatzanspruch wegen des Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot nach § 12 Abs. 1 VZOG; Wegfall der Haftung auf Schadensersatz bei einer nach § 12 Abs. 1 S. 2 VZOG erlaubten Maßnahme; Darlegungslast und Beweislast für das Vorliegen einer erlaubten Maßnahme; Erforderlichkeit einer Verfügung nach § 12 Abs. 1 VZOG bei i.R.v. Vertragsbedingungen geregelten, nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Zweck stehenden Risiken

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Feststellung des Vertoßes gegen Unterlassungsgebot bei langfristiger Vermietung eines Grundstücks trotz anderweitig angemeldeter Restitutionsansprüche

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Restitutionsanspruch öffentlich-rechtlicher Körperschaften; Schadensersatzanspruch bei Verletzung des Unterlassungsgebots; erlaubte Maßnahmen des Verfügungsberechtigten an dem zuzuordnenden Grundstück; Klärschlammbelastung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auswirkung von § 11 Abs. 2 S. 1, 2 VZOG auf einen Schadensersatzanspruch wegen des Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot nach § 12 Abs. 1 VZOG; Wegfall der Haftung auf Schadensersatz bei einer nach § 12 Abs. 1 S. 2 VZOG erlaubten Maßnahme; Darlegungslast und Beweislast für das Vorliegen einer erlaubten Maßnahme; Erforderlichkeit einer Verfügung nach § 12 Abs. 1 VZOG bei i.R.v. Vertragsbedingungen geregelten, nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Zweck stehenden Risiken

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Vermietung eines restitutionsbelasteten Grundstücks

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Restitutionsansprüche und Schadensersatz

Wird zitiert von ...  

• BGH, 13.01.2011 - III ZR 146/10

  Speicherung dynamischer IP-Adressen

  Da sich die Beklagte damit auf einen Erlaubnistatbestand beruft (vgl. Begründung der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, BT-Drs. 16/11967 S. 17), der eine Ausnahme von ihrer grundsätzlichen Löschungspflicht (…Büttgen in Scheurle/Mayen, TKG, 2. Aufl., § 96 Rn. 10;… Klesczewski in Berliner Kommentar zum TKG, 2. Aufl., § 96 Rn. 13) darstellt, trifft sie für die ihm zugrunde liegenden Tatsachen die Darlegungs- und Beweislast (…vgl. z.B. BGH, Urteile vom 21. April 2010 - XII ZR 134/08, FamRZ 2010, 1050 Rn. 52;… vom 14. Oktober 2009 - XII ZR 146/08, FamRZ 2009, 1990 Rn. 18 jew. m.w.N.; vom 3. Juli 2009 - V ZR 182/08, ZOV 2009, 237 Rn. 32;… Beschluss vom 5. Februar 2007 - II ZR 51/06, WM 2007, 1465 Rn. 4).