Rechtsprechung
BGH, 03.07.2009 - V ZR 182/08 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
VZOG §§ 11, 12
Schadensersatzpflicht wegen Verletzung des Unterlassungsgebots nach § 12 Abs. 1 VZOG - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auswirkung von § 11 Abs. 2 S. 1, 2 Gesetz über die Feststellung der Zuordnung von ehemals volkseigenem Vermögen (VZOG) auf einen Schadensersatzanspruch wegen des Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot nach § 12 Abs. 1 VZOG; Wegfall der Haftung auf Schadensersatz bei einer ...
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Feststellung des Vertoßes gegen Unterlassungsgebot bei langfristiger Vermietung eines Grundstücks trotz anderweitig angemeldeter Restitutionsansprüche
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Restitutionsanspruch öffentlich-rechtlicher Körperschaften; Schadensersatzanspruch bei Verletzung des Unterlassungsgebots; erlaubte Maßnahmen des Verfügungsberechtigten an dem zuzuordnenden Grundstück; Klärschlammbelastung
- Judicialis
VZOG § 2 Abs. 1; ; VZOG § 7 Abs. 4; ; VZOG § 11 Abs. 2; ; VZOG § 12 Abs. 1; ; EinigVtr Art. 21 Abs. 3; ; EinigVtr Art. 38 Abs. 2; ; EinigVtr Art. 38 Abs. 4
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkung von § 11 Abs. 2 S. 1, 2 VZOG auf einen Schadensersatzanspruch wegen des Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot nach § 12 Abs. 1 VZOG; Wegfall der Haftung auf Schadensersatz bei einer nach § 12 Abs. 1 S. 2 VZOG erlaubten Maßnahme; Darlegungslast und Beweislast für ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zur Vermietung eines restitutionsbelasteten Grundstücks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Restitutionsansprüche und Schadensersatz
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.01.2011 - III ZR 146/10
Speicherung dynamischer IP-Adressen
Da sich die Beklagte damit auf einen Erlaubnistatbestand beruft (vgl. Begründung der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, BT-Drs. 16/11967 S. 17), der eine Ausnahme von ihrer grundsätzlichen Löschungspflicht (…Büttgen in Scheurle/Mayen, TKG, 2. Aufl., § 96 Rn. 10;… Klesczewski in Berliner Kommentar zum TKG, 2. Aufl., § 96 Rn. 13) darstellt, trifft sie für die ihm zugrunde liegenden Tatsachen die Darlegungs- und Beweislast (…vgl. z.B. BGH, Urteile vom 21. April 2010 - XII ZR 134/08, FamRZ 2010, 1050 Rn. 52;… vom 14. Oktober 2009 - XII ZR 146/08, FamRZ 2009, 1990 Rn. 18 jew. m.w.N.; vom 3. Juli 2009 - V ZR 182/08, ZOV 2009, 237 Rn. 32;… Beschluss vom 5. Februar 2007 - II ZR 51/06, WM 2007, 1465 Rn. 4).