Rechtsprechung
   BGH, 28.04.1971 - V ZR 201/68   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,2370
BGH, 28.04.1971 - V ZR 201/68 (https://dejure.org/1971,2370)
BGH, Entscheidung vom 28.04.1971 - V ZR 201/68 (https://dejure.org/1971,2370)
BGH, Entscheidung vom 28. April 1971 - V ZR 201/68 (https://dejure.org/1971,2370)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den formgerechten Abschluss eines mit einem Grundstückskaufvertrag im Zusammenhang stehenden Vertrag über Nebenentschädigungen - Wirkungen der Anfechtung eines Nebenvertrages auf die Wirksamkeit des Hauptvertrages - Voraussetzungen einer wirksamen Irrtumsanfechtung - Bedeutung eines beiderseitigen Irrtums für die Wirksamkeit einer Irrtumsanfechtung - Voraussetzungen eines Erklärungsirrtums - Bedeutung eines Motivirrtums für das Vorliegen eines Erklärungsirrtums - Bedeutung einer Berechnungsgrundlage im Zusammenhang mit einem Erklärungsirrtum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1971, 656
  • DB 1971, 1005
  • JR 1971, 415
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der

    Der Erklärende muss also, ohne dies zu bemerken, gegenüber dem Erklärungsempfänger aus dessen Sicht etwas anderes zum Ausdruck gebracht haben als das, was er in Wirklichkeit erklären wollte; er hat seine Erklärung zwar so, wie sie lautet, auch tatsächlich abgeben wollen, sich aber über die Bedeutung, die dem Erklärten unter den gegebenen Umständen im Rechtsverkehr zukam, geirrt (BGH, Urteil vom 28. April 1991 - V ZR 201/68, WM 1971, 745 unter 5; Beschluss vom 5. Juni 2008 - V ZB 150/07, BGHZ 177, 62 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BGH, 27.10.1994 - IX ZR 168/93

    Einbeziehung von in einem vorformulierten Bürgschaftsvertrag enthaltenen AGB;

    In beiden Fällen hat die Beklagte, ohne dies zu merken, etwas anderes zum Ausdruck gebracht, als das, was sie in Wirklichkeit hatte erklären wollen; sie hat sich darüber geirrt, welche Bedeutung ihrer Erklärung im Rechtsverkehr zukam (vgl. BGH, Urt. v. 28. April 1971 - V ZR 201/68, LM BGB § 119 Nr. 21).
  • BGH, 15.01.2002 - XI ZR 98/01

    Sittenwidrigkeit der Mithaftung gilt nicht für GmbH-Gesellschafter

    Irrtum ist das unbewußte Auseinanderfallen von Wille und Erklärung (BGH, Urteil vom 28. April 1971 - V ZR 201/68, LM § 119 BGB Nr. 21).
  • BGH, 19.12.1985 - VII ZR 188/84

    Kalkulationsirrtum

    Der Bundesgerichtshof hat diese Frage bisher offen gelassen (vgl. BGH NJW 1983, 1671; Urteile vom 12. April 1960 - VIII ZR 137/59 = LM BGB § 119 Nr. 8 und vom 28. April 1971 - V ZR 201/68 = LM a.a.O. Nr. 21, jeweils m.w.N.; John, aaO).
  • BGH, 20.03.1981 - V ZR 71/80

    Elffache der Jahresmiete - Offener Kalkulationsirrtum, § 119 Abs. 1, Abs. 2, §

    Ob dieser Rechtsprechung gegen die im Schrifttum verbreitete Kritik (vgl. Flume, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, II. Band Das Rechtsgeschäft, 3. Aufl. § 23 Ziff. 4, S. 469 ff m.w.N.) zu folgen ist, hat der Bundesgerichtshof bisher offen gelassen (vgl. BGH Urteile vom 12. April 1960, VIII ZR 137/59 = LM BGB § 119 Nr. 8 und vom 28. April 1971, V ZR 201/68 = LM a.a.O. Nr. 21).
  • OLG Brandenburg, 16.04.2014 - 4 U 54/12

    Wirksamkeit einer Forderungsabtretung: Begriff der verbundenen Unternehmen im

    Ungeachtet dieses Widerspruchs zwischen dem schriftsätzlichen Sachvortrag und den Angaben des Geschäftsführers seiner Mandantin bei der Anhörung durch das Gericht, liegt jedenfalls kein zur Anfechtung gemäß § 119 BGB berechtigendes Auseinanderfallen zwischen Wille und Erklärung (BGH, Urteil vom 28. April 1971 - V ZR 201/68) vor.
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